Infos - News - Mitteilungen über Partei-Aktivitäten 2010
Aktuelles über unsere Partei
Aktivitäten und Aktionen des Bundesverbandes und der Landesverbände
Wir sind eine kleine Partei, aber wir sind aktiv - auf Bundesebene und in den Ländern. Selbstverständlich beziehen sich unsere Aktivitäten und Aktionen in der Regel auf unsere Schwerpunktthemen: Tierschutz und Umweltschutz. Weil sich die sozialen Verwerfungen in unserem Land und weltweit zunehmend verschlimmern, gehen wir auch geeignete Wege, um der Welthungerkrise und den Auswirkungen durch Hartz IV, Kinder- und Rentnerarmut Paroli zu bieten.
Landesverband Bayern in Aktion
Dritter "Partei-Stammtisch"
Trotz des heißen Wetters und der Fußball WM kamen sechs Mitglieder des Landesverbandes Bayern am 02.07.2010 zum 3. Partei-Stammtisch. Bundesvorstandsmitglied Horst Wester hatte die lange Anreise aus der Nürnberger Gegend nicht gescheut und zeigte Entwürfe für Autoaufkleber. Diese sollen in nächster Zeit produziert werden und an alle Parteimitglieder großzügig verteilt werden sowie Interessenten an unseren Infoständen geschenkt werden. Neue Faltblätter, z.B. zur Kaninchenmast und zu sozialen Fragen sind ebenfalls in Bearbeitung; wir konnten uns die Entwürfe hierzu schon einmal ansehen.
Auch am Montag, Dienstag und Mittwoch ist Aktivität wieder angesagt: In Rosenheim bei "Animal Cry", eine Veranstaltung, die auf das millionenfache Tierleid in aller Welt aufmerksam macht. Wir werden mit unserem neuen Info-Stand dort vertreten sein.
Neuer Vorstand im Landesverband Brandenburg gewählt
Am 19. Juni wurde im Hotel Kaiserhof in Fürstenwalde anlässlich des 1. Landesparteitages 2010 des Landesverbandes Brandenburg ein neuer Vorstand gewählt. Stefan B. Eck war als kommissarischer Vorsitzender schon am Tag zuvor angereist, um mit den Kandidat/innen ein Gespräch über die zukünftige Parteiarbeit in Brandenburg zu führen. Unterstützt wurden die anwesenden Parteimitglieder von Bettina Fassl (Vorstandmitglied des Landesverbandes Sachsen-Anhalt) und Josef Fassl (Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt) sowie durch das Berliner Parteimitglied Uwe Gorski.
Gewählt wurde eine Doppelspitze (zwei Vorsitzende): Cornelia Markgraf und Kenneth Ehlers, zum Schatzmeister wurde Marco Dehmel gewählt. Schriftführer ist Jörg Margraf. Die Geschäftsstelle des Landesverbandes Brandenburg wird in 15517 Fürstenwalde, Ebereschenstraße 4, sein.
Im Anschluss an die Wahl fand ein reger Austausch über zukünftige Projekte und Aktionen statt, die der Landesverband Brandenburg in naher Zukunft in Angriff nehmen will.
Am darauf folgenden Tag traf sich der neu gewählte Vorstand (Kenneth Ehlers konnte aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein) anlässlich der Eröffnung eines neuen veganen Restaurants (Restaurant "Viasko", Erkelenzdamm) zu einem informellen Gespräch mit dem Geschäftsführer des VEBU, Herrn Sebastian Zösch.
Alles in allem ein guter Start für den neu gewählten Vorstand des Landesverbandes Brandenburg.
Foto: Josef Fassl
Landesverband Bayern in Aktion
Zweiter "Partei-Stammtisch"
Am 4. Juni fand in der Lounge des stadtbekannten
vegetarischen Restaurants Prinz Myshkin der zweite "Partei-Stammtisch" des Landesverbandes
Bayern statt, zu dem Bundesvorsitzender Stefan Bernhard Eck nach München gekommen war,
um mit den bayerischen Mitgliedern über professionelle Öffentlichkeitsarbeit zu
diskutiueren. Mit einer aufrüttelnden und motivierenden Rede unterstrich der
Bundesvorsitzende die Wichtigkeit der Partei Mensch Umwelt Tierschutz. "Wir alle
sind aufgerufen", so Stefan B. Eck, "uns mit aller Kraft für die Tiere, für
unsere Umwelt und damit letzlich für den Menschen einzusetzen. Unsere Partei war
weltweit die erste Partei, die sich explizit der Tierrechte angenommen hat.
Wir sollten uns dieser historischen Verantwortung stets bewusst sein und müssen
mit unseren Aktivitäten andere ermutigen, es unserem Beispiel gleich zu tun!"
Im Anschluss tauschte man sich über die laufenden und geplanten Aktivitäten des
Landesverbandes aus. Beim nächsten Treffen soll auch das Thema Argumantationshilfen
im Mittelpunkt stehen, um in Geprächen mit Interessenten aber auch mit Kritikern unserer
Partei rhetorisch gewappnet zu sein. Dies ist besonders wichtig, da einige
Termine für Öffentlichkeitsarbeit anstehen: Der Münchener Tierschutztag im
Juli, das "street-life"- Festival im September und der Welttierschutztag am
4. Oktober.
Die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder war
aus dem Großraum München, aber es gab auch Mitglieder, die aus Passau und Altötting
zu dieser Parteiveranstaltung angereist waren. Zum Ende des gelungen Abends, zu dem Barbara
Nauheimer (Vorstandsmitglied im Landesverband Bayern und stellvertr. Bundesschriftführerin)
eingeladen hatte, waren sich alle darüber einig, dass unsere Partei und der
Landesverband Bayern auf dem richtigen Kurs sind. Fotomaterial: Barbara Nauheimer Hähnchenmast und kein Ende... Am Sonntag, den 06.06.2010 fand erneut eine
Anti-Hähnchenmastdemo in Niedersachsen statt. Diesmal war der Ort Wennigsen bei
Hannover Stätte des Geschehens. Auch hier ist eine riesige Hähnchenmastanlage geplant,
gegen die sich die örtliche Bürgerinitiative organisiert hat. Über 150 Menschen waren
gekommen, um ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen. Aus unserer Partei waren Sabine
Geisler, Martin Bothe, Harald Piltz und Sabine Pankau vor Ort, um die Aktion zu
unterstützen. Dieses Mal gab es sogar einen veganen Imbiss, so dass auch die Bürger,
die sich der vegetarischen / veganen Ernährung noch nicht geöffnet haben, einmal
in den Genuss von Nahrung ohne Tierleid kamen. Auch in Zukunft werden wir jede
Bürgerinitiative unterstützen, die sich gegen die geplanten "Hähnchen" -
Mastanlagen ausspricht. Für uns geht es dabei natürlich immer auch um den Kampf
gegen tierquälerische Massentierhaltung im Allgemeinen. Fotomaterial: Sabine Pankau Landesverband Bayern in Aktion Info-Stand auf der Heimtiermesse
in Fürstenfeldbruck Am 1. und 2. Mai 2010 fand in Fürstenfeldbruck, nahe München, eine
der größten Heimtiermessen Deutschlands statt. Wie bereits im Jahr zuvor, waren auch wir mit einem
Info-Stand unserer Partei vertreten. Die Partei-Mitglieder Inge Kandl, Ingeborg Ressner,
Thomas Tröscher, Dorit Funhoff , Magrit-Szu Volosinovsky, Barbara Nauheimer sowie eine
Partei-Interessentin, Diane Wagner, betreuten den Stand, verteilten einige hundert
Flugblätter und führten viele aufklärende Gespräche zum Thema Tierschutz und den
Zielen unserer Partei. Besondere Beachtung fand neben unserem neuen Banner
"Manche nur zum Fressen gern", auch unser Plakat mit den schockierenden Zahlen der
verbrauchten / getöteten Tiere in Deutschland und Europa. Etliche Besucher
der Messe nahmen Aufnahme-Anträge unserer Partei mit und am zweiten Messetag konnten wir
sogar einen direkten Partei-Beitritt verbuchen. Fotomaterial: Barbara Nauheimer Landesverband Bayern in Aktion "Partei-Stammtisch" Nach längerer Unterbrechung fand am 21. Mai wieder
der "Partei-Stammtisch" des Landesverbandes Bayern statt, an dem neun Mitglieder und drei
Interessentinnen teilnahmen. Neben dem geselligen Beisammensein nahmen die Anwesenden die
Gelegenheit wahr, über die Partei im allgemeinen und über Ziele und Aktivitäten des
Landesverbands Bayern im speziellen zu diskutieren und Ideen und Pläne für zukünftige Aktionen
einzubringen. So einigte man sich darauf, im Juli 2010 am Münchener
Tierschutztag mit einem Info-Stand am Marienplatz anzutreten. Daneben wurde geplant, im
September beim "street-life-day" auf der stark frequentierten Leopoldstraße
im Universitätsviertel der Stadt München mit einem Info-Stand Flagge zu
zeigen. Ferner wurde ins Auge gefasst, für den Welttierschutztag am 4. Oktober diesen
Jahres ein Aktionskonzept zu entwickeln und möglichst viele andere Landesverbände zu
motivieren, an diesem Tag unsere Partei in allen Bundesländern in geeigneter Form der
Öffentlichkeit präsentieren. Das nächste Zusammentreffen ist für den 04.06.2010
angesetzt. Die anwesenden Parteimitglieder und Gäste waren sich am Ende darüber einig,
sich von nun an jeden ersten Freitag im Monat zu treffen. Die Organisatoren des Treffens
würden sich freuen, wenn sich weitere Parteimitglieder und Interessierte von dem
"Partei-Stammtisch" angesprochen fühlen und beim nächsten Mal dabei sind. Fotomaterial: Barbara Nauheimer Der LV Niedersachsen wieder in Aktion
gegen die Massentierhaltung Am 29.05.2010 fand eine weitere Demonstration der
Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltung in Niedersachsen statt, an der sich auch unsere
Partei wieder beteiligte. Margret Giese, Sabine Geisler, Martin Bothe, Ulf Kreth, Carola
Lochte und Sabine Pankau aus dem Landesverband Niedersachsen zogen gemeinsam mit
80 Demonstranten durch die Wolfenbütteler Innenstadt und forderten die Beendigung
der Massentierhaltung und ein Verbot der Betriebserlaubnis für 400 Mastställe,
die den geplanten Schlachthof in Wietze beliefern sollen, der pro Stunde 24.000
Hähnchen im Akkord "verarbeiten" will. Die Bürgerinitiativen der umliegenden
Ortschaften geben den Kampf nicht auf und können auch weiterhin auf unsere Unterstützung
vor Ort rechnen. Fotomaterial: Sabine Pankau Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Demo in Salzgitter-Üffingen
gegen die geplante Hähnchenmastanlage Am 8.5.2010 fand eine Demonstration gegen die Errichtung
einer Hähnchenmastanlage in Salzgitter-Üffingen statt. In Niedersachsen sollen nach neuestem Stand
400 Hähnchenmastanlagen entstehen, gegen die sich in fast jedem der betroffenen Orte Bürgerinitiativen
gebildet haben. An der Demonstration am 8. Mai nahmen 150 Personen teil. Der Landesverband
Niedersachsen war durch die stellvertretende Landesvorsitzende und Bundesschriftführerin
Sabine Pankau vertreten. Noch ist es möglich, die geplanten Hähnchenmastanlagen durch Proteste
und Eingaben zu verhindern. Finanzielle Interessen dürfen nicht weiterhin Vorrang vor
Tierschutz haben! Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz kämpft mit um diese Anlagen
zu verhindern! Fotomaterial: Sabine Pankau Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Großdemonstration "Deine Stimme den
Stimmlosen" am 17. April 2010 in Hannover Am Samstag, den 17. April fand in Hannover die von
Sabine Pankau, der stellvert. Landesvorsitzenden Niedersachsens, federführend
organisierte Großdemonstration (zusammen mit Mira Riedinger) für Tierrechte und
Tierschutz statt. Über 400 Menschen nahmen bei strahlendem
Sonnenschein daran teil, ein überwältigender Erfolg! Neben einer großen Zahl von Mitgliedern unserer
Partei hatten sich viele bekannte Tierrechts- und Tierschutzorganisationen mit Infoständen
in der Hannoveraner Innenstadt auf dem Steintorplatz eingefunden, so z.B. "Vier Pfoten e.V.",
der Vegetarierbund Deutschland (VEBU), verschiedene Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltung,
die Kaninchenhilfe Hannover, die Katzenhilfe Hannover, der Verein "Tier-Time: Zeit zu Handeln",
der Verein "Tierfreunde e.V." , Ärzte gegen Tierversuche e.V., die Partei ödp und einige andere
Organisationen sowie der Verein "Natur ohne Jagd", der die Veranstaltung mit seinem technischen Equipment tatkräftig unterstützte. Während der Demonstrationszug durch die Innenstadt von
Hannover zog, wurden Reden gehalten, Zitate berühmter Persönlichkeiten verlesen und Musik von
Harry Harper und anderen Interpreten abgespielt. Der Demonstrationszug endete wieder am Steintorplatz,
wo die Anwesenden durch Redebeiträge von Vertretern des Vereins "Natur-ohne "Jagd",
des VEBU, der "Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung" über die Situation der Tiere
informiert wurden. Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz sprach unser Vorsitzender
Stefan Bernhard Eck. Viele Parteimitglieder hatten eine lange Anreise
auf sich genommen, um zum Gelingen dieser außergewöhnlichen Demonstration beizutragen.
Vertreten waren die Landesverbände Berlin, Brandenburg, Bayern, Niedersachsen, NRW,
Schleswig-Holstein und Saarland. Mit dieser Kundgebung wurde ein wichtiges Zeichen
gesetzt, ein Zeichen der Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Ausbeutung der Tiere. Dass so
viele Menschen und verschiedene Organisationen gekommen waren, zeigt, dass wir auf
dem richtigen Weg sind! 1. Film zur Demo: www.youtube.de 2. Film zur Demo: www.youtube.de Fotomaterial: Sabine Pankau / Marita Adler Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion 24. April: 120 Kilometer Menschenkette
zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel Ein besonderes Anliegen unserer Partei ist natürlich
auch der Ausstieg aus der Atomwirtschaft. Daher nutzte die stellvertretende Bundesvorsitzende,
Margret Giese, die Gelegenheit, sich an der Großdemonstration gegen Atomkraft zu beteiligen.
Sie ist von den negativen Auswirkungen der Kernenergie selbst betroffen, da sie in der Nähe
des Skandal-Atommüllschachtes Asse wohnt. Wie Margret Giese dachten offenbar viele aus der
Gegend Braunschweig, Wolfenbüttel, Salzgitter: 15 voll besetzte Busse und ein Sonderzug mit
1000 Atomkraftgegnern hatten sich auf den Weg zum Kernkraftwerk Brokdorf in Schleswig-Holstein
gemacht. Dieser Ort ist in besonderem Maße ein Symbol für
die Anti-Atomkraft-Bewegung. Er geriet erstmals in die Schlagzeilen während der Bauphase
in den 70er und 80er Jahren, als es bereits heftige Proteste von Atomkraftgegnern gab. Nach
einem erzwungenen vierjährigen Baustopp wurde weitergebaut und das AKW am 28. Februar 1981
in Betrieb genommen, was zu der bis dahin größten Demonstration gegen Kernkraft führte. 100.000
DemonstrantInnen aus allen Teilen Deutschlands begaben sich damals in die Wilstermarsch, um
ihrer Empörung lautstark Luft zu machen. 10.000 Polizisten waren vor Ort, und es gab über
hundert Verletzte auf beiden Seiten. Die aktuelle Demonstration im Norden der BRD mit
weit über 100.000 TeilnehmerInnen erinnerte eindrucksvoll an die damaligen Proteste -
diesmal jedoch friedlicher und weniger lautstark, aber nicht minder kraftvoll. Wer vor Ort war, dem wurde angesichts des Gegensatzes
von friedlicher Nordsee-Idylle - mit weidenden Schafen auf dem Deich einerseits und dem
lebensfeindlichen Stahlkoloss mitten in der Landschaft andererseits - zutiefst bewusst, dass
der Kampf gegen den "scharz-gelben Irrsinn", erst 2050 das letzte AKW vom Netz zu nehmen,
unvermindert fortgesetzt werden muss. Es ist nicht hinnehmbar und spottet jeder Beschreibung,
wenn sich eine Regierung zum Handlanger der Atomlobby macht, anstatt sich für das Wohl ihrer
Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Wenn nicht anders, muss durch zunehmenden öffentlichen
Druck eine Wende herbeigeführt werden. Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nahmen
neben Margret Giese auch andere Parteimitglieder aus dem Landesverband Berlin an der
Menschenkette teil. Fotomaterial: Margret Giese Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion "Schwarz-Gelb": wie immer tierfeindlich! Unsere Partei organisiert Widerstand... Für den 24. März organisierte Sabine Pankau im Namen
unserer Partei eine Demonstration in Berlin anlässlich der Abstimmung im Bundestag über
die tierfeindliche EU-Tierversuchsrichtlinie (Antrag mit Verbesserungsvorschlägen seitens
Bündnis90/Die Grünen). Um dem Antrag eine Chance einzuräumen, waren nur die eher
zustimmungsfähigen Punkte des ursprünglichen EU-Kommissionsentwurfs in den Antrag aufgenommen
worden, wie z.B. die ethische Bewertung von Tierversuchen, die umfassende Förderung
tierversuchsfreier Methoden und die Ermöglichung nationaler positiver Alleingänge; dennoch
brachte die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit den Antrag zu Fall. Angesichts der kurzen Einladungsfrist war es ein
großer Erfolg, dass sich ca. 70 Demonstrant/innen zusammenfanden! Vom LV Niedersachsen waren
vertreten Margret Giese, Sabine Pankau und Harald Piltz, vom LV Berlin Sabrina Bacholke,
Maria Luise Bätz und Michael Bode, vom LV Bayern Barbara Nauheimer; ferner verschiedene
andere Organisationen wie Berlin vegan und Tierversuchsgegner Berlin-Brandenburg sowie
Vertreter/innen des DTB und der ödp (Ökologisch Demokratische Partei).
Seitens der Albert-Schweitzer-Stiftung wurden 5000 Unterschriften, die innerhalb kürzester
Zeit gesammelt worden waren, an die Bundestagsabgeordnete Undine Kurth übergeben. Es war offensichtlich, dass sich Frau Kurth und die
sie begleitenden MitarbeiterInnen über eine so engagierte Unterstützung sehr freuten, zumal
auf mitgebrachten Plakaten und Transparenten unmissverständlich zum Ausdruck gebracht wurde,
dass Tierversuche schändlich sind und umgehend der Vergangenheit angehören müssen - auch
wenn dies gegenwärtig in Anbetracht der Übermacht der Tier-Ausbeuter unrealistisch erscheint. Es steht nun zu befürchten, dass nach Inkrafttreten
der Richtlinie Tierversuche noch ausgeweitet werden. Daher ist es umso wichtiger weiterzukämpfen
und die Bevölkerung über diese Kulturschande aufzuklären! In dem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der
Versuchstier-Gedenktag (24. April) nunmehr bezeichnet wird als "Internationaler Tag zur
Abschaffung der Tierversuche". Es wird angestrebt, den Begriff "Abschaffung" als
unübersehbares Signal weltweit zu verbreiten. Bereits am 17. April wird das Thema Tierversuche
bei einer Großdemonstration in Hannover mit einbezogen. Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Bitte unterstützen Sie den LV NRW und protestieren
Sie gegen das Robbenschlachten in Kanada / 08.03.2010 Seit Jahren gehen die gleichen erschütternden
Bilder vom kanadischen Eis aus um die Welt. Wieder sieht man Robbenbabys , wie sie auf
brutale Art und Weise erschlagen werden. Oft noch lebend wird ihnen das Fell abgezogen und
blutüberströmt bleiben sie auf dem Eis liegen. Seit Jahren protestieren Tierschützer/innen
in aller Welt gegen dieses barbarische Robbenschlachten. Diese Proteste haben dazu geführt,
dass z.B. die Europäische Union inzwischen ein Einfuhrverbot von Robbenprodukten aus Kanada
erlassen hat. Das hält die kanadischen Behörden aber
nicht davon ab, auch dieses Jahr eine "Tötungsquote" von 50.000 Tieren freizugeben.
Das sind zwar wesentlich weniger Tiere als in den vergangenen Jahren, aber unserer Meinung nach
immer noch 50.000 Tiere zu viel! Der Landesverband NRW hat deshalb eine Unterschriftenaktion ins Leben
gerufen, um auf den kanadischen Botschafter in Berlin einzuwirken,
sich für ein Verbot des Robbenschlachtens einzusetzen. Bitte senden Sie Ihre ausgefüllten Unterschriften-Listen bis zum 15. April
2010 an die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Volmerswertherstr. 386, 40221 Düsseldorf. Danke! Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Demo gegen Entwurf des europäischen Parlaments zur Richtlinie
zu Tierversuchen Am 24.03.2010 wird im Bundestag über einen
Entwurf des europäischen Parlaments zur Richtlinie zu Tierversuchen abgestimmt.
In diesem Entwurf ist keine ethische Bewertung von Tierversuchen vorgesehen,
Alternativmethoden werden nicht gefördert und weitergehende Maßnahmen zur
Verringerung von Tierversuchen durch die einzelnen Mitgliedsstaaten erschwert bzw. diesen
ganz verwehrt. Diese Richtlinie widerspricht sowohl dem Staatsziel "Tierschutz" als
auch der im Lissabon-Vertrag hervorgehobenen rechtlichen Wertung von Tieren als
"fühlende Wesen".
Deshalb haben wir uns entschlossen, am 24.03.2010
vor dem Paul-Löbe-Haus (gegenüber dem Deutschen Bundestag) eine Mahnwache / Demonstration zu
veranstalten, um gegen diesen tierfeindlichen Entwurf des Europäischen Parlamentes zu
protestieren und um die Parteien und unsere Regierung nachdrücklich aufzufordern,
dieser Richtlinie nicht zuzustimmen.
Demobeginn: 8:00 Uhr, Ort: Paul-Löbe-Haus,
Konrad-Adenauer-Str. 1, Berlin. Unserem Aufruf haben sich schon verschiedene
Organisationen angeschlossen und ihre Teilnahme angekündigt. So haben Mitglieder der Tierversuchsgegner
Berlin-Brandenburg, der öpd, des VEBU, Mitglieder von Berlin vegan und viele Einzelpersonen zugesagt,
an der Demonstration teilzunehmen. Bitte kommen auch Sie am 24. März für die Millionen
gequälter Versuchstiere nach Berlin! Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion "Gemeinsam sind wir stark" - Der
Kampf niedersächsischer Bürgerinitiativen gegen die Flut von geplanten "Hähnchen" - Mastanlagen Bild: Eckard Wendt / AGfaN e.V. / Margret Giese im blauen Pullover Unter dem Thema "Bäuerliche Landwirtschaft
statt Agrarfabriken" fand am 05. März 2010 im Landtag in Hannover ein Fachgespräch
mit anschließender Diskussion statt, zu dem Bündnis 90/Die Grünen eingeladen hatten.
Thematisiert und diskutiert wurden die zu erwartenden Auswirkungen von über 400 geplanten
"Hähnchen"-Mastanlagen in Ostniedersachsen, für die der emsländische Investor
Rothkötter Landwirte als Lohnmäster anheuern will. In Wietze (Raum Celle) ist eine riesige
Schlachtanlage geplant, in der jährlich ca. 135 Millionen (!) "Hähnchen"
geschlachtet werden sollen. Der Einladung in den Landtag waren zahlreiche
Besucher gefolgt, darunter auch die Vorsitzende des LV Niedersachsen, Margret Giese.
Viele der Zuhörer/innen waren Angehörige von Bürgerinitiativen, die sich an immer mehr
Orten bilden, um die Pläne von Rothkötter zu durchkreuzen. Inzwischen findet eine immer
größere Vernetzung der verschiedenen Bürgerinitiativen statt, und man unterstützt sich
gegenseitig bei den - an wechselnden Orten stattfindenden - Demonstrationen. Im Folgenden eine Übersicht über die Referenten und -
in gekürzter Form - die Inhalte ihrer Beiträge: 1. Moderator: Christian Meyer, Bündnis 90/Die Grünen
(MdL), Sprecher für Landwirtschaft, Ländlichen Raum, Natur- und Tierschutz. In seinem
Beitrag teilte er u.a. mit, dass es im Emsland bereits 20 Millionen "Masthähnchen"
gebe und darüber hinaus Anlagen für weitere 10 Millionen beantragt seien.
Wie bekannt, wehrt sich die dortige Bevölkerung gegen eine weitere Ausbreitung von
Mastanlagen, daher die Absicht Rothkötters, sein "Geflügel-Imperium" großflächig in
andere Gebiete Niedersachsens auszudehnen. Nicht auszuschließen ist, dass ihm seine
Konkurrenten Wiesenhof und Stolle noch folgen. 2. Tilman Uhlenhaut, BUND Niedersachsen, stellte
die Auswirkungen der Mastanlagen auf die Umwelt (Wasser, Luft, Boden) dar. Wasser: Hohe Gewässerbelastung, dabei Überschreitung
der Grenzwerte insbesondere durch Stickstoffe. Jährlich werden 19.000 Tonnen Nitrat
allein in Niedersachsen in die Gewässer eingeleitet, wobei per se ein hoher Eintrag
legalisiert wurde. Sondergenehmigungen für das Ausbringen von Gülle auf die Felder! Boden: Ebenfalls große Belastung durch
Schadstoff-Einträge. Antibiotika sind zwar seit 2006 offiziell (als Wachstumsförderer)
verboten, werden aber gleichwohl zur "Gesunderhaltung" der Tiere eingesetzt. Über Mengen ist
nichts in Erfahrung zu bringen! Thematisiert wurde darüber hinaus der in Niedersachsen
weit fortgeschrittene sog. Grünlandumbruch (Umwandlung von Moor- und Weideflächen in
Ackerflächen zwecks Anbau vor allem von Mais zur Biogas-Gewinnung). Gefahr für das Klima:
Grünland speichert riesige Mengen von CO2; bei der Umwandlung in Ackerland setzt der
Boden daher Treibhausgase in großem Umfang frei. Der Referent im Hinblick auf die
geplanten Mastanlagen und deren Auswirkungen auf das Klima: Eigentlich dürfte
keine einzige mehr gebaut werden! Luft: 550 000 Tonnen Ammoniak sind von der EU als
Obergrenze in Deutschland vorgegeben. Insbesondere aufgrund der großen Anzahl von
Schweinemastanlagen werden in Niedersachsen die Grenzwerte weit überschritten, was von
der Landesregierung wie selbstverständlich in Kauf genommen wurde. Sie steht
mittlerweile stark unter Druck. Auch in NRW breiten sich die Hühnerbarone mehr und mehr aus,
wie ein Herr Ostendorf (MdB) mitteilte. Er wies auf eine Tagung zu dem Thema am 19. April hin. 3. Vera Steder, Landesvorsitzende Niedersachsen des
DTB, beschrieb anhand einer umfassenden Bildsequenz die Auswirkungen der tierquälerischen
Haltung auf die Tiere in den Mastanlagen: Aufgrund der hohen Besatzdichte und der
schnellen Mast plötzlicher Herztod, Wassersucht, "Brustblasen", Bein-Deformationen mit der
Folge, dass keine Fortbewegung mehr möglich ist, durchweg Entzündungen unter den
Füßen, Qual durch stechenden Ammoniak-Gestank usw. In weit mehr als 50 % aller Betriebe werden
50.000 bis 200.00 Tiere gehalten - bei künstlichem Dämmerlicht, in qualvoller Enge:
Bis "39 kg Tiere" pro qm2 sind erlaubt. 4. Dipl.-Ing. Knut Haverkamp, Sachverständiger für
Immissionsschutz, zum Thema "Gerüche, Emissionen und Einwendungen - Rechtliche Fragen von
Bürgerinitiativen gegen Agrarfabriken": Beeinträchtigungen für die Bevölkerung:
Geruchsbelästigung, Schädigung der Gesundheit (Staub, Bakterien, Pilze, Sporen),
Wertminderung der Immobilien u.v.m. Laut Emissionsschutzverordnung ist eine
Bürgerbeteiligung nur möglich bei der Haltung bis 15.000 und jenseits von 40.000 Tieren.
Bei Anlagen mit 15.000 bis 40.000 Tieren bleibt die Bevölkerung völlig außen vor und erfährt
erst davon, wenn die Vorhaben realisiert werden. Vom 01. März d. J. an erfahren auch die
Naturschutzverbände nichts von irgendwelchen Bauvorhaben. Politisch also gewollt: Die
Beteiligung der Bevölkerung wird immer mehr eingeschränkt! Rückblick auf das entscheidende
Jahr 2007: Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit massiver Verschlechterung im Tierschutz;
hingegen Ausweitung der Privilegien für die Investoren hinsichtlich neuer Agrarfabriken. Ein Beschluss am 28. Januar d. J. dokumentiert,
dass die Kniefälle vor den Hühnerbaronen sich mehr und mehr ins Absurde steigern: Bei
der gewünschten Ausweitung der Mastanlagen stehen die Wälder im Wege, denn es ist von Gesetzes
wegen ein größerer Abstand einzuhalten als bei Wohngebieten. Wichtig: Wälder können beklagt
werden, was natürlich lästig ist. Daher der preiswürdige Einfall, der das Problem der
Landesregierung in Kumpanei mit den Hühner-Mästern löst: Wenn bei Einhaltung der
Grenzwert-Vorgaben des Emissionsschutzgesetzes die theoretische (!) Abholzung eines Waldes
möglich ist, dann kann man ihn als nicht vorhanden betrachten - und hat freie Bahn. So
funktioniert Demokratie! 5. Dr. Klischat, Unternehmensberater,
Landwirtschaftskammer Niedersachsen, zum Thema "Chance oder Risiko? Zukunftsperspektive
Hähnchenmast für die Landwirte?" Anhand vieler Zahlen, bezogen auf die Verdienstmöglichkeiten
der Betreiber von Mastanlagen durch die "Geflügel-Produktion", wurde dem Zuhörer glasklar und
emotionslos vor Augen geführt, worum es geht: Die "Ware Tier" muss möglichst gewinnbringend
vermarktet werden. Wobei seitens des Referenten nicht verschwiegen wurde, dass gerade
die "Hähnchen-Produktion" mittlerweile - vor allem aufgrund des Sättigungsgrades -
nicht gerade viel Gewinn abwirft: 7 Cent pro Tier. Sowohl national als auch EU-weit liegt
die Marktsättigung bei über 100 %. 6. Eckehard Niemann - Arbeitsgemeinschaft bäuerliche
Landwirtschaft, AbL: Vor 30 Jahren Loslösung vom Deutschen Bauernverband,
der nach wie vor die Interessenvertretung der Halter von Masttierställen darstellt
(Enge Verflechtung mit den Konzernen, z. B. Aufsichtsratsposten; Werbeveranstaltungen,
bei denen trotz bestehender Überproduktion für mehr Fleischkonsum geworben wird). In der AbL
sind viele verschiedene Verbände vertreten. Angesichts der gegenwärtig drohenden
Agrarindustrialisierung Ostniedersachsens soll ein wirksames Gegengewicht geschaffen werden,
indem die bäuerliche Landwirtschaft mit einer als artgerecht bezeichneten Tierhaltung
umfassend gestärkt wird. Es geht um nichts weniger als die Verhinderung eines "Flächenbrandes". Das Programm: Freilandhaltung von Legehennen, Nutzung von Photovoltaikanlagen und Biogas,
Biolandbau, Direktvermarktung. Kein Export von Überschüssen in arme Länder, wo die Märkte
ruiniert werden. Keine Subventionen für Agrarfabriken. Das Konzept: eine neue Agrarpolitik mit neuen
Bündnispartnern - Bürgerinitiativen, Kirchen, Tourismusverbänden etc. Eckehard Niemann, der
selbst Landwirt war, koordiniert das alternative Netzwerk und ist ein begehrter
Diskussionspartner bei sämtlichen Veranstaltungen, in denen es darum geht, sich
gegen die agrarindustrielle Übermacht durchzusetzen. Am Erfolg versprechendsten
sind nicht nachlassende Bürgerproteste, bei der die potentiellen Lohnmäster
(= Landwirte) isoliert werden. Nachdem bereits zwei von ihnen in der Nähe Salzgitters
von ihrem Vorhaben Abstand genommen haben, wird auf weitere Erfolge in dieser
Richtung hingearbeitet. Die Veranstaltung in Hannover war außerordentlich
wichtig, weil so etwas wie ein "Wir-Gefühl" entwickelt werden konnte, obgleich man aus vielen
verschiedenen Orten zusammengekommen war und sich kaum gegenseitig kannte. Anhand
des reichhaltigen Prospektmaterials hat man die Möglichkeit, sich im Nachhinein noch
näher mit den Anliegen der anderen Bürgerinitiativen vertraut machen. Die Abwendung des geplanten "Flächenbrandes"
ist zweifellos eine Herkules-Aufgabe; umso mehr gilt das bekannte Mut machende Wort:
"Gemeinsam sind wir stark!" Margret Giese Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Partei Mensch Umwelt Tierschutz
demonstriert gegen Großschlachterei Bild: soylent-network.com In Wietze bei Celle ist eine Großschlachterei für
"Hähnchen" geplant. 1 Million Tiere sollen dort pro Woche geschlachtet werden.
Dafür sind in der Region Salzgitter-Wolfenbüttel-Braunschweig-Peine-Goslar-Hildesheim-Gifhorn
rund 200 Mastanlagen geplant, damit sich die Schlachtanlage rentiert. Bei Berel /Burgdorf sind zwei Mastanlagen mit einer
Bestandsdichte von jeweils 80.000 Hähnchen geplant; bereits Hunderte von Einsprüchen sind beim
Landkreis Wolfenbüttel eingegangen, um die Tierfabriken zu verhindern. Da es bei einer "Besatzdichte" von 40. 000 Tieren
keine gesetzlichen Einspruchsmöglichkeiten gibt, bleiben Bürgerproteste der einzige Weg,
den Hühnerbaronen Paroli zu bieten. Die geplanten Mastanlagen sind tierquälerisch,
umweltbelastend und zerstören Arbeitsplätze auf kleinen Bauernhöfen! Deshalb hat die Partei Mensch Umwelt Tierschutz -
gemeinsam mit ortsansässigen Bürgerinitiativen an einer Reihe von Protestaktionen
teilgenommen: nach Teilnahme Fackelzügen in Cramme, in Berel und Groß Denkte im Dezember
2009 demonstrierten wieder Vertreterinnen des Landesverbandes Niedersachsen am
12. Januar 2010 anlässlich einer Veranstaltung der CDU pro Mastanlagen vor der
Lindenhalle in Wolfenbüttel. Die Cellische Zeitung gab am 10.02.2010 bekannt "Die Firma Celler Land Frischgeflügel GmbH,
Haren-Hüntel begehrt die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die
Errichtung und den Betrieb eines Geflügelschlachthofes (Schlachtung und Zerlegung von Hähnchen)
am Standort ...Wietze. In der geplanten Anlage sollen in 2 Schlachtlinien
insgesamt: Parteimitglieder nehmen teil an Demo in
Celle Am 20. 02. nahmen 2 Mitglieder des LV Niedersachsen,
Sabine Pankau und Margret Giese, an einer Demonstration in Celle teil, zu der die
Bürgerinitiative Wietze (Aller) - dem Ort des geplanten gigantischen Schlachthofes -
aufgerufen hatte. Der Anlass war die erste Bürgersprechstunde der SPD-Bundestagsabgeordneten
und SPD-Kreistagsvorsitzenden, Kirsten Lühmann, die öffentlich aufgefordert wurde, sich
endlich gegen die ungeheure (zuvor geheim gehaltene) Zahl von geplanten ca. 420
"Hähnchen"-Mastanlagen im 100 km-Radius rund um Wietze zu wenden. Am 27. 02. fand in Burgdorf bei Salzgitter eine
Demonstration vor dem Anwesen eines der beiden ortsansässigen Landwirte statt, die
je eine 80.000 "Hähnchen" umfassende Mastanlage planen.Ca. 300 Teilnehmer/innen selbst von
weiter entfernten Bürgerinitiativen waren zusammengekommen; auch die Vorsitzende des LV
Niedersachsen, Margret Giese, sowie Mitglied Ulf Kreth aus Salzgitter, schlossen sich
den Demonstrant/innen an. Der Norddeutsche Rundfunk filmte vor Ort; der Beitrag wurde abends
im "Nordschau-Magazin" gesendet. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt
sich weiterhin zusammen mit den Bürgerinitiativen und dem BUND mit aller Kraft gegen die
tierquälerischen Mastbetriebe ein! Bilder: Sabine Pankau, Margret Giese, Ulf Kreth Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Partei Mensch Umwelt Tierschutz gegen
Erweiterung des Flughafens Braunschweig/Wolfsburg Bei der geplanten Verlängerung der Start- und
Landebahn des Flughafens Braunschweig/Wolfsburg sollen rund 60.000 Bäume eines zum Teil über
200 Jahre alten Eichen- und Hainbuchenwaldes in dem EU-Vogelschutzgebiet Querumer Forst der
Motorsäge zum Opfer fallen. Es geht um eine riesige Fläche von 900.000 qm, was etwa
126 Fußballfeldern entspricht. Unsere Partei spricht sich entschieden gegen
diese Startbahnverlängerung aus mehreren Gründen aus: Fast ein Quadratkilometer wertvollen
alten Waldes würde unwiederbringlich vernichtet werden. Unzählige Tiere würden ihren
angestammten Lebensraum verlieren. Auch Menschen sind betroffen, wenn der Flugverkehr
zunimmt: durch Abgase und Fluglärm! Der Ausbau wird vor allem vom VW-Konzern forciert,
der 35 % der Gesellschaftsanteile des Flughafens hält. Auf der einen Seite rühmt sich VW als "grüner Konzern"
und lässt z.B. in Emden 40 ha Wald anpflanzen, um sein Image aufzupolieren. Auf der
anderen Seite steht der Umweltfrevel im Braunschweiger Forst! Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit? Finanzielle
Interessen dürften bei der Entscheidung des Automobilkonzerns eine Rolle spielen. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt sich zusammen
mit mehreren Organisationen wie Robin Wood, BIBS (Bürgerinitiative Braunschweig),
NABU etc. vor Ort dafür ein, dass diese Flughafenerweiterung vielleicht doch noch zu
verhindern ist. Leider wurden bisher sämtliche Klagen der örtlichen
Bürgerinitiativen von den Gerichten abgeschmettert. Auch mit der Abholzung wurde
bereits begonnen. Dennoch werden die Proteste weiter fortgesetzt. Zur Petition: www.thepetitonssite.com Aktueller Artikel zum Thema aus der Braunschweiger
Zeitung vom 30.01.2010 Am Freitag waren 180 Demonstranten am
Flughafengelände in Braunschweig/Wolfsburg, das Gelände wurde aber geräumt und es wurden
11 Ordnungswidrigkeiten und 2 Straftatbestände aufgenommen, die von Demonstranten begangen
worden sein sollen. Bisher wurden 16.000 Bäume gefällt, die restlichen Bäume
(insgesamt 60.000) werden bis zum 15.Februar gefällt sein. Die Rodungsarbeiten bezüglich der
Wurzeln und Baumstümpfe sollen bis Juni andauern. Wir waren vor Ort Am 7.02.2010 demonstrierten wieder über 100 Bürgerinnen
und Bürger am Braunschweiger Flughafen gegen die Startbahnverlängerung, für die 60.000 Bäume
gefällt werden müssen. Mit dabei die Bürgerinitiative Braunschweig, Mitglieder von Robin Wood,
Mitglieder der Partei Mensch Umwelt Tierschutz und viele Anwohner. Bisher wurden am Flughafen
nach Aussage der Bürgerinitiative BIBS 17.000 Bäume gefällt (etwas abweichend von den Zahlen der
Braunschweiger Zeitung), wobei die älteren Bäume am Rand des Waldes und die Hohlbäume bisher
zum großen Teil verschont geblieben sind. Zurzeit läuft gerade eine Beweissicherung bezüglich
der Hohlbäume, deren Fällung seit 1.1.2010 nicht mehr erlaubt ist. Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Partei Mensch Umwelt Tierschutz
demonstriert in Dortmund gegen die Jagd Am 6.02.2010 fand in Dortmund wieder Europas
größte Jagdmesse "Jagd und Hund" statt. Aus diesem Anlass hatten verschiedene
Vereine zu einer Demo für die Abschaffung der Jagd aufgerufen, an der sich auch unsere
Partei beteiligte. Angelika Schwab, Vorstandsmitglied aus dem
Landesverband Nordrhein-Westfalen, Udo Dautermann, stellvertretender Vorsitzender aus
dem Landesverband Hessen, Sabine Pankau, stellvertretende Vorsitzende aus dem
Landesverband Niedersachsen und Harald von Fehr, Vorsitzender aus dem Landesverband
Thüringen, waren vor Ort. Gemeinsam mit unseren Mitdemonstranten brachten
wir mit Reden und Statements während und nach der Demo zum Ausdruck, dass diese archaische
und barbarische Tradition keine Berechtigung im 21. Jahrhundert mehr hat. Bild 1: Angelika Schwab / Sabine Pankau, Bild 2:
Udo Dautermann / Sabine Pankau Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion Parteimitglieder demonstrieren vor dem Landtag
in Düsseldorf Am 21. Januar 2010 beriet der nordrhein-westfälische
Landtag in Düsseldorf über einen Gesetzesantrag zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage.
Aus diesem Anlass demonstrierten Befürworter des Gesetzes vor dem Gebäude mit Transparenten,
Plakaten und in Kostümen, um auf die Notwendigkeit eines Tierschutz-Verbandsklagerechts
aufmerksam zu machen. Selbstverständlich waren auch Mitglieder des Landesverbandes
NRW unserer Partei (Landesvorsitzende Monika Thau und Vorstandsmitglied Angelika Schwab) vor Ort. Eingereicht wurde der Antrag von Bündnis 90/Die
Grünen. Die SPD-Fraktion hat dem Antrag zugestimmt, aber wie zu erwarten war, wurde das
Verbandsklagerecht von CDU und FDP abgeschmettert. Die schwarz-gelbe Koalition unter der
Führung von Jürgen Rüttgers hat damit dem Tierschutz in NRW einen schweren Rückschlag versetzt. Bild: tierrechte.de
Rede des Bundesvorsitzenden lesen...
Unterschriften-Liste zum Ausdrucken
27.000 Hähnchen in der Stunde
432.000 Hähnchen täglich
2.592.000 Hähnchen wöchentlich
134.784.000 Hähnchen im Jahr geschlachtet werden."
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