Durch den Landesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in NRW wurde am 11. August 2023 per Mail folgende Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf übermittelt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
jüngst ging das Thema Aquathermie durch die Presse. Unter Aquathermie wird die Rückgewinnung und Nutzung der im Abwasser (aus Küche und Bad) enthaltenen Wärmeenergie verstanden; zur Abgrenzung von anderen Wärmegewinnungsmethoden aus Gewässern wird die gewonnene Energie auch TEA (Thermische Energie aus Abwasser) genannt. Lässt man die Wärmetauscherpumpen „rückwärts laufen“, kann die Technik auch zur Gebäudekühlung verwendet werden.
Die Technik kann in größerem Maßstab in öffentlichen Kanälen und in kleinerem Maßstab auch im Gebäude selbst eingesetzt werden. Schätzungen zufolge können mit der Technik 14 % des Gesamtverbrauchs an Gebäudeenergie eingespart werden.
Auf Ihrer Homepage finden sich dazu keine Informationen. Daher begehren wir folgende einfache Auskünfte:
1. a) Befasst sich das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie mit Aquathermie?
b) Wenn ja: Welches Referat ist dafür zuständig?
c) Wenn nein: Ist eine Befassung beabsichtigt oder in Planung?
2. a) Entfaltet das Ministerium Aktivitäten, um die Aquathermie in Kanalsystemen oder in privaten oder öffentlichen Gebäuden zu fördern (etwa mit Zuschüssen oder verbilligten Krediten)?
b) Wenn ja: Welche Aktivitäten sind dies?
c) Wenn nein: Sind solche Bemühungen zukünftig beabsichtigt oder in Planung?
Sollten Teile dieser Anfrage davon wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitten wir Sie darum, uns den Teil, der als einfache Anfrage einzustufen ist, zu beantworten und uns im Übrigen vorab den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand (Gebühren) mitzuteilen.
Wir widersprechen ausdrücklich der Weitergabe unserer Daten an sonstige Dritte.
Sollten Sie den Landesverband NRW der Tierschutzpartei (wider Erwarten und entgegen der Auffassung anderer Behörden) nicht für anspruchsberechtigt nach dem IFG halten, wird gebeten, diesen Antrag als Antrag der Unterzeichner anzusehen.
Vielen Dank für Ihre Mühe und mit tierfreundlichen Grüßen
Angelika Remiszewski Sebastian Everding
Landesvorsitzende Landesvorsitzender
(ph)
