Vor 20 Jahren wurden die ersten Gefangenen in das Lager Guantanamo verbracht. 779 Menschen wurden bisher unter Missachtung aller Menschen- und Völkerrechte dorthin verschleppt, ohne Urteil gefangen gehalten und schwer gefoltert.
Es waren nicht nur US-Behörden, aus vielen Ländern wurden sog. „Ungesetzliche Kämpfer“ (Unlawful combatants) dorthin geliefert. Dieser Begriff ist ein juristisches Konstrukt, das kein Gericht der Welt verwendet. Darunter waren/sind Islamisten und auch solche, die Gewalt ausgeübt haben, sowie Unschuldige. Keiner hatte die Chance auf rechtsstaatliche Verfahren.
Barack Obama wollte das Lager schließen, als er 2009 erstmalig zum US-Präsidenten gewählt wurde. Auch nach der Amtszeit des Friedensnobelpreisträgers war das Lager geöffnet.
Joe Biden ist ebenfalls mit dem Versprechen angetreten Guantanamo zu schließen. Man mag daran zweifeln, denn noch vor 2 Jahren gab es einen Beschluss zum Ausbau, von dem auch das deutsche Unternehmen Siemens profitiert.
39 Gefangene gibt es derzeit und ihren Chancen auf eine juristische Verhandlung werden nicht größer. Wer wirklich glaubt, dass die westlichen Werte am Hindukusch verteidigt wurden, der muss sich fragen lassen, welche Werte in Guantanamo geschützt werden sollen.
Wenn Menschenrechte universal sind und ein Eckpfeiler unserer Demokratie sind, dann muss man auch so handeln.
BAK
