Politik - Wahlen - Landtagswahlen
Senatswahl Berlin: 18. September 2011
Wir waren dabei!
Unsere Partei hat am 18.09.2011 bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus teilgenommen. Wir machten uns für eine soziale, ökologische, tierfreundliche und ganzheitliche Politik stark!
Unser Wahlprogramm hier lesen:
Senatswahl Berlin: Partei Mensch Umwelt Tierschutz fast auf Niveau der FDP
Der Trend der MUT-Partei: aufwärts
Der Unterschied zur FDP beim Ergebnis der Senatswahl am 18.09. 2011 in Berlin zur Partei MUT: Die Liberalen verlieren erdrutschartig 5,8 Prozent; unsere Partei kann ihr Ergebnis mit 1,5 Prozent zur Senatswahl 2006 fast verdoppeln (+87,5 Prozent). Damit wurde der Trend bei den Wahlen, an denen die Partei MUT innerhalb der letzten Jahre teilgenommen hat, klar bestätigt. Es geht aufwärts!
Der Landesverband Berlin hat bis zur letzten Sekunde gekämpft; am Tag vor der Wahl reiste auch der Bundesvorsitzende Stefan B. Eck zur Abschlusskundgebung in Berlin vor dem KaDeWe an, um seine Berliner Kollegen/innen zu unterstützen.
Der Bundesvorstand bedankt sich an dieser Stelle bei allen Wählern/innen, die uns ihre Stimme gegeben haben, bei den Parteimitgliedern in Berlin, die sich im Wahlkampf engagiert und zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Der Bundesvorstand gratuliert dem Vorstand des Landesverbandes Berlin und wünscht ihm viel Erfolg für die kommenden Jahre.
Web-Redaktion: 19.09.2011 Bildmaterial: Mike Schmidt (Fotojournalist) Offener Brief an Herrn Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender Sehr geehrter Herr Gabriel, Sie sind bekannt für Ihre derben, zynischen und zuweilen unsachlichen Statements, bei denen sich der Vergleich mit
dem berühmten Elefanten im Porzellanladen geradezu aufdrängt. Zweifellos haben ja die Tiere insgesamt mit Ihnen und Ihrem tierfeindlichen Politikverständnis
ein Problem, und die Dickhäuter mögen mir deshalb diese Analogie verzeihen... Sie meinen Ihr politisches Schäfchen auf Kosten anderer - in diesem Fall der Partei Mensch Umwelt Tierschutz -
ins Trockene bringen zu können, vergessen aber dabei, dass der Schuss auch nach hinten losgehen kann! Zwar hat Ihr Statement hinsichtlich des Abschneidens der FDP bei der Berliner Senatswahl am 18. September
2011 wohl bundesweit in Presse und Fernsehen die Runde gemacht - dennoch an dieser Stelle die Erklärung für diejenigen, die es nicht wissen: Die FDP
erzielte lediglich 1,8 Prozent der Stimmen und lag damit nur 0,3 Prozentpunkte vor der Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Das Wahlergebnis veranlasste Sie zu der Bemerkung, die Liberalen seien „auf dem Niveau der Tierschutzpartei
angekommen“. Dieser Vergleich sollte wohl zum Ausdruck bringen: Vernichtender kann kein Urteil sein! Damit wurde doch offenbar beabsichtigt, gleichzeitig
eine Abwertung beider Parteien - der FDP und der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - in den Medien zu verbreiten. Trotz 2,5 % Stimmenrückgang offensichtlich in Siegerlaune und mit anthropozentrischem Tunnelblick, meinten Sie
wohl, die potentiellen Wähler uneingeschränkt auf Ihrer Seite zu haben. Aber dem ist mit Sicherheit nicht so! Im Folgenden zwei Beispiele, wie Ihre Aussage „auf dem Niveau der Tierschutzpartei“ bei vielen Bürgern der Republik
angekommen ist. Es handelt sich um Leserbriefe in der Braunschweiger Zeitung vom 22. September 2011. Brief Nummer 1: „FDP und SPD können noch dazulernen“ von Kai Fischer, Wendeburg. „Herrn Gabriels Aussage
„Die FDP ist auf dem Niveau der Tierschutzpartei“ kann man leider nicht zustimmen. Wenn man sich das Parteiprogramm der Tierschutzpartei durchliest,
könnte die FDP und ganz sicher auch die SPD zu den Themen Tierschutz, Umwelt und Soziales einiges lernen.“ Brief Nummer 2: „Tierschutz offenbar unwichtig“ von Eva Stäckler-Prangenberg, Braunschweig: „Mal abgesehen davon, dass
Herr Gabriel hier wider besseres Wissen eine ernst zu nehmende Partei diskreditiert, indem er sie mit einer FDP auf eine Stufe stellt, wird den Lesern auf
jeden Fall unmissverständlich eine Botschaft mit auf den Weg gegeben: wie unwichtig und vernachlässigenswert das Thema Tierschutz ist! Schön, dass man
jetzt einmal klar aus dem Munde dieses ehemaligen Umweltministers bestätigt hört, welchen Stellenwert unsere Mitgeschöpfe für seine Partei haben.“ Der letzte Satz hat übrigens die Qualität einer Steilvorlage, erinnert er doch an Ihre Zeit als niedersächsischer
Ministerpräsident, als Sie sich vehement für die Beibehaltung der tierquälerischen Hennen-Käfighaltung und deren uneingeschränkte Fortschreibung stark
machten. Unter anderem dafür erhielten Sie die Quittung am 02. Februar 2003, als die niedersächsische SPD unter Ihrer Führung die Landtagswahl erdrutschartig
(- 14,5 Prozent) verlor. Bevor Sie, Herr Gabriel, unsere Partei diskreditieren, sollten Sie die Inhalte unseres Grundsatzprogramms und
unsere Wahlkampfaussagen zur Kenntnis nehmen - dabei können Sie nur dazulernen, wie es auch in den Leserbriefen so schön zum Ausdruck kommt. Wie war das doch noch mit der berühmten Grube, die man anderen zu graben gedenkt? Unversehens sitzt man selbst drin! Mit freundlichen Grüßen Stefan Bernhard Eck (Parteivorsitzender) Web-Redaktion: 23.09.2011 Partei Mensch Umwelt Tierschutz in den Medien Parteivergleich nach FDP-Debakel in Berlin Die Schlappe der FDP bei der Berliner Senatswahl ist natürlich ein „gefundenes Fressen“ für die Medien. Je
spektakulärer die Ereignisse, desto mehr werden sie ausgeschlachtet. Dies ließ sich auch „stern.de“ nicht entgehen. Allerdings wurde unsere Partei in
einem Artikel (lesen)
vom 19. September in einer Art und Weise mit einbezogen, die man so nicht stehen lassen kann. Um es auf den Punkt zu bringen: Fälschlicherweise schließt „stern.de“ aus der Kurzbezeichnung „Tierschutzpartei“,
dass wir eine „Ein-Themen-Partei“ seien. Immerhin wurde das „klar umrissene Programm der Tierschützer“ zur Kenntnis genommen und erwähnt, aber
offenbar machte man sich nicht die Mühe, das Vorurteil anhand der breit gestreuten Themenauswahl zu revidieren! Das Wahlprogramm des Landesverbandes Berlin zeichnete sich durch ein vielseitiges Themenspektrum aus und
konzentrierte sich nicht ausschließlich auf den Tierschutz. Im Vordergrund standen neben Tier- und Umweltschutz Themen wie Agrarpolitik, Gesundheitspolitik,
Verbraucherschutz, Soziales, Bildung, Kultur, Stadtplanung, Schuldenabbau etc. Dass unsere Partei in die Ecke der „Spaßparteien“ gestellt wurde und von „obskuren Tierschützern“ die Rede war,
überrascht bei einem für seriöse Berichterstattung bekannten Magazin wie dem Stern. Für die Zukunft wäre wünschenswert, wenn vom „stern“ das Prinzip journalistischer Sorgfaltspflicht Rechnung
getragen wird - nicht zuletzt aus Gründen der Fairness und Vorurteilslosigkeit. Anmerkung: In einem Telefonat konnte der Bundesvorsitzende Stefan B. Eck den Redakteur besagten Artikels davon
überzeugen, dass unsere Partei keine „Ein-Themen-Partei“ ist, sondern in allen Bereichen der Politik mitreden kann. Web-Redaktion: 21.09.2011 U18-Wahlen in Berlin Das vorläufige Ergebnis – ein sattes Plus für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz Am 09. September 2011 fanden die U18-Wahlen (für die bevorstehende Senatswahl) in Berlin statt! Mehr als 26.000
Jugendliche unter 18 Jahren haben die knapp 300 U18-Wahllokale aufgesucht und dort ihre Stimme abgegeben. Mit fast identischen Stimmzetteln konnten die jungen Bürger Berlins diejenige Partei wählen, die ihrer Meinung nach
in den Berliner Senat einziehen soll. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz erzielte ein Ergebnis von etwa 9 Prozent. Unsere Partei wäre neben SPD, CDU,
Bündnis 90/ Grüne, Linke und Piratenpartei im Berliner Senat vertreten. Die FDP hat nur 2,9 Prozent Stimmen erhalten und macht ihrem Namen FDP – Abkürzung
Fast Drei Prozent – alle Ehre. Es bleibt zu hoffen, dass die heutigen Kinder und Jugendlichen bei Ihrer politischen Meinung bleiben und uns später
als Erwachsene wieder wählen! U18-Wahl-Ergebnisse hier ansehen: www.u18.org Web-Redaktion: 12.09.2011 Das zweitbeste Landtagswahlergebnis unserer Partei Premiere in Sachsen-Anhalt gelungen... Nachdem der Landesverband Sachsen-Anhalt im Jahr 2006 mit der ödp, den Grauen u. a. in der Listenverbindung
„GUT“ zur Landtagswahl angetreten und dabei als Partei völlig untergegangen war – das Gesamtergebnis lag seinerzeit bei gerade einmal 0,8 Prozent -
trat der Landesverband am 20.03.2011 erstmals allein zur Landtagswahl an. Der monatelange Wahlkampf der wenigen, aber sehr engagierten Mitglieder in Sachsen-Anhalt und die professionelle
Unterstützung des Wahlkampfteams des Bundesvorstandes brachte das respektable Ergebnis von 1,6 Prozent der abgegebenen Stimmen ein. Zum Vergleich: Die ödp erreichte nur 0,2 Prozent und auch die Piraten lagen mit 1,4 Prozent hinter der Partei
Mensch Umwelt Tierschutz. Bündnis90/Grüne, die 170.000 Euro in den Wahlkampf investierten (der LV Sachsen-Anhalt dagegen weniger als 5000 Euro) profitierten
natürlich auch von der Katastrophe in Fukushima und erreichten 7,1 Prozent. Der große Verlierer war die FDP. Sie verfehlte mit 3,8 Prozent den Widereinzug in
den Magdeburger Landtag, und das, obwohl deren Kandidaten auf jeder Podiumsdiskussion präsent waren und sie noch kurz vor der Wahl mit Hans-Dietrich Genscher,
dem Mann aus Halle/Saale, zu punkten versuchten. Unsere Partei wurde wie immer von den Medien weitestgehend ignoriert. Vielleicht wird sich diese
Verweigerungshaltung nach dem außergewöhnlichen Wahlerfolg der Partei Mensch Umwelt Tierschutz nun ändern. Auf diesem Wahlergebnis kann der hoch motivierte Vorstand in Magdeburg in den nächsten Jahren aufbauen.
Es gilt nun, die gesammelten Erfahrungen auszuwerten, an die anderen Landesverbände weiterzugeben, die durch den Wahlkampf neu gewonnenen Mitglieder zu
integrieren und Strategien zu entwickeln, den Wähler/innen unsere Positionen noch besser zu vermitteln und davon zu überzeugen, dass eine Stimme für uns
keine verlorene Stimme, sondern eine Investition in eine künftig bessere Parteienlandschaft in den Parlamenten ist. Der maßgeblich von unseren Magdeburger Mitgliedern durchgesetzte Bürgerentscheid zum umstrittenen Aufbau einer
Kirchenkopie hatte mit 76 Prozent JA-Stimmen einen weitaus größeren Erfolg gebracht als erhofft und führte außerdem zu einer höheren Wahlbeteiligung in der
Landeshauptstadt, in der wir bis zu 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen auf uns vereinen konnten. Parallel zur Landtagswahl 2011 wurde landesweit eine Juniorwahl an insgesamt 89 Schulen durchgeführt. Das Ergebnis,
nach dem die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in den Landtag eingezogen wäre, zeigt, dass ein großer Teil der jungen Generation - die Wähler von morgen -
hinter uns steht. Bei der Juniorwahl waren 12.474 Schüler/innen wahlberechtigt. Weitere Infos zur Juniorwahl: www.juniorwahlen.de Der Bundesvorsitzende gratulierte dem Landesverband Sachsen-Anhalt für das hervorragende Ergebnis noch am
Wahlabend, nachdem die ersten Hochrechnungen den positiven Trend erkennen ließen, und dankt allen Mitgliedern vor Ort für Ihren unermüdlichen Einsatz. Web-Redaktion: 21.03.2011 Landtagswahl 2011 in Sachsen-Anhalt Wir sind dabei! Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt bedankt sich bei
den tausendzweihundert Bürgern/innen für ihre Unterstützungsschrift und bei seinen tatkräftigen Parteimitgliedern
für ihr Engagement bei den schwierigen Vorbreitungen zur Landtagswahl. Der Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen-Anhalt Josef Fassl, und
Vorstandsmitglied Bettina Fassl haben am 17. Januar 2011 knapp über 1200 Unterstützungsunterschriften beim
Landeswahlleiter in Magdeburg eingereicht und mit Bravour diese schwierige Hürde auf dem Weg zur Wahlzulassung genommen. Innerhalb kurzer Zeit hatten die Vorstandsmitglieder des Landesverbandes
Sachsen-Anhalt und hoch motivierte Parteimitglieder die vorgeschriebenen Unterstützungs-unterschriften zusammen. Ganz gezielt wurden die Bürger/innen schon während des Sammelns der
Unterschriften auf die politischen Zielsetzungen des Landesverbandes durch ein professionelles Faltblatt und
eine 26 Seiten umfassende Wahlkampfprogramm-Broschüre aufmerksam gemacht, was viele politisch Interessierte
überzeugte, ihre Unterschrift für unsere Partei abzugeben. Das nächste Etappenziel: Organisation und Logistik für die heiße Wahlkampfphase. Der Landesverband wird sich nun organisatorisch und logistisch auf die heiße Phase
des Wahlkampfes vorbereiten - in enger Kooperation mit dem Bundesverband, der mit seinen Erfahrungen dem hoch motivierten
Wahlkampf-Team in Sachsen-Anhalt mit Rat und Tat zur Seite steht. Interview mit Tobias Schlitzke "Andere-Parteien.de" mit Spitzenkandidat Josef Fassl: "Medien
ignorieren unsere Partei" Zum Interview: www.andere-parteien.de Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Piraten und Freie Wähler stellen sich vor... Hier geht es zum "Offenen Kanal Magdeburg": www.ok-magdeburg.de Die Albert Schweitzer Stiftung hat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt neun Tierschutz-Wahlprüfsteine
formuliert. Wie die großen und einige kleine Parteien die Fragen beantwortet haben, erfahren Sie hier... Hier geht es zu den Tierschutz-Wahlprüfsteinen: www.albert-schweitzer-stiftung.de Unser Wahlprogramm zur Landtagswahl am 20.03.2011 in Sachsen-Anhalt Unser Faltblatt POSITIONEN zur Landtagswahl am 20.03.2011 in Sachsen-Anhalt Unser Plakat zur Landtagswahl am 20.03.2011 in Sachsen-Anhalt Unser Wahlwerbe-Spot für Sachsen-Anhalt
Web-Redaktion: 19.01./02.02./22.02./17.03.2011 Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz Erklärung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Landesverband der Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird
nicht an der Landtagswahl am 27. März 2011 in Rheinland-Pfalz teilnehmen, da die vorgeschriebene Anzahl von 2000
Unterstützungs-unterschriften für die Wahlzulassung nicht erreicht wurde. Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz dankt den knapp Tausend
Bürgern/innen für ihre Unterstützungs-schrift und allen aktiven Mitgliedern für ihr Engagement bei den Vorbreitungen
zur Landtagswahl – auch wenn er an dieser Wahl nun leider nicht teilnehmen kann. Natürlich stellt sich die Frage, woran es gelegen hat. Neben der Überforderung
des Wahlkampf-Teams, des Landesvorstandes und der wenigen aktiven Parteimitglieder spielten die schlechten Witterungsbedingungen
und krankheitsbedingte Ausfälle von Wahlkampfhelfern/innen in der Endphase der Bemühungen um Unterstützungsunterschriften eine Rolle.
Auch bei der zeitlichen Planung und anderen organisatorischen Entscheidungen wurden vermeidbare Fehler gemacht. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wird bis zum nächsten Urnengang im Jahr 2013
(Bundestagswahl) aus seinen Fehlern lernen! Nun heißt es zuerst einmal die Ärmel hochkrempeln, neue Mitglieder gewinnen und
durch eine solide und professionelle Parteiarbeit gemeinsam mit dem Bundesverband die notwendigen Fundamente legen, die
für eine Teilnahme des Landesverbandes Rheinland-Pfalz an der Bundestagswahl 2013 unabdingbar sind. Web-Redaktion: 19.01.2011
Margret Giese (stellv. Parteivorsitzende)
Die Wahlbeteiligung lag bei 81,9 Prozent.
Wahlen
Foto: Bettina Fassl
