Vorläufige Tagesordnung Samstag:
TOP 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der vorläufigen Beschlussfähigkeit
TOP 2: Wahl der (stv.) Versammlungsleitung und Wahl der (stv.) Protokollführung
TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen/fristgerechten Einladung sowie endgültigen Beschlussfähigkeit
TOP 4: Abstimmung über die vorläufige Tagesordnung, ggf. Rederecht von Gästen
TOP 5: Anträge
- Wirtschaftspolitische Änderungen im Grundsatzprogramm
- Ziele der Gemeinwohlökonomie auf allen politischen Ebenen vertreten
und durch Rechte für Tiere und Natur als Rechtssubjekte weiterentwickeln
- Abschiebungen/Sammeleinrichtungen
- „Ergänzung des Grundsatzprogramms unter „12.1. Außenpolitik allgemein““
- Femizide und Gewaltprävention
- Sterbehilfe
- Bürgergeld
- Absatz zur Digitalisierung im GSP aktualisieren
- Drogen (Konsumräume + Cannabis)
- Grenzpolizei
- Änderungen und Ausarbeitung des Grundsatzprogramms unter dem Abschnitt 6. Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik 6.2 Klimaschutz
- Quoten auf Parteilisten
plus Änderungsantrag
- Rechte der Natur und Tiere als Rechtssubjekt
- Kinderrechte und Kontakt zu den leiblichen Eltern
- Wasserstoff Kernfusion
Vorläufige Tagesordnung Sonntag:
Fortsetzung des Bundesparteitags
Fortsetzung TOP 5: Anträge
- Mitgliedsanträge als PDF und in leichter Sprache
- Bekenntnis zum Grundsatzprogramm statt Auswahlfragen beim Online-Mitgliedsantrag
- Änderung des datenrechtlichen Hinweises im Zusammenhang mit dem Mitgliedsantrag
- Ersetzung des Aussagenkatalogs im Zusammenhang mit dem Mitgliedsantrag
- Namensänderung in § 1.1 der Satzung
- Probemitglieder bei Aufstellungsversammlungen
- Namensänderung in § 1.1 der Satzung
- Mitgliedschaft im Landesverband bei Aufstellungsversammlungen
- Demokratische, gerechte Vertretung der Landesverbände im Bundesvorstand
- Ausschluss von ehemaligen Rechtsradikalen als Parteifunktionäre
- Logo
TOP 6: Sonstiges und offene Diskussionsrunde und Schließung des Bundesparteitags
Vorläufige Tagesordnung Samstag:
TOP 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der vorläufigen Beschlussfähigkeit
TOP 2: Wahl der (stv.) Versammlungsleitung und Wahl der (stv.) Protokollführung
TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen/fristgerechten Einladung sowie endgültigen Beschlussfähigkeit
TOP 4: Abstimmung über die vorläufige Tagesordnung, ggf. Rederecht von Gästen
TOP 5: Nachwahlen
a) Wahl des Wahlteams (Wahlausschuss)
b) Beisitzer:in im Bundesvorstand
c) Stv. Bundesschatzmeister:in
d) Stv. Vorsitzende:r 1. Kammer Bundesschiedsgericht
e) Sachverständige 2. Kammer Bundesschiedsgericht
f) Vorsitzende:r und Stv. sowie bis zu drei Beisitzer:innen des Schiedsgerichts der Landesverbände
TOP 6: Anträge zur Satzung
a) Änderung des Parteinamens, Lavo NI, Satzung
b) Änderung der Kurzbezeichnung der Partei, Lavo NI, Satzung
c) Namensänderung in § 1.1 der Satzung (1), Lavo SN, Satzung
d) Namensänderung in § 1.1 der Satzung (2), Lavo SN, Satzung
e) (Anträge RdL), Lavo HE, Satzung
f) Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft von 16 auf 14 Jahre, Buvo, Satzung
g) Inkrafttreten der Mitgliedschaft ohne vorherige Beitragszahlung, Buvo, Satzung
h) Name des Paragrafen § 3a, Buvo, Satzung
i) Unnötige Quorumsfestlegung in § 5.8 Bundessatzung streichen, Buvo, Satzung
j) Widerspruch von Ordnungsmaßnahmen zum Parteiengesetz beheben, Buvo, Satzung
k) Änderung der Bundessatzung in § 33 „Nutzungsbestimmungen von Mitglieder- und Mailinglisten“, Lavo NI, Satzung
l) Probemitglieder bei Aufstellungsversammlungen, Lavo SN, Satzung
m) Mitgliedschaft im Landesverband bei Aufstellungsversammlungen, Lavo SN, Satzung
n) Demokratische, gerechte Vertretung der Landesverbände im Bundesvorstand, Lavo SN, Satzung
o) Ausschluss von ehemaligen Rechtsradikalen als Parteifunktionäre, Lavo SN, Satzung/BWO
p) Beschlussfassung bez. Ergänzung / Einfügung von § 4.4 der Bundessatzung – Transparenz-Sitzungen, Buvo, Satzung
TOP 7: Launch des neuen Corporate Designs
TOP 8: Leitantrag Europawahlprogramm
Vorläufige Tagesordnung Sonntag:
Fortsetzung des Bundesparteitags
TOP 8: Fortsetzung Leitantrag Europawahlprogramm
TOP 9: Beschluss zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2025
TOP 10: weitere Anträge
a) Keine Zusammenarbeit mit AfD, Buvo, BSO
b) Mitgliedschaftsregelungen, Buvo, Satzung
c) Bundesfinanzordnung, Buvo, BFO
- ÄA Keine Änderung der Verwaltungskosten & ÄA 1
- ÄA Streichung des Sockelbetrags & ÄA 3
- ÄA Halbierung des Sockelbetrags
- ÄA Aufteilung der Mitgliedsbeiträge im Verhältnis 30:70 & ÄA 5
- ÄA Aufteilung der Mitgliedsbeiträge im Verhältnis 20:80
- ggf, geänderter Hauptantrag
d) Höhe der Mandatsträgerbeiträge, Buvo, BFO
e) Mitgliedsbeiträge, Buvo, BFO
f) Anerkennung der Parteistiftung, Buvo
g) Anerkennung der Parteistiftung, Buvo, Satzung
h) Kinderrechte und Kontakt zu den leiblichen Eltern, Lavo SN, GSP
i) Wasserstoff Kernfusion, Lavo SN, GSP
j) (Gebärdensprache), KV Spandau, Satzung
TOP 11: Sonstiges und offene Diskussionsrunde und Schließung des Bundesparteitags
