Ohrfeige für Aigner

Bundesrat stimmt vorgelegten Gesetzesentwurf zur Hennenhaltung nicht zu!

Am vergangenen Freitag lehnte der Bundesrat eine vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegte Verordnung über Kleingruppenkäfige für Legehennen ab. Diese müssen nun nicht wie vorgesehen bis 2035 geduldet werden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck von der SPD sprach von einem „guten Tag für den Tierschutz in Deutschland“. Bundesagrarministerin Ilse Aigner solle nun zügig weitere Verhandlungen mit den Ländern aufnehmen, damit eine Neuregelung bis Ende März 2012 gefunden wird.

Die Entscheidung des Bundesrates war eine Ohrfeige für Aigner und die tierfeindliche Politik der CDU, aber für die Tiere ein kleiner Sieg auf dem langen Weg zu ihrer Befreiung.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz begrüßt die Entscheidung der Länderkammer, weil Kleingruppenkäfige für Legehennen mit dem Tierschutzgedanken nicht zu vereinbaren sind. Wir fordern ein Gesetz, dass sich am Wohl der Tiere orientiert und nicht nach den wirtschaftlichen Interessen der Agrarindustrie.