25. Bundesparteitag

20. März 2010 in Frankfurt a. Main

Dieser Parteitag hatte es wirklich in sich! Auf dem Arbeitsprogramm standen 9 ordentliche Anträge, 1 Initiativ-Antrag sowie 3 Änderungsanträge, die zur Abstimmung vorlagen, die Nachwahl von Mitgliedern für den Bundesvorstand und die Gründung von 3 Bundesarbeitskreisen. Daneben sollte ausführlich über die Landtagswahl in NRW berichtet werden.

Aber all diese eher arbeitsintensiven Programmpunkte wurden von einem echten Glanzlicht überstrahlt – von der Verleihung der „MUT-Medaille“ an Barbara Rütting, uns allen bekannt als Schauspielerin, Autorin und Politikerin. Als sechste Preisträgerin seit 2003 nahm sie die Medaille entgegen, mit der ihr vielfältiges Engagement gewürdigt wurde: für Tier- und Umweltschutz, für eine vegetarische Ernährungsweise – sie verfasste mehrere Bestseller – und ihr mutiges Eintreten für Frieden und Gerechtigkeit. Ihre Verdienste auf diesen Gebieten wurden in einer kurzen Laudatio vom Bundesvorsitzenden, Stefan Bernhard Eck, hervorgehoben. Barbara Rütting bedankte sich mit einer sehr persönlich gehaltenen Rede und beantwortete in ihrer frischen, unkonventionellen Art verschiedene Fragen der Zuhörer/innen. Sie kündigte das Erscheinen eines neuen Buches für den Herbst an; auf seinen Inhalt darf man gespannt sein, denn die Öffentlichkeit wird einiges erfahren, was politische Brisanz haben dürfte… Sichtlich bewegt nahm die frisch gekürte Preisträgerin die stehenden Ovationen der über 80 Anwesenden entgegen. Ihr wurden Blumen mit auf den Weg gegeben als Erinnerung an das besondere Ereignis und als Signal im Hinblick auf die Zukunft: Man wird sich nicht aus den Augen verlieren! Die Festtagsstimmung klang bei einem veganen Mittagsmahl aus.

Dann aber standen „nüchterne Realitäten“ auf dem Programm: Zunächst die Abstimmung über die Anträge, wie sie bereits in der Einladung vorgestellt wurden – zunächst die Anträge I und II, in denen es um eine moderate, aber dringend erforderliche Umbenennung des Parteinamens ging, sowie die Festschreibung der Benutzung eines für alle Landesverbände verbindlichen Logos. Beide Anträge des Bundesvorstandes wurden mit überwältigender Stimmenmehrheit angenommen. Auch den Umformulierungen der Paragrafen 2 und 3 wurde zugestimmt. Um es kurz zu machen: Die folgenden Anträge auf Satzungsänderungen – Antrag III (Erweiterung des Bundesvorstandes), Antrag IV (Änderung der Wahlordnung), Antrag V (Neugestaltung des Grundsatzprogramms) wurden ebenfalls einstimmig bzw. mehrheitlich angenommen.

Antrag VI (§ 18.3: Vorschläge bez. des Parteivermögens im Falle der Auflösung oder Verschmelzung) wurde inhaltlich – im Sinne des Änderungsantrag des LV Berlin – abgeändert und in die Satzung aufgenommen.

Es wurden – Antrag VII – drei Bundesarbeitskreise gegründet: 1. Bundesarbeitskreis „Meeresschutz“. Zum Leiter dieses BAKs wurde Julius Berrien vom Bundesvorstand berufen. 2. Der Bundesarbeitskreis für den Schutz hilfsbedürftiger Menschen. Der Leiter ist Rüdiger Medynska. 3. Der Bundesarbeitskreis Tierschutz in Schulen. Ein/e Leiter/in wurde noch nicht bestimmt.

Auch der Antrag VIII auf eine „grundlegende Reform der Bundesfinanzordnung“ wurde von der Mehrheit der Anwesenden angenommen. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich auf § 2 der Ihnen zugegangenen neuen Bundesfinanzordnung hinweisen, in dem auf die – aus finanziellen Erwägungen notwendige – Erhöhung der Mitgliedsbeiträge hingewiesen wird. Die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge tritt ab Januar 2010 in Kraft.

Schließlich wurde Antrag IX des Landesverbandes Sachsen-Anhalt (bez. Kommunalwahl) diskutiert, und es wurde beschlossen, dass der LV Sachsen-Anhalt Kontaktstelle sein wird bei Fragen, die Kommunalwahlen betreffen.

Erfreulicherweise konnte der Bundesvorstand erweitert werden, und zwar durch folgende Personen: 1. Stellv. Schriftführerin: Barbara Nauheimer, 2. Stellv. Schatzmeister: Manfred Holst, 3. Beisitzer/innen: Volker Arndt, Julius Berrien, Malte Leideck, Ingeborg Mauler, Horst Wester.

Ein Thema für sich war die Landtagswahl am 09. Mai in Nordrhein-Westfalen. Dafür wurden hervorragende Voraussetzungen geschaffen: Ein umfassendes Wahlprogramm wurde erstellt sowie gesonderte Faltblätter für die Einzelkandidat/innen, und darüber hinaus noch ein Faltblatt zum breitflächigen Verteilen. Der Ausgang der Wahl in diesem größten Bundesland wird zweifellos für die ganze Bundespartei wichtig sein.

Gegen Ende bekam der Parteitag noch eine zusätzliche besondere Note durch die Vorführung eines von Stefan Eck und Harry Harper produzierten kurzen Video-Clips, mit dem die Veränderung der Grafik in unserem Partei-Logo deutlich gemacht wurde.

Zusammenfassend: Dieser Bundesparteitag hatte ein randvolles Programm, aber es herrschte eine entspannte Atmosphäre, sodass man sich gern zum nächsten Bundesparteitag am 16. Oktober wieder treffen wird.

Margret Giese