Politik - Wahlen - Kommunalwahlen

Kommunalwahl in Magdeburg 2009

Unser Ziel erreicht: 2,5 % Stimmenanteil! Jetzt heißt es Politik mitgestalten in Magdeburg...

Zum Kommunal-Wahlprogramm 2009

 

Auszug aus Pressebericht in der Magdeburger Zeitung "Volksstimme"
(Ausgabe vom 04.07.2009):

Den ersten Rüffel kassiert OB Trümper

Altstadt ( kt ). Es ist gute Tradition, dass das an Jahren älteste Mitglied eines Stadtrates die neue Legislatur eröffnen darf. Häufg genug belassen es die jeweiligen Abgeordneten bei feierlichen Wünschen auf eine fruchtbare Amtszeit – nicht so Lothar Tietge.

Der Tierschutzparteiler, der mit 74 Jahren zum erstem Mal im Leben kommunalpolitisch mitmischt, konsternierte manches Altmitglied des Rates gleich zur Premiere mit heftiger Schimpfe. Als "Negativbeispiel" für die mangelhafte Bürgerfreundlichkeit des Stadtrates zitierte Tietge einen Passus aus der Hauptsatzung des Stadtrates, wonach es Bürgern nicht erlaubt ist, während ihrer regulären Fragestunde in jeder Ratssitzung ein Thema anzusprechen, das am gleichen Tag auf der Tagesordnung steht. Beispiel: Als der Rat jahrelang um den vorerst gescheiterten Tierheimneubau stritt, durfte jeweils an dem Tag, an dem ein Thema beraten wurde, kein Bürger dazu Fragen stellen. Die Anordnung hat ihren Grund in der Sorge, dass die Abgeordneten durch den massiven Vortrag von Einzelmeinungen unmittelbar vor Abstimmungen nicht mehr frei in ihrer Entscheidung wären.

"Unmöglich findet Tietge diesen Umgang mit "mündigen Bürgern": "Das kann so nicht sein!" Trotz des lauter werdenden Geraunes im Saal legte Tietge nach: "Juristen ran! Schmeißt diesen Satz raus! Das ist nur ein kleiner Schritt, aber ein Anfang. Wir müssen bürgerfreundlicher werden, dann werden wir auch nicht mehr so schreckliche Wahlbeteiligungen erleben wie gerade zuletzt im Juni."

Tietge, der sich der SPD-Fraktion angeschlossen hat, bekam nur ausgesprochen zögerlichen Beifall für seine Worte. Der Großteil des konservativen Lagers bedachte ihn gar gänzlich schweigend mit strafenden Blicken. Da hatte sozusagen mal "Otto Normal", am ersten Tag seiner Ratsmitarbeit noch ganz mit Blick von außen, auf die Pauke gehauen und dabei in den Ohren altgedienter Kommunalpolitiker lauter Misstöne erzeugt. (...)

Pressebericht in der Magdeburger Zeitung "Volksstimme" (Ausgabe vom 16.06.2009):

Fraktionshochzeit von SPD und Tierschutzpartei

Altstadt. Es ist nur ein kleiner Partner, aber immerhin: Die SPD-Fraktion, die nach der Kommunalwahl vom 7. Juni mit 14 Sitzen als stärkste Fraktion in den neuen Stadtrat einziehen kann, will mit dem Vertreter der Tierschutzpartei Lothar Tiedge zusammenarbeiten. Gestern Vormittag unterzeichneten Beate Wübbenhorst, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, und Hans-Dieter Bromberg mit dem gewählten Stadtrat Lothar Tietge ("Die Tierschutzpartei") sowie dem Vorsitzenden des Landesverbandes der Partei "Mensch Umwelt Tierschutz", Josef Fassl, eine Vereinbarung zur "Bildung einer gemeinsamen Fraktion für die Dauer der 5. Wahlperiode des Magdeburger Stadtrates". Mit der Minihochzeit kann die Fraktion der Sozialdemokraten ihre hauchdünne Mehrheit von bisher einem Sitz im Stadtparlament geringfügig ausbauen. Durch die Kooperation mit dem 74-jährigen Lothar Tietge kommt die Fraktion auf 15 Stimmen. Die CDU hat im neuen Parlament 13 Sitze (-1 im Vergleich zur bisherigen Fraktionsstärke), Die Linke kommt ebenfalls auf 13 Sitze (-4).

"Wir sind überzeugt, dass zu sozialen Fragestellungen und vor allem zum Thema Tierschutz gemeinsame Positionen entwickelt werden können und freuen uns auf eine erfolgreiche Arbeit in der Fraktion und im Stadtrat", erklärten die Beteiligten gestern. Die SPD-Fraktion will am 22. Juni über die Aufnahme Tiedges beschließen.

Gemeinsame Pressemitteilung zur Bildung einer Fraktion / Magdeburg, 15.6.2009

Am heutigen Vormittag unterzeichneten seitens der SPD-Stadtratsfraktion Beate Wübbenhorst, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Hans-Dieter Bromberg mit dem gewählten Stadtrat Lothar Tietge, Die Tierschutzpartei und dem Vorsitzenden des Landesverbandes der Partei "Mensch Umwelt Tierschutz", Josef Fassl die Vereinbarung zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion für die Dauer der 5. Wahlperiode des Magdeburger Stadtrates.

"Die geführten Gespräche haben uns überzeugt, dass eine gemeinsame Arbeit für uns alle bereichernd sein wird. Wir sind überzeugt, dass zu sozialen Fragestellungen und vor allem zum Thema Tierschutz gemeinsame Positionen entwickelt werden können und freuen uns auf eine erfolgreiche Arbeit in der Fraktion und im Stadtrat.", erklären die Beteiligten übereinstimmend.

Zum weiteren Verfahren folgende Hinweise: Die Fraktion wird am 22.06.2009 zu einer Klausur zusammen treten und die Aufnahme von Herrn Stadtrat Lothar Tietge beschließen.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Mensch Umwelt Tierschutz/Die Tierschutzpartei

Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg

Am 7. Juni 2009 wurde in Magdeburg ein neuer Stadtrat gewählt.

Nach dem recht guten Abschneiden (2,5 % Stimmenanteil) der Partei Mensch Umwelt Tierschutz bei der Kommunalwahl in Magdeburg wurde am 15. Juni 2009 ein Fraktionsvertrag zwischen der SPD und unserer Partei unterzeichnet. Der Vertrag enthält Eckpunkte, die zu wesentlichen Verbesserungen im Bereich Soziales und in der städtischen Tierschutzpolitik von Magdeburg führen wird.

Unser neu gewählter Stadtrat Lothar Tietge ist der richtige Mann vor Ort, um in der gemeinsamen Fraktion mit der SPD im Magdeburger Stadtrat die Ziele unserer Partei zu vertreten.

Mit dieser Fraktionsbildung wird auch deutlich, dass die Partei Mensch Umwelt Tierschutz auch von den etablierten Parteien als verlässlicher und kompetenter Partner, mit dem gemeinsam Politik zu machen ist, wahrgenommen wird.

Interview mit dem Landesvorsitzenden Josef Fassl beim "Offenen Kanal" in Magdeburg...

Wir stehen für eine tierfreundliche Politik in Magdeburg!

Wahlen

Foto: Landesverband Sachsen-Anhalt