Der 43. Bundesparteitag der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ am 5. und 6. November 2022
Wir laden dich sehr herzlich zum 43. Bundesparteitag ein, und zwar wieder nach Vellmar bei Kassel. Du wirst zwar auch online zuhören und mitdiskutieren können, wirst dann aber nicht mit abstimmen können. Die gesetzliche Sonderregelung, wonach Abstimmungen und Wahlen wegen Corona auch online oder hybrid stattfinden konnten, ist nämlich ausgelaufen und Online-Wahlen sind daher nicht mehr möglich.
Ort: Bürgerhaus Vellmar-West, Lüneburger Str. 10, 34246 Vellmar
Termin (zweitägig): 05.11.2022, 10:30 Uhr bis ca. 18:30 Uhr
und 06.11.2022, 09:30 Uhr bis ca. 17:30 Uhr
Der Bundesparteitag ist das oberste Beschlussorgan unserer Partei, durch das wichtige und weichenstellende Entscheidungen getroffen werden und wo du deine Mitgliederrechte am wirkungsvollsten wahrnehmen kannst.
Wir laden dich also herzlich ein,
– dich über wichtige Themen, Personalien und die Weiterentwicklung unserer Partei zu informieren, zu diskutieren und mitzuentscheiden,
– ein Teil unserer Bewegung zu sein, etwas mitzuverändern und zu bewirken,
– erfahrene Parteikolleg:innen und Mitstreiter:innen aus der ganzen Bundesrepublik kennenzulernen, Kontakte zu knüpfen, sich persönlich auszutauschen, Pläne für Aktionen zu machen und vieles mehr!
Für alle, die leider nicht nach Vellmar kommen können, werden wir ein Livestreaming ermöglichen, über das der Parteitag mitverfolgt (mit aktiver Teilnahme, allerdings eben nicht mit abgestimmt) werden kann. Hier anklicken für den Livestream.
Wir bitten darum, Bewerbungen und Kandidierendenvorschläge für die nachzuwählenden Positionen möglichst bis spätestens 10 Tage vor dem BPT beim Vorstandssekretariat einzureichen. Sollte es dazu Fragen geben, dann zögere bitte nicht und setze dich mit dem Vorstandssekretariat oder einem der Vorstandsmitglieder in Verbindung!
Die umfangreichen Antragsunterlagen kannst du hier einsehen. Das vorläufige Protokoll findest du hier und die vorläufige Tagesordnung für den 43. Bundesparteitag kannst du per Klick auf den Button öffnen:
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
05.11.2022: Einlass gegen 9:30 Uhr, offizieller Beginn 10:30 Uhr, voraussichtliches Ende 18:30
06.11.2022: Einlass gegen 9:00 Uhr, offizieller Beginn 09:30 Uhr, voraussichtliches Ende 17:30
Samstag:
TOP 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der vorläufigen Beschlussfähigkeit
TOP 2: Wahl des/der Versammlungsleiter:in, Wahl des/der Protokollführer:in, des/der
stellvertretenden Versammlungsleiter:in und des/der stellvertretenden Protokollführer:in (jeweils
offene Abstimmung auf Vorschlag der anwesenden Mitglieder)
TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung (durch die
Versammlungsleiterin); ggf. Beschluss: Rederecht der Gäste
TOP 4: Abstimmung über die vorläufige Tagesordnung
TOP 5: Anträge Teil 1
a) LaVo SN – BS – Delegiertenparteitag (Änderungsantrag)
b) BuVo – BS – Delegiertenparteitag
c) LaVo NRW – Schatzmeisterei
d) LaVo Hessen – Optimierung MV
e) LaVo Hessen – Job in MV
f) BuVo – BS – CI
g) BSG – Ergänzungsantrag Antragskommission
h) BuVo – BS – Antragskommission
i) BuVo – BS – Einspruch gegen AK-Beschlüsse
TOP 6: Politischer Rechenschaftsbericht
TOP 7: Finanzieller Rechenschaftsbericht
TOP 8 Vorbereitung: Vorschläge Kandidaturen
MITTAGSPAUSE (ca. 13:00 Uhr, ca. 45 Minuten)
TOP 9: Nachwahlen des Bundesvorstands
1. Erläuterung des Wahlprocederes
2. Wahl des Wahlteams
3. Vorstellungen und Wahlen von bis zu 2 Beisitzer:innen
TOP 10: Weitere Nachwahlen, insbesondere zum Bundesschiedsgericht und für die stv. Schatzmeisterei
TOP 11: Anträge, Teil 2
a) 10 Mitglieder – Ersetzungsantrag Kostenerstattung 1
b) BSG – Ersetzungsantrag Kostenerstattung 2
c) BuVo – BFO – Kostenerstattung n. Kilometerpauschale
d) BuVo – BS – Mandatsträgerbeiträge
e) LaVo BaWü – Änderungsantrag Mandatsträgerbeiträge
f) BuVo – BFO – Mandatsträgerbeiträge
g) 10 Mitglieder – BS – Aufstellungsversammlungen
h) 10 Mitglieder – BS – Transparenz Protokolle
i) 10 Mitglieder – BS – Transparenz Sitzungen
ggf. 30 Minuten KAFFEEPAUSE
TOP 12: Anträge Teil 3, alle zum Grundsatzprogramm
a) LaVo MV Kinder- und Jugendrechte
b) BuVo – Finanzmarktpolitik
c) BSG – Pressefreiheit
d) BuVo Demokratie
e) Alternativabstimmung: Gesundheitspolitik Antrag LaVo MV vs. Antrag BSG
f) 10 Mitglieder: Angeln
g) 10 Mitglieder: Bildungspolitik
h) 10 Mitglieder: Ernährung
i) 10 Mitglieder: Haustiere 1
j) 10 Mitglieder: Haustiere 2
k) 10 Mitglieder: Haustiere 3
l) 10 Mitglieder: Klimaschutz
m) 10 Mitglieder: Tierhaltung 1
n) 10 Mitglieder: Tierhaltung 2
o) BuVo – LSBTTIQ-Erweiterung
p) BSG – Bauen – Ergänzungsantrag
q) BuVo – Bauen
r) BuVo – Bußgelder und Verwaltungsgebühren
s) BuVo – Kriegswaffenexporte
Sonntag:
Fortfahrten ab da, bis wohin wir am Samstag gekommen sind
TOP 13: Berichte unsere Mandatsträger:innen
TOP 14: Anträge Teil 4, Weiteres zur Satzung oder satzungsrelevanten Ordnungen
a) BuVo – BPT-GO – Rederecht der Gäste
b) BuVo – BS – BGF in 13.3 aufnehmen
c) BuVo – BS – Fördermitgliedschaften
d) BuVo – BS – textlich statt schriftlich
e) BuVo – BS – Inkrafttreten der Mitgliedschaft
f) BuVo – BFO – Verwaltungskosten und Mitgliedsbeiträge
g) LaVo BW – BWO – Vertrauenspersonen und Wahlhelfer
h) BuVo – BFO – Flexibilisierung Kostenerstattungen
i) BuVo – BFO – Grundlage von Kostenerstattungen
j) BSG – BS – 1 zu § 10.5
k) BSG – BSO – 2
l) BuVo – BFO – Spendenzuordnung
m) BuVo – BFO – Diverse Streichungen
MITTAGSPAUSE (ca. 12:00 Uhr, ca. 45 Minuten)
TOP 15: Berichte aus Bundesarbeitskreisen
TOP 16: Anträge Teil 5, Sonstige & neu ab Oktober 2022 dazugekommen
a) BuVo – GSP – leichte Sprache
b) BuVo – Barrierefreies Web
c) BuVo – Gender
d) BuVo – BAKs – BAK Kulturpolitik
e) Buvo – Mitgliedsaufnahme umsortieren
f) Buvo – Streichung der LV-spezifischen Jugendorganisationen
g) Buvo – Spezifizierung unvereinbarer Wählervereinigungen
h) Buvo – Erster Mitgliedsbeitragseinzug
i) Buvo – Zusammensetzung der Mitgliederverwaltung
j) Buvo – Zerlegung eines langen Satzes
k) Buvo – Adressat von Mitgliedsanträgen
l) Buvo – Mitgliederprüfung
m) Buvo – Frist zur Entscheidung über Mitgliedsanträge
n) Buvo – Streichung des doppelten Stimmgewichts der Vorsitzenden
o) Buvo – Formales zur Probemitgliedschaft
p) Buvo – Aufnahmeautomatismus nach ausbl. Aufnahmeentscheidungen von Lavos
q) LV Hessen – Schaffung einer Stelle im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung
r) Einzelantrag – Social Media Team
s) Anträge mehrerer Personen (zu spät eingegangen)
TOP 17: Sonstiges; offene Diskussionsrunde
Auch Gäste, die keine (oder noch keine) Mitglieder sind, sind herzlich willkommen. Deren Teilnahme sollte beim Bundesvorstand bis spätestens 10 Werktage vor dem Bundesparteitag unter Angabe des Namens und der Anschrift schriftlich beantragt werden. Er entscheidet dann über die Zulassung. Hunde sind im Bürgerhaus ebenfalls erlaubt.
Anreise: Der Tagungsort ist vom Kasseler Hbf aus mit der RegioTram RT 1 (alle 30 Minuten Richtung Hofgeismar-Hümmeden, Ausstieg Kassel-Jungfernkopf oder Vellmar-Osterberg/EKZ) oder der RB 8 (alle 60 Minuten Richtung Göttingen, Ausstieg Vellmar-Niedervellmar) in wenigen Minuten (plus 10-20 Minuten Fußweg) zu erreichen.
Da wir mindestens einige Dutzend Menschen aus ganz Deutschland sein werden, der Winter bevorsteht und die Corona-Inzidenzen bereits jetzt wieder sehr hoch sind, bitten wir dich dringend darum, dich vor dem Parteitag auf das Virus testen zu lassen. Weitere Details zum Corona-Hygienekonzept kommunizieren wir kurz vor dem BPT nochmal per E-Mail und zudem vor Ort. Insbesondere behalten wir uns explizit vor, den 3 G-Status beim Einlass zu kontrollieren.
Wir würden uns freuen, dich in Vellmar begrüßen und/oder kennenlernen zu dürfen!