Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ist besorgt über den weltweit wachsenden Machteinfluss rechtspopulistischer und rechtsextremer Ideologien, Organisationen und Personen.
Wir verstehen uns als linksprogressive Partei, die sich mit aller Kraft für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und Tierrechte einsetzt. Wir bleiben unseren Idealen treu und werden keinen Millimeter nach rechts rücken.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ setzt sich gemäß ihrer Satzungspräambel für marginalisierte Menschen, Minderheiten, ökonomisch, gesellschaftlich und strukturell benachteiligte Gruppen, Menschen mit Diskriminierungserfahrungen, Menschen in prekären Situationen, Menschen in und aus anderen Ländern, kommende Generationen, Menschen ohne Stimmrecht ein. Wir nehmen die Menschenrechte ernst und setzen uns intersektional gegen jede Form von Diskriminierung, Gewalt, Ausbeutung, Rassismus, Ableismus, Sexismus, Antifeminismus, Trans- und Homophobie, Militarismus, Klassismus und Antisemitismus ein.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ lernt auch aus ihrer eigenen Vergangenheit und wird rechtsoffenen Personen keinerlei Einfluss ermöglichen. Wir werden eine umfassende Aufarbeitung der Geschichte unserer Partei, unter Einbeziehung unabhängiger Expertise, einrichten.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ lehnt jegliche Form von Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen und rechtsextremen Organisationen und Personen strikt ab. Unsere Mitglieder und für uns in Gremien tätigen Personen stimmen daher keinen Anträgen oder Personalien dieser zu und arbeiten in keiner Form mit diesen zusammen. Dies betrifft ausdrücklich die AfD sowie dieser nahestehende Vereinigungen. Wir setzen uns ausschließlich mit eigenen Ideen durch und unterstützen ausschließlich Anträge und Personalien von verfassungstreuen, demokratischen Mitbewerbenden.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ wird ihre Mitglieder und Probemitglieder regelmäßig und umfangreich dabei unterstützen, demokratische Werte zu leben. Hierfür sollen Schulungen und Erfahrungsaustausche organisiert werden. Bei etwaigen Entwicklungen von Rechtsoffenheit werden wir nicht zuschauen, sondern diese mit Aufklärung und geeigneten Maßnahmen bestmöglich unterbinden.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ sieht unsere programmatischen Forderungen im Umweltschutz und für Tierrechte im Rahmen von linksprogressiver Politik, die auch für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit steht, gewährleistet. Unsere ethischen Vorstellungen sind nicht mit rechten Parteien und nicht unter rechten Regierungen umsetzbar. Wir werden jeden falschen Versprechungen widerstehen und setzen uns unbeirrbar für Demokratie und Menschenrechte ein. Wir lehnen daher jegliche Form von Querfront und Rechtsoffenheit ab.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ pflegt kooperative Beziehungen zu linksprogressiven Parteien und Organisationen, die unseren hier dargelegten Werten und Zielen entsprechen. Wir sind auf Mehrheiten angewiesen und wollen die anderen Parteien für unsere Forderungen mittelfristig gewinnen. Dies bedingt, dass wir von unseren Zielen für echten Natur- und Klimaschutz sowie umfassende Tierrechte nicht abweichen, zugleich aber konstruktive und gestaltende Zusammenarbeit mit anderen politischen und gesellschaftlichen Kräften pflegen. Kompromisse, die den Tieren im Ergebnis eher schaden, lehnen wir jedoch ab.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ setzt sich auch international für Menschenrechte, Gerechtigkeit, Umweltschutz sowie Tierrechte ein, denn nur im globalen Kontext und mit gemeinsamen, übergeordneten Anstrengungen können wir effektiv etwas bewirken. Hierfür arbeiten wir mit befreundeten und unserer Programmatik entsprechenden Parteien und Organisationen zusammen, insbesondere mit denen, die mit der Animal Politics Foundation zusammenarbeiten. Zudem möchten wir eine europäische Partei gründen, die mit transnationalen Listen antritt.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ sieht in lebendigen Debatten unter demokratischen, gewaltfreien, respektvollen und wissenschaftsorientierten Rahmenbedingungen einen wichtigen Antrieb gesellschaftlichen Fortschritts. Wir setzen uns daher auch innerhalb unserer Partei für eine offene, lebhafte Debattenkultur ein, die jedoch die Würde und die Rechte jedes Mitglieds sowie Aufrichtigkeit und respektvolles Miteinander jederzeit und uneingeschränkt wahren. Mobbing, Ausgrenzung, Flügel- und Lagerbildungen lehnen wir ab, da dies die Arbeit für unsere gemeinsamen Ziele lähmen würde. Wir sind den Stimmlosen, Leidenden und Schwächeren schuldig, eine professionelle, effektive und einmütige Partei im Sinne dieser Erklärung von Hannover zu erhalten und weiter aufzubauen. Wir wollen jeden Tag mit vereinten Kräften daran arbeiten, unseren Planeten als lebenswerten Ort zu bewahren und die Situation aller Lebewesen zu verbessern.
Hannover, 23./24. September 2023
BAK Tierschutzpartei gegen Rechts
& alle Unterzeichner:innen
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