Geld für „kein Öl“ – Yasuni-ITT

Es klang und klingt noch immer sehr gut! Im ecuadorianischen Amazonas-Nationalpark Yasuni und dem angrenzenden Ispingo-Tambococha-Tibutini-Gebiet (Yasuni-ITT) wurde Öl gefunden, viel Öl! Geschätzte 930 Mio Barrel Erdöl lagern dort im Boden, was einer Freisetzung von ca. 420 Mio Tonnen CO2 entsprechen würde bei Verbrennung und zusätzlich ca. 800 Mio Tonnen CO2 durch die Entwaldung. Es würde aber auch geschätzte 5 Mrd. US-Dollar an Einnahmen bringen. Diesen satten Gewinn wollten sich internationale Konzerne gerne einverleiben und machten sich auf an den Oberlauf des Amazonas.

Im Jahr 2007 dann eine bis Dato neuartige Initiative des linksgerichteten ecuadorianischen Präsidenten Correa: Geld für „kein Öl“! Der Regenwald im Yasuni-Nationalpark und dem angrenzenden Ispingo-Tambococha-Tibutini-Gebiet (ITT) ist noch weitgehend unberührt. Dort leben die Huaorani-Indianer und es ist Rückzugsfläche der freiwillig in zivilisatorischer Isolation lebenden indigenen Völker Tagaeri und Taromenane. Laut Wissenschaftlern handelt es sich beim Yasuni-Nationalpark um die Region mit der weltweit höchsten Artenvielfalt. Auf einem Hektar gibt es allein 664 verschiedene Baumarten, mehr als in ganz Nordamerika überhaupt. Deshalb erklärte 1989 die UNESCO das Gebiet zum Biosphärenreservat.

Diese Fakten überzeugten die Regierung in Quito und Correa machte den Vorschlag, dass für eine Ausgleichszahlung von 2,5 Mrd US-Dollar das Erdölvorkommen nicht ausgebeutet, der Regenwald nicht zerstört wird und somit ein weltweit einzigartiges Naturreservat und Lebensgebiet indigener Völker erhalten bleiben kann. Der Bundestag erklärte bereits im Jahr 2008 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU seine Zustimmung zu dem Projekt, einschließlich entsprechender finanzieller Zusagen. Die FDP stimmte seinerzeit dagegen. Die Bundesregierung hatte im Jahr 2008/2009 eine entsprechende Machbarkeitsstudie für das Projekt in Auftrag gegeben. Auch Zusagen aus Ländern wie Spanien, Belgien, Frankreich und Schweden wurden gemacht. Nun gab es auch bereits lange Verhandlungen zwischen der ecuadorianischen Regierung und dem UN-Entwicklungsprogramm, bei dem es um die Details für einen UN-Treuhandfonds ging. Die Geldgeber wollen schließlich eine Sicherheit, dass nicht in ein paar Jahren eine andere ecuadorianische Regierung die Ausbeutung der Ölvorkommen vorantreibt und der Vernichtung des Regenwaldes zustimmt.

Nun ist dieses weltweit Projekt zum Schutz unserer Natur und unseres Klimas in ernsthafter Gefahr. Ausgerechnet die Westdeutsche Landesbank (WestLB) aus Düsseldorf hat mit einem 900-Mio-Kredit den Bau einer Pipeline finanziert, mit dem das Öl aus dem Yasuni-Gebiet quer über die Anden an den Pazifik gepumpt werden kann. Der FDP-Entwicklungshilfeminister Niebel (Stichwort “Schräge Wahl”) mag das Projekt trotz des eindeutigen Votums des Bundestages nicht mehr unterstützen wollen und hat sogar einer Regierungsdelegation aus Quito einen Gesprächstermin verweigert.

“Die Weltgemeinschaft und ganz besonders Deutschland stehen in der Verantwortung. Westliche Konzerne fördern das Öl im Regenwald und exportieren es in alle Welt, Banken wie die WestLB finanzieren das Geschäft und vor allem die Industrieländer haben mit dessen Verbrennung die globale Klimaerwärmung verursacht. Deren Folgen werden in den Ländern des Südens besonders katastrophal sein.“, so auf der Webseite von www.regenwald.org zum Thema Yasuni und Niebel. Auf dieser Webseite gibt es auch ausführlichere Informationen zu dem Thema und der Rolle unseres FDP-Entwicklungshilfeministers. Insbesondere kann man da auch eine Protestaktion, die wir auf der Petitionen-Seite „Nationalpark Yasuní in Ecuador: Leben statt Öl!“ eingefügt haben, unterstützen, mit der Herr Niebel zur Einhaltung der internationalen Verpflichtungen Deutschlands aufgefordert wird.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz steht hinter dem Yasuni-ITT-Projekt und seiner Vorreiterrolle zur Verteidigung schützenswerter Naturräume. Gerade ein Industrieland wie Deutschland muss sich zu seiner Verantwortung für den Schutz der Umwelt und des Klimas eindeutig bekennen und hat die Verpflichtung, nicht nur „ernsthafte Schritte in Erwägung zu ziehen“, sondern Fakten zu schaffen.