Dortmund City

Landesverband NRW tritt in drei Städten zur Kommunalwahl 2020 an

Von den 25 Regionalgruppen und Kreisverbänden im einwohnerstärksten Bundesland treten drei zu den im September anstehenden Kommunalwahlen an: Essen, Dortmund und Wuppertal.

Für die anderen kreisfreien Städte und Landkreise wurde vom Landesvorstand eine Nichtteilnahme beschlossen bzw. wurde nicht zur Aufstellung von Kandidierenden eingeladen. Der Bundesvorstand hatte mit deutlich mehr Engagement gerechnet. Die Hintergründe für die spärliche Wahlvorbereitung werden derzeit vom Bundesvorstand untersucht und aufgeklärt. Die Wahlteilnahme in Wuppertal wurde offenbar zudem von Sandra und Reiner Lück gezielt zu verhindern versucht, was einen Verstoß gegen die gesetzlich festgelegten Aufgaben einer Partei darstellt.

Auch die Verstrickungen von aktuellen und ehemaligen Mitgliedern des Landesvorstands NRW mit den Rechtsaußen Torsten Lemmer und Marco Trauten (die nie Mitglied unserer Partei waren) werden in diesem Zusammenhang beleuchtet. Der Bundesvorstand der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ distanziert sich in aller Deutlichkeit von Lemmer und Trauten und hält an seinen Beschlüssen fest, mit ihnen in keiner Weise zusammenzuarbeiten. Aufgrund ihres Versuchs der Verhinderung der Wahlteilnahme in Wuppertal wurden Sandra und Reiner Lück vom Bundesvorstand ihrer Ämter enthoben, sodass die Wahlteilnahme in Wuppertal doch noch ermöglicht werden konnte. Satzung und Parteiengesetz schreiben vor, dass einer solchen Sofortmaßnahme zwingend eine Prüfung auf Parteiausschluss folgen muss. Dieser kamen Sandra und Reiner Lück zuvor, indem sie aus der Partei austraten.

Wir danken Sandra und Reiner Lück für ihren früheren Einsatz im Sinne unserer gemeinsamen Ziele und wünschen Sandra bestmögliche Genesung.

Unseren Kandidierenden zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wünschen wir viel Erfolg! Um den Landesverband NRW wieder besser aufzustellen, laden wir alle politisch Interessierten ein, sich aktiv einzubringen. Für Mensch, Umwelt und Tier! #mitgefühlwählen