Tierschutzpartei hält ersten Bundesparteitag mit Livestream ab und nimmt weitreichende Forderungen ins Programm auf

Der 17.10.2020 war für stimmberechtigte Mitglieder der Partei nicht nur eine Herausforderung in Bezug auf eine Vielzahl von Anträgen, Antragsänderungen, Wahlen und teils lebhafte Diskussionen.

Die Coronapandemie überschattete dieses Jahr auch unseren Parteitag.

Lange im Voraus und sehr zeitintensiv musste geplant und ein Ort gefunden werden, der das Hygienekonzept vollständig erfüllen konnte, damit alle Mitglieder einen geregelten und sicheren Tag erleben durften.

Dazu kam die Herausforderung, dass wir aufgrund der Pandemie verstärkt auf die digitalen Medien setzten. Der Bundesparteitag konnte somit das erste Mal erfolgreich per Livestream verfolgt werden.

Bundesvorsitzender Matthias Ebner wurde zum Versammlungsleiter gewählt und dabei vom stellvertretenden Bundesgeneralsekretär Evgueni Kivman unterstützt. Für die Protokollführung zeichneten sich Aída Spiegeler Castañeda und Matthias Gottfried verantwortlich.

Zahlreiche Tagesordnungspunkte und Anträge wurden durchgesprochen und abgestimmt, darunter ein Antrag zur Überarbeitung des Kapitels zur Digitalisierung im Grundsatzprogramm, eine Ergänzung zur Säkularisation in selbigem sowie der Aufnahme der Forderung, dass Justizminister*innen künftig nicht mehr den Staatsanwaltschaften gegenüber weisungsbefugt sein sollen, um die Justiz in Deutschland künftig endlich wirklich von der Politik unabhängig zu machen.

In der Mittagspause konnten wir uns mit leckerem veganen Thai-Curry oder gefüllter Paprika aufwärmen und stärken.

Susanne Wittmann (Bezirksrätin Oberbayern), Matthias Gottfried, Aída Spiegeler Castañeda, Matthias Ebner

Nach weiteren Tagesordnungspunkten und Anträgen folgten die Wahlen zur Position des 3. Bundesvorsitzes, der stellv. Bundesschatzmeisterin, des stellv. Bundesschriftführers und der Beisitzer*innen des Bundesvorstandes. Gewählt wurden:

  • Aída Spiegeler Castañeda zur 3. Bundesvorsitzenden (bisher stellv. Schriftführerin)
  • Jürgen Durke zum Bundesgeschäftsführer
  • Alexandra Wiener zur stellv. Bundesschatzmeisterin
  • Dr. Marcel Krohn zum stellv. Bundesschriftführer
  • Ricarda Scholz, Anja Hübner, Sabine Eder, Henriette-Mercedes Spiering und Thomas Kreidemeier zu Beisitzer*innen

Weiterhin wurden Oliver Mohr in die zweite Kammer des Bundesschiedsgerichts und Birgit Bühler zur Kassenprüferin gewählt.

Zudem wurden einige Anträge beschlossen, die die organisatorischen Grundlagen für eine mögliche Fusion schaffen.

Des Weiteren wurden zwei Initiativanträge beschlossen, von denen einer dazu dient, dass sich die Partei die Option offen hält, gemeinsam mit anderen progressiven Parteien zur Bundestagswahl anzutreten, und der andere den Bundesvorstand beauftragt, eine Unvereinbarkeitsliste auszuarbeiten, die künftig noch klarer aufzeigen soll, dass Menschen mit extremistischen und/oder verfassungsfeindlichen Hintergründen nicht Mitglied unserer Partei werden dürfen.

Leider war diesmal der persönliche Kontakt zu anderen Mitgliedern nicht wie sonst möglich. Beim Essen wie auch beim Reden musste stets Abstand gehalten oder Maske getragen werden.

Wir danken all den Mitgliedern, die uns ihr Vertrauen in unsere Organisation gegeben haben und auch teils weite Wege auf sich genommen haben, um in harmonischer Runde für gute und anregende Diskussionen zu sorgen und Entscheidungen mit uns gemeinsam zu treffen.

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