23. Bundesparteitag
27. September 2008 in Frankfurt a. Main
Zu diesem Bundesparteitag waren Vertreter/innen aus 9 Landesverbänden gekommen. Gleich zu Beginn wurde der Film „Meat the Truth“ vorgeführt, der schonungslos den Zusammenhang von Klima“wandel“, und globaler Fleischproduktion aufzeigt. Die Äußerungen in der anschließenden Diskussion waren sehr positiv und bestärkten uns in der Absicht, den Film in Deutschland, Österreich und der Schweiz zur Vorführung zu bringen – in kulturell ausgerichteten Kinos und, wenn möglich, im Fernsehen. Die Durchführung des Projekts liegt im Wesentlichen in den Händen des Vorsitzenden. Die Aufgabe der Übersetzung zwecks Synchronisation hat Margret Giese übernommen. Zur Realisierung dieses Vorhabens haben sich bereits einige geeignete Persönlichkeiten aus der Film- und Musikbranche ehrenamtlich zur Verfügung gestellt.
Danach berichtete Stefan Bernhard Eck von unserem Engagement beim Weltvegetarier-Kongress Ende August in Dresden. Zehn Parteimitglieder – die meisten aus dem Bundesvorstand – leisteten an unserem Infostand gute PR-Arbeit. Besondere Beachtung fand auch der gemeinsame Vortrag mit unseren Schwesterparteien aus Holland und Österreich.
Nach der Mittagspause wurde über die bevorstehenden Wahlen diskutiert. Man einigte sich auf folgende EU-Wahlkampfthemen: Agrar-Subventionsabbau, Schlachttier-Transporte, Stierkampf, Tierversuche, Klimaschutz.
Für die Bundestagswahl sind folgende Themen vorgesehen: „Demokratieverlust“, „Neues Tierschutzgesetz“, Atomkraft, Klimaschutz, Gentechnik in der Landwirtschaft, Schächten, Rentner-Armut, Arbeitslosigkeit.
Stefan Eck rief die Anwesenden dazu auf, sich beim Sammeln der bundesweit vorgeschriebenen 4000 Unterstützungsunterschriften für die EU-Wahl zu beteiligen. Er machte deutlich, dass es bezüglich der Bundestagswahl für die daran teilnehmenden Länder Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen notwendig ist, alle Kräfte zu mobilisieren, um die erforderlichen Unterstützungsunterschriften (mindestens 2000 je Bundesland) zu erzielen. Ferner erklärte er, wie wichtig das Überschreiten von 0,5 Prozent Stimmenanteil bei der EU-Wahl ist, weil davon die Zuwendung staatlicher Mittel abhängt. In einer Zeit, in der der Tierschutzgedanke in der Öffentlichkeit durch schwerwiegende Probleme (Finanzkrise, Altersarmut, Rentenangst etc.) ins Hintertreffen geraten ist, dürfe es nicht leicht werden, die bei der Europawahl 2004 erzielten 1,3 Prozent zu erreichen.
In einer Probeabstimmung über die Abänderung unseres Parteinamens in „Mensch Umwelt Tier“ (statt „Tierschutz“), die auf einen Vorschlag des Bundesvorsitzenden zurückging, sprach sich eine eindeutige Mehrheit dafür aus. Beim kommenden Bundesparteitag im Frühjahr 2009 wird das Thema „Änderung des Parteinamens“ erneut auf der Tagesordnung stehen.
Anschließend ging es um den Berliner Privatsender TIER.TV, der einzige Sender, bei dem es wirklich rund ums Tier geht. Es wäre wünschenswert, so der Bundesvorsitzende, dass möglichst viele Tierfreunde das Programmangebot des Senders wahrnehmen.
Im weiteren Verlauf der Tagesordnung wurde der Antrag des Bundesvorstandes einstimmig angenommen, den BAK „Public Relations und Wahlkampf“ aufzulösen und stattdessen eine AG zu gründen, die dem BV zuarbeitet. Anschließend berichtete Stefan Eck über die Planungen bezüglich eines zu gründenden Bundesarbeitskreises „Tierschutz im Unterricht“. Dieser soll an die Kultusministerien mit Forderungen herantreten, die sich auf Tierschutz, Umwelt und die Gesundheit beziehen.
Bei der Frage, ob es angesichts zusätzlicher erheblicher Kosten sinnvoll ist, Ortsverbände zu gründen, wurde beschlossen, stattdessen „Regional- bzw. Ortsgruppen“ ohne den Rechtsstatus eines Orts- oder Landesverbandes ins Leben zu rufen. Gruppen dieser Art können jederzeit unbürokratisch und kostenneutral gegründet werden.
Zum Thema „Pressearbeit“ informierte der Vorsitzende abschließend darüber, dass etwa 800 Presseorgane an unseren Mitteilungen interessiert sind. Um unserer Aufgabe gerecht werden zu können, möglichst häufig zu relevanten Themen Stellung zu beziehen, wurde erneut um Mitarbeit gebeten.
