32. Bundesparteitag

Quelle: Partei Mensch Umwelt Tierschutz R.K.

32. Bundesparteitag am 16. und 17. November 2013 in Frankfurt/Main

Gestärkt in den Europa-Wahlkampf!

Es war ein Mammutprogramm über zwei volle Tage, wie es die Partei in ihrer 20jährigen Geschichte wohl noch nicht zu absolvieren hatte: jede Menge Anträge mussten abgearbeitet werden, der Beschluss einer in großen Teilen veränderten Satzung (mitsamt den dazugehörigen Ordnungen) stand auf dem Programm, der Bundesvorstand der Partei musste ebenso neu gewählt werden wie die Mitglieder der Parteischiedsgerichte, die Kassenprüfer und die Kandidaten für die EU-Liste, mit der man in den EU-Wahlkampf ziehen will. Die Befürchtungen im Vorfeld waren groß, dass dies zeitlich kaum zu schaffen sein würde.

Dank der disziplinierten und konzentrierten Mitarbeit der vielen angereisten Parteimitglieder (insgesamt waren weit über 100 stimmberechtigte Mitglieder vor Ort), konnte das gesamte Programm tatsächlich bewältigt und damit die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der Partei Mensch Umwelt Tierschutz gestellt werden.

Nach zahlreichen Auseinandersetzungen innerhalb der Partei in den vergangenen Monaten ist das wohl erfreulichste Ergebnis die Neuwahl des Bundesvorstandes und der große moralische und inhaltliche Rückhaltes in der Parteibasis ihm gegenüber.

Der neu gewählte Bundesvorstand setzt sich folgendermaßen zusammen:

Drei gleichberechtigte Bundesvorsitzende:
Stefan B. Eck, Horst Wester, Barbara Nauheimer
Generalsekretär: Bernd Mallon
Stellv. Generalsekretär: Carsten Molitor

Bundesschatzmeisterin: Dr. Petra Kuppinger
Stellv. Bundesschatzmeister: Andreas Oeser
Bundesschriftführerin: Manuela Röper
Stellv. Bundesschriftführerin: Caroline Eckhoff
Bundesgeschäftsführer: Jan Zobel

Beisitzer: Viktor Gebhart, Bettina Jung, Margret Giese, Martin Buschmann, Matthias Ebner, Andreas Zemke, Helmut Spohr, Peter Jung und Ulla Schloon

Die Ergebnisse der Wahl zur 1. Kammer des Bundesschiedsgerichtes:

1. Vorsitzende: Gina Hebing
Stellv. Vorsitzender: Ludwig Reiser
Beisitzer: Rudolf Westphal und Olaf Zeuch

Die Ergebnisse der Wahl zur 2. Kammer des Bundesschiedsgerichtes:

Bettina Müller, Manuela Rollins, Franziska Gerhardt und Andreas Döring
(die Mitglieder der 2. Kammer sind gleichberechtigte Sachverständige)

Außerdem wurden Nancy Streit und Peter Nedderhof in das Amt der Kassenprüfer gewählt.

Damit sind alle wichtigen Gremien auf Bundesverbandsebene gut besetzt und handlungsfähig. Dies ist natürlich umso wichtiger im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl, bei der es für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz möglicherweise um eine historische Chance geht. Da derzeit ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft, bei dem es um die Anfechtung der 3%-Sperrklausel geht. Sollte das Bundesverfassungsgericht sein eigenes Urteil inhaltlich bestätigen, dann müsste die neue Sperrklausel fallen und mit einem vergleichbaren Ergebnis wie 2009 käme die Partei ein Mandat für das Europaparlament. Jetzt heißt es also anpacken, denn die Chance ist da. Und diese Parole hat der Parteivorstand natürlich ausgegeben, denn mit einem Fuß im Europaparlament kann endlich konkret damit begonnen werden, ein europaweites politisches Netzwerk aufzubauen und den wehrlosen Tiere eine Stimme in Europa zu geben. Stefan B. Eck wurde im Übrigen mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidat auf der Bundesliste gewählt!

Ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Partei war aber auch die Verabschiedung der neuen Satzung und der satzungsrelevanten Ordnungen. Mit diesem Satzungswerk ist man nun gut gerüstet für die zukünftigen Aufgaben, aber auch den Kritikern innerhalb der Partei wurde dahingehend entsprochen, dass sich die betreffenden Kommissionen, in denen die Landesverbände ein paritätisches Mitspracherecht haben, noch mit dem weiteren Feinschliff befassen können und werden.

Als Fazit der zwei Tage könnte man sagen, dass die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nun auf einem sehr positiven Weg ist, der natürlich durch eine erfolgreiche Teilnahme an der EU-Wahl unterstrichen werden sollte. Dazu müssen von Dezember bis Mitte März bundesweit 4000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um danach überhaupt in den eigentlichen Wahlkampf gehen zu können. Und auch dann ist jede engagierte und helfende Hand vonnöten, um die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass wir mit unserem (ebenfalls auf diesem Bundesparteitag verabschiedeten) EU-Wahlprogramm eine absolut wählbare Alternative darstellen.

Web-Redaktion: 19.11.2013 / Bildquelle: Partei Mensch Umwelt Tierschutz R.K.