Sonderparteitag am 25.08.2012

Ein wichtiger Meilenstein

Die Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe einer Bundessatzung und von satzungsrelevanten Ordnungen sind nicht jedermanns Sache und teilweise recht kompliziert und in jedem Falle sehr zeitintensiv. Umso erfreulicher war es, dass trotzdem knapp über 50 Mitglieder nach Frankfurt angereist waren, um sich mit dieser trockenen Materie auseinanderzusetzen.

Dank der effizienten Versammlungsleitung durch Horst Wester und Harald Hoos verlief der Sonderparteitag ausgesprochen harmonisch und konstruktiv, und durch die konzentrierte Mitarbeit der anwesenden Parteimitglieder gelang es in der knappen Zeit, die Bundessatzung und alle anderen satzungsrelevanten Ordnungen zu verabschieden. Nicht wenige Paragrafen des umfangreichen Regelwerks wurden einstimmig oder mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. Es gab zu den einzelnen Beschlusspunkten durchweg nur wenige Enthaltungen oder Neinstimmen; meistens stimmten nicht viel mehr als 10 Prozent der Anwesenden gegen einen Paragrafen oder enthielten sich der Stimme.

Natürlich gab es auch kontroverse Diskussionen, z.B. über den Paragraf bezüglich Delegiertenparteitage. In einer ausführlichen Diskussion konnten aber die überwiegenden Vorteile von Parteitagen in dieser Form den Anwesenden vermittelt werden. Nachdem auch klar wurde, dass alle Parteimitglieder zu Delegiertenparteitagen eingeladen werden, sie Rederecht haben und somit Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, wurde auch dieser zuvor strittige Paragraf mit großer Mehrheit angenommen – zumal vielen Skeptikern/innen im Vorfeld nicht ganz bewusst war, dass es sich hierbei um einen „Kann-Paragrafen“ handelt und letztendlich die Landesvorstände und der Bundesvorstand gemeinsam jeweils die Entscheidung treffen, in welcher Form ein Bundesparteitag abgehalten wird.

Ein Grund für die unproblematische Verabschiedung der Entwürfe der Satzung und satzungsrelevanten Ordnungen dürfte sein, dass über alle Punkte sehr dezidiert schon mit den Landesverbänden auf dem zweitätigen Sondertreffen im Februar dieses Jahres verhandelt wurde und dort über die meisten strittigen Punkte ein Konsens erzielt wurde.

Nach fast 20 Jahren hat nun unsere Partei ein umfangreiches Regelwerk, das zu mehr Transparenz und Basisdemokratie führen wird und darüber hinaus dazu beiträgt, dass unsere Partei-Arbeit professioneller wird.

Erfreulich war auch, dass trotz der Vielzahl von Einzelbeschlüssen auf diesem Sonderparteitag noch genügend Zeit für einen persönlichen gedanklichen Austausch der anwesenden Parteimitglieder vorhanden war.

Wie immer war für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Der Cateringservice des Restaurants „Xappas“ aus Fulda begeisterte die Parteimitglieder mit veganem Schnitzel, hausgemachtem Bio-Kartoffelsalat und zwei weiteren leckeren Salatvariationen (Obst- und Blattsalate) zu einem regelrechten „Vorzugspreis“; in der Kaffeepause wurden die Parteimitglieder dann noch mit veganen Torten und Kuchen verwöhnt.

Gegen 18:00 Uhr konnte der Bundesvorsitzende das offizielle Ende des Sonderparteitages verkünden und viele Parteimitglieder nutzen die Zeit, um sich näher kennenzulernen. Rückblickend war dieser Sonderparteitag am 25. August 2012 wohl einer der harmonischsten und produktivsten Parteitage seit Jahren.

Nun gilt es, die gefassten Beschlüsse, die sich aus der Verabschiedung der Satzung und der satzungsrelevanten Ordnungen ergeben, nach und nach umzusetzen. Aber auch dies wird gelingen, auch wenn die verschiedenen Neuerungen erst noch etwas gewöhnungsbedürftig sind.