Flüchtlingsgipfel in Brüssel – Der Mensch bleibt auf der Strecke

Pressemitteilung / 28.04.2015

Anlässlich der Tragödien, die sich in den vergangenen Tagen auf dem Mittelmeer abgespielt haben, trafen sich die EU-Regierungschefs am 24.04.2015 in Brüssel zu einem Gipfel, um über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Flüchtlinge zu beraten. Das Schicksal der Menschen bleibt davon jedoch seltsam unberührt.

Man hält sich in Brüssel für unschuldig am Tod der Menschen. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz widerspricht diesem Anspruch der europäischen Regierungen. Allein in diesem Jahr sind schon 1750 Opfer (30 mal mehr Tote als im Vorjahreszeitraum) zu beklagen, die auch deshalb sterben mussten, weil ihnen humanitäre Hilfe verweigert wurde und keine Maßnahmen zur Seerettung erfolgten.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz greift daher den von der italienischen Regierung gemachten Vorschlag auf und fordert von den Verantwortlichen, internationale Vereinbarungen dahingehend zu treffen, dass Flüchtlinge in einem Transitland wie Niger bei europäischen Asylbüros Aufnahme beantragen können, ohne die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer antreten zu müssen. Nur so können die kriminellen Machenschaften der Schlepper und Menschenhändler nachhaltig bekämpft werden.

Ergänzend sind internationale Vereinbarungen dahingehend anzustreben, dass politisch Verfolgte in einem Nachbarland Asyl gewährt bekommen und diese Länder finanziell und wirtschaftlich unterstützt werden (Grundsatzprogramm der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, hier: 9.2. Asylpolitik).

Europa macht die Grenzen dicht und in vielen Staaten weigert man sich, Flüchtlinge vom afrikanischen Kontinent überhaupt aufzunehmen. Man zielte mit den auf dem Flüchtlingsgipfel getroffenen Maßnahmen zwar mit einer Verdreifachung des Budgets für Frontex und damit verbunden für die Mission Triton, auf die Schleuser, die sich an den verzweifelten Menschen bereichern, getroffen wird jedoch jeder einzelne Flüchtling.

Am 09.05.2015 findet in Düsseldorf ein Trauermarsch zum Gedenken an die auf der Flucht gestorbenen Menschen statt (https://www.facebook.com/events/971473012877619/), auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird sich daran beteiligen.

Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Luise Wenkheimer / Mitglied im Bundesvorstand