Landesmitgliederversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei – entscheidet über neuen Landesvorstand und über die Landesliste zur Bundestagswahl
Am vergangenen Sonntag tagte im CongressCentrum Pforzheim die Landesmitgliederversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei, bei der wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht wurden.
Zentraler Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Landesvorstands. Bestätigt in ihren Ämtern wurden Matthias Ebner als Landesvorsitzender (Ebner führt zugleich die Bundespartei an) und Sonia Ellen Lühring als Landesschatzmeisterin. Einen Ämterwechsel vollzogen Julia Papadopoulos (bisher Beisitzerin, jetzt 2. Landesvorsitzende), Jürgen Durke, der vom stellvertretenden Landesschriftführer zum Landesschriftführer aufrückte, Matthias Gottfried (erst Landesschriftführer, jetzt Landesgeneralsekretär), Scarlett Treml (bisher Beisitzerin, nun Landesgeschäftsführerin) und Dr. Jessica Frank (früherer Landesgeschäftsführerin, jetzt aufgrund ihres Engagements im Bundesverband Beisitzerin). Gänzlich neu im Vorstand sind als Beisitzer Svea Peikert, Miriam Broux, Dr. Marcel Krohn und Bastian Röhm.
Unter den Vorstandsmitgliedern sind vier Stadt- bzw. Gemeinderäte, nämlich Durke (Lahr), Papadopoulos (Waiblingen), Lühring (Breisach) und Gottfried (Stuttgart). Alle vier gaben einen Bericht über ihre Arbeit, wobei zweierlei deutlich wurde: Die Tierschutzpartei stößt wesentliche Tierschutz-Projekte an wie Katzenschutzverordnung, Bau von Taubenhäusern, Freilaufzonen für Hunde oder Widerstand gegen Schlachthäuser. Gleichzeitig ist die Tierschutzpartei weit mehr als eine Ein-Themen-Partei, sondern stellt sich – auch in den Kommunen – mit sozialem und ökologischem Engagement – etwa für mehr Klimaschutz, für den Ausbau von Fahrradwegen oder für Projekte gegen Rechts – als breite politische Kraft jenseits des Establishments dar.
Das zweite große Thema war die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl. Auf die ersten fünf Plätze gelangten Matthias Ebner, Julia Papadopoulos, Bernhard Martin, Dr. Jessica Frank und Dr. Marcel Krohn.
Ausführlich diskutiert wurde die Teilnahme an der Landtagswahl. Das schwierige Wahlsystem in Baden-Württemberg, das keine Landesliste kennt und das eine Partei nur in den Wahlkreisen antreten lässt, in denen sie einen eigenen Kandidaten aufstellen und ausreichend Unterstützungsunterschriften sammeln konnte, hat in Verbindung mit den Corona-Beschränkungen dazu geführt, dass sich eine Mehrheit gegen die Teilnahme ausgesprochen hat. Klar ist aber auch: Diese Entscheidung ist den konkreten Umständen geschuldet und hat keinen strategischen Charakter. Die Tierschutzpartei befindet sich im Aufwind und das Ziel ist, an möglichst vielen Wahlen erfolgreich teilzunehmen. Für die Bundestagswahl strebt die Tierschutzpartei ein Ergebnis mindestens zwischen ein und zwei Prozent an.
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