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BRD: Nomen est omen!

"ZeitenWENDE" (Ausgabe 33 / 2008)
Stefan Bernhard Eck

Um es gleich vorweg zu sagen: Für alle Leserinnen und Leser, die noch stolz auf Deutschland sind und an die Rechtschaffenheit unserer Politiker glauben, ist dieser Artikel eigentlich ungeeignet. Er könnte bei ihnen zu einer Frustration oder einer Resignation führen, die am Ende pathologische Formen annimmt. Anders ausgedrückt: Sensible Menschen könnten das "große K….." bekommen.

Trotzdem lesen… und sich an den Artikel erinnern, wenn Sie nächstes Jahr wählen gehen!

Praeludium …

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts ließ das Deutsche Kaiserreich durch die "Afrikanische Frucht-Compagnie" Bananen in seiner damaligen Kolonie Kamerun anbauen. Die dortige Bevölkerung wurde von den ausgewählten Anbaugebieten zuerst vertrieben und anschließend zur harten Plantagenarbeit zwangsrekrutiert. Viele Kameruner starben aufgrund der unmenschlichen Arbeitsbedingungen - Sklavenhaltung für deutsche Gaumenfreuden! Das ist das hässlichste Kapitel in dieser "Bananen-Geschichte", weil Menschen vertrieben und versklavt wurden und ihr Leben verloren.

Welche Bedeutung der Banane in der jungen BRD zugemessen wurde, erkennt man daran, dass Bundeskanzler Konrad Adenauer 1957 extra in einem Zusatzprotokoll zu den Römischen Verträgen durchsetzte, dass amerikanische Bananen zollfrei nach Deutschland eingeführt wurden.

Mit der Maueröffnung gewann die Exotenfrucht gar noch eine eigene deutsch-deutsche Bedeutung. Die Bürger der DDR wurden auf der anderen Mauerseite mit Bananen empfangen, und als der Ex-Bundesinnenminister Otto Schily 1990 gefragt wurde, weshalb die CDU und nicht die SPD die Wahl im Osten gewonnen habe, zog er als Antwort eine Banane aus seiner Jackentasche. Die Banane, ein Geheimzeichen für unser Land und seine Politiker, oder ein verführerisches süßes Lockmittel?

Fakt ist, dass heute der Bundesbürger zwischen 15 und 18 Kilogramm Bananen pro Jahr verspeist. Dies bedeutet, dass mehr als zehn Prozent der weltweit exportierten gelben Frucht in unseren Supermärkten landet. Angesichts der bevorstehenden Klimakatastrophe ist das an sich schon ein Skandal! Ist Deutschland deshalb eine Bananenrepublik? Mitnichten, denn leider existieren weitaus schwerwiegendere Gründe, warum man diese Frage - je nach der psychischen Konstitution - mit ruhigem oder weniger ruhigem Gewissen mit einem klaren JA beantworten könnte.

Circus maximus…

Liest man die für das Jahr 2007 veröffentlichte Meinungsumfrage der internationalen Anti-Korruptionsorganisation "Transparency International" über Wahrnehmungen und Erfahrungen der deutschen Bevölkerung in Bezug auf Korruption, stellt sich Pessimismus ein: 69 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass die in unserem Land grassierende Korruption in den kommenden drei Jahren noch weiter ansteigen wird. Europaweit schneidet die BRD damit am schlechtesten ab, denn bei der Frage nach der Wahrnehmung von Korruption in Deutschland werden die Privatwirtschaft und die politischen Parteien auf einer Skala von 5 ("höchst korrupt") bis 1 ("überhaupt nicht korrupt") mit 3,5 bewertet. Offensichtlich sind die Bürgerinnen und Bürger durch die Berichterstattung über die Skandale bei Siemens, VW, FlowTex, Mannesmann, bei der KfW Bankengruppe oder bei der sächsischen und bayerischen Landesbank aufgewacht und haben endlich wahrgenommen, dass Geldwäsche, Misswirtschaft und/oder Korruption nicht nur in exotischen Schurken-Staaten grassiert, sondern auch in deutschen Landen zum alltäglichen "Geschäft" gehört. Die Summen, um die es geht, sind gigantisch, die involvierten "Persönlichkeiten" prominent und schillernd. Ex-Postchef Klaus Zumwinkel "parkte" seine Gelder in Liechtenstein und hat, so die Staatsanwaltschaft, dem Staat Steuerzahlungen in Höhe von rund einer Million Euro vorenthalten. Der Immobilienunternehmer Jürgen Schneider "versenkte" Kredite in Milliardenhöhe durch seine ambitionierten Bauprojekte; er verursachte damit einen der größten deutschen Wirtschaftsskandale. Die Schadenssumme belief sich auf mehr als fünf Milliarden D-Mark. Rund 25 Prozent davon hatte ihm übrigens die Deutsche Bank geliehen.

Klaus Esser, Josef Ackermann, Joachim Funk, Klaus Zwickel, Jürgen Ladberg und Dietmar Droste kümmerten sich hingebungsvoll um die feindliche Übernahme des Mannesmann-Konzerns durch das britische Mobilfunk-Unternehmen Vodafone. Die Staatsanwaltschaft warf den Herren im Nadelstreifen vor, unrechtmäßige Prämien und Pensionen für Manager und sogar Ex-Manager in Höhe von fast 60 Millionen Euro ausgeschüttet zu haben. Für gerade einmal 5,8 Millionen Euro, die von den Angeklagten gemeinsam zu zahlen waren, wurde das Verfahren eingestellt. Der unverständliche Urteilsspruch - das Wort "Klassenjustiz" war damit geboren - wurde damit begründet, dass die Taten mehr als sechs Jahre zurücklagen und das öffentliche Interesse an einer Fortführung des Prozesses nicht gegeben sei.

Schmiergelder wurden auch dem armen Siemens-Chef Heinrich von Pierer zum Verhängnis. Rund 420 Millionen Euro waren an dubiosen Zahlungen zur Einholung von Großaufträgen zu verbuchen. Die Affäre weitete sich noch aus: Im Februar 2007 wurde aufgedeckt, dass 34 Millionen Euro an den Chef der Arbeitgeber-freundlichen Arbeitnehmervereinigung "Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger" (AUB), Wilhelm Schelsky, gezahlt wurden. Schelsky kam in Untersuchungshaft wegen Steuerhinterziehung. Heinrich von Pierer erklärte am 19. April 2007 seinen Rücktritt.

Bei VW ging es vor allem darum, sich bei den IG-Metall-Betriebsräten lieb Kind zu machen – mit großzügigen Zahlungen, Luxuskarossen und Lustreisen. Ein enger Mitarbeiter des VW-Personalvorstands Peter Hartz war in dem Wolfsburger Konzern eigens dazu da, diese "all- inclusive-events" für Betriebsräte zu organisieren. Schließlich stellte sich heraus, dass selbst für Peter Hartz die Reisekosten (s)einer Prostituierten aus der Firmenkasse bezahlt wurden. Der Erfinder von Hartz IV trat zurück.

Aber nicht nur Wirtschaftsbosse und dubiose Finanzjongleure sind zugange, wenn es darum geht, Kontostand oder Macht zu vergrößern, sondern auch unsere politische "Elite" konnte und kann dieser Verführung nicht widerstehen.

Rund 80 Millionen D-Mark Schmiergelder sollen in der Leuna-Affäre geflossen sein. Den deutschen Justizbehörden ist bekannt, dass auch ehemalige Spitzenpolitiker beteiligt waren und dass im Bundeskanzleramt von Helmut Kohl massiv Akten über die Privatisierung der Leuna-Raffinerie vernichtet wurden. Nach und nach kam die Wahrheit an den Tag und ging als "CDU-Spendenaffäre" in die Analen der Parteigeschichte Deutschlands ein – wohlgemerkt als eines der traurigsten Kapitel.

Die verdeckten Parteispenden des Flick-Konzerns zur "Pflege der politischen Landschaft", wie Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch diese Praktiken titulierte, dienten der Entscheidungsbeeinflussung im Zusammenhang mit einem für den Konzern günstigen Entscheid des damaligen Bundeswirtschaftsministeriums. Durch einen Untersuchungsausschuss wurde aufgedeckt, dass mehr als 25 Millionen D-Mark aus Flicks schwarzen Kassen an Politiker von CDU/CSU, FDP und SPD geflossen waren. Viva la corrupción!Bis heute verschweigen Ex-Bundeskanzler Kohl und seine Geldeinsammler die Herkunft der Spenden in Höhe von 1,5 bis 2 Millionen D-Mark: Walther Leisler-Kiep (Ex-Bundesschatzmeister der CDU) und Casimir Prinz zu Sayn-Wittgenstein (Ex-Landesschatzmeister der CDU in Hessen). Und natürlich Manfred Kanther (Ex-Generalsekretär der CDU in Hessen) - ein Moralapostel, der in seiner Glanzzeit "schwarzer Sheriff" genannt wurde und der die Rechtschaffenheit, die er von anderen einforderte, bei sich total vermissen ließ.

Helmut Kohl rechtfertigte den Gesetzesbruch damit, dass er mit seinem Ehrenwort versprochen habe, die Spender nicht namentlich zu nennen. Wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil seiner Partei wurde von der Bonner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Kohl eröffnet. Wenn wundert’s: Das Verfahren wurde gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von läppischen 300.000,- D-Mark wegen geringer Schuld gemäß § 153 a der Strafprozessordnung eingestellt.

Das Vertrauen der meisten Bürgerinnen und Bürger in das Verantwortungsbewusstsein und die Rechtschaffenheit unserer Politiker ist dahin – und das zu Recht. Was bleibt, ist besorgniserregende Politikverdrossenheit.

BRD: Nomen est omen! Ich jedenfalls habe das Vertrauen in unseren Staat mittlerweile verloren, denn so kann keine Demokratie funktionieren. Und es dämmert mir, was sich hinter den drei Buchstaben BRD verstecken könnte: Ist es vielleicht die Abkürzung für "Bananen-Republik-Deutschland"?

4. Quartal 2008

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Fotomontage: C. Carius; aboutpixel.de / Bananas  Ute Pelz