(Vorläufiger) Politischer Rechenschaftsbericht 2023 zum Landesparteitag am 18.11.

Hinweis: Wird bis zum Jahresende laufend ergänzt!

Auf Landesebene:

Monat:	Aktivitäten:
Januar	Ende Januar organisierten wir eine Mahnwache vor der Messe „Jagd&Hund“ in Dortmund, um unseren Protest gegen die dortigen Trophäenjagd-Angebote auszudrücken.
März	Am 05. März fand der erste von zwei Landesparteitagen in diesem Jahr statt, neben Neuwahlen des Landesvorstandes konnten die Mitglieder dort auch zwei Fachvorträgen folgen – Der bereits vorab angekündigte Vortrag zum Thema „Unsinn der Fuchsjagd“ bescherte uns einen Leserbrief der Kreisjägerschaft Münster, die uns „ideologische Polemik“ vorwarfen.
April	Am 21. April fand ein NRW-Stammtisch in der Düsseldorfer Flammkuchen Manufaktur statt sowie am 30.04. ein Besuch der Wolfsauffangstation von Jos de Bruin in Sonsbeck.
Mai	An gleich mehreren Stellen beteiligten wir uns mit Aktionsständen zum 1. Mai. Am 07.05. fand unsere Klausurtagung in Essen statt und am 10. Mai starten wir mit dem 1. Online-Stammtisch ein neues Konzept um Mitglieder und Interessierte virtuell zu einem Thema zu versammeln. Das Thema war an diesem Abend: „Was ist eigentlich Nachhaltigkeit?“
Juni	Am 16./17. Juni fand der erste von zwei Bundesparteitagen in diesem Jahr statt. In Berlin konnte die Spitzenkandidatur für die Europawahl 2024 nach NRW geholt werden. Am 20. Juni fand gemeinsam mit dem Wolfsbotschafter Karl-Heinz Pompe ein weiterer Online-Treff mit dem Thema „Wölfe in NRW – Begeisterung vs. Ablehnung“ für unsere Mitglieder und Interessierte statt. Als Landesverband unterstützten wir am 23.06. die Mahnwache vor dem Düsseldorfer Landtag anlässlich der bundesweiten Mahnwachen gegen Schliefenanlagen. Dort konnten wir mit vielen anderen Vereinen und Gruppen ein starkes Zeichen gegen die Fuchsjagd und die Existenz dieser „Ausbildung“ setzen.
Juli	Anfang des Monats stellten wir eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium der Finanzen zum Thema Besteuerung von Pflanzenmilch und unterstützten die Proteste gegen die Jagd auf Kanadagänse am Elfrather See in Krefeld. Am 22. Juli unterstützten zahlreiche Mitglieder aus NRW den Landesverband Hessen in Kassel mit einem Infostand bei der Suche nach Unterstützungsunterschriften für die hessische Landtagswahl.
August	Anfang August stellten wir eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW zum Thema Aquatermie/TEA – Diese ist bislang noch nicht beantwortet. Am 26. August nahmen zwei Vorstandmitglieder an der Ruhr Puls Diskussionsveranstaltung von Mera25 in Dortmund teil. Thema war die Vision einer Ruhrstadt. In den Monaten August und September wurde das Team des Landesvorstandes durch den Praktikanten Tim bei zahlreichen Veranstaltungen und organisatorischen Dingen unterstützt. Ende August starteten wir als Landesverband offiziell in den EU-Wahlkampf und die damit verbundene Suche nach Unterstützungsunterschriften. Die Stelle der Organisationsassistenz (m/w/d) im Landesverband NRW wurde offiziell ausgeschrieben.
September	Am 2. September waren wir mit einem Stand auf dem CSD in Dortmund dabei und am Samstag, dem 09.09. fand ein großer Demonstrationszug in Detmold gegen die Schliefenanlage in Lemgo-Voßheide statt, an dem auch zahlreiche unserer Mitglieder teilgenommen haben. Am Vorabend trafen wir uns zum Mitgliedertreff/Stammtisch im „Hans in Glück“ in Essen, bei dem wir auch die Tiernothilfe Essen als Gäste begrüßen durften. 6./15.09. Teilnahme an der Gerichtsverhandlung und Demo gegen den Horror-Schlachthof Selm in Lünen. Am Wochenende 16.&17. September waren wir mit einem Stand auf der Green World Tour im Jugendpark Köln vertreten. Am 23.&24. September fand in Hannover der Bundesparteitag statt wo der LV NRW mit einer großen Delegation von 11 Mitgliedern vertreten war. Medial beteiligten wir uns am 23.09. auch am Aktionstag #LasstDieKuhlos Am 28. September fand unter dem Thema „Artenschutz vs. Zoo“ der bislang bestbesuchte Online-Treff unseres Landesverbandes statt. Marcel Stawinoga, Erster Vorsitzender des Plumploris e.V. war an diesem Abend unser Diskussionspartner. Am letzten Wochenende beteiligten sich zahlreiche Mitglieder an der großen Demo in Düsseldorf gegen die Fuchsjagd und Hobbyjagd allgemein.
Oktober	Am 08. Oktober beteiligten sich zahlreiche Mitglieder an der Gegendemonstration zur RECHTEN Veranstaltung „Bielefeld steht auf“ Es fand eine ViKo mit den Bewerber:innen für die Büroassistenz statt und anlässlich des WorldCageFreeDays unterstützten wir am 13. Oktober in unseren Social Media Kanälen den Kampf für ein Ende der europäischen Käfig-Ära. Am Abend des 20. Oktobers fand mit dem Autor Ulrich Bender in Dortmund eine Lesung seiner veganen Kurzgeschichten statt.
November	Am Wochenende 4. und 5.November fand in Münster die Veggienale Messe statt. An unserem Stand beteiligten sich Mitglieder und Nicht-Mitglieder. Es konnten zudem zahlreiche Unterschriften zur Europawahl gesammelt werden. Beteiligung an der NRW-weiten Anfrage an die Veterinärämter bzgl. der Kontrolle und Überwachung der Umsetzung zur vorgeschriebenen Betäubung männlicher Ferkel bei der Kastration. Am 7.11. Besuch der Veranstaltung „NRW für Europa“ im Düsseldorfer Rathaus, wo es um die Möglichkeiten ging, als Multiplikator Menschen für die Teilnahme an der Europawahl zu motivieren sowie mögliche Hilfestellung aus dem EU-Parlament. Am 09. November putzten Mitglieder des Landesvorstands anlässlich der Reichsprogromnacht die Stolpersteine in Dortmund. Am darauffolgenden Samstag fand in Dortmund-Mengede eine große Demo/Infostand gemeinsam mit dem Netzwerk Fuchs für ein Verbot von Schliefenanlagen statt. Am 18. November fand der Landesparteitag in der Werkhalle des Union-Gewerbehofes in Dortmund statt. Neben einem interessanten Vortrag des Vereins Unsichtbar e.V. fanden zahlreiche Nachwahlen für den Landesvorstand statt.

Social Media:

Durch eine sehr aktive „Posting-Arbeit“ bei FB, Instagram und Twitter konnten wir die Reichweite der Landes- und Regionalkanäle in diesem Jahr deutlich steigern!

Aus den Kreisverbänden und Regionalgruppen:

Ort:	Aktivitäten:
KV Dortmund	Ein Großteil der Aktivitäten des Kreisverbandes Dortmund entfiel in diesem Jahr auf die Arbeit im Rat der Stadt Dortmund, wo wir als Partei als Teil der Fraktion Linke+ ein Ratsmitglied sowie jetzt zwei sachkundige Bürger stellen. Im Stadtrat konnten so mehrfach kritische Anfragen an das Veterinäramt z.B. gegen Tiervermehrer oder sonstige Fälle von Tierquälerei im Stadtgebiet gestellt werden sowie im Schulausschuss zu Schulbegleitern und Schuleingangsuntersuchungen. Auch konnten zahlreiche politische Erfolge wie die Pflanzung von Bäumen für neugeborene Dortmunder Kinder, ein Tiny Forest Modellprojekt oder der Erlass der Hundesteuer für Assistenzhunde in der Ausbildung erzielt werden. Viele Initiativen wie eine bessere Übersicht über barrierefreie Toiletten, aufklärende Schilder über das Fütterungsverbot von Kanadagänsen und Nutrias, kostenloses Parken und ÖPNV für Helfer:innen ehrenamtlicher Vereine, Ladekoffer und Aufbewahrungsmöglichkeiten für Schülerlaptops, usw. sind gerade noch in den Gremien „unterwegs“. Alle Anträge und Anfragen lassen sich seit dem August auf tierschutzpartei.de nachlesen. Über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik veröffentlichten wir im Juni erstmals einen Halbjahresbericht. Die politische Arbeit umfasst auch die Aktivitäten wie die Teilnahme an Infoveranstaltungen (z. B. Zukunftsgarten Dortmund) oder Workshops (Mikropolitik, Frauenpolitik-FrauenMachtZukunft), Besichtigungen (z. B. Seniorenheime), Empfänge und Ausschussfahrten (z. B. nach Frankfurt zu Modellschulen und -projekten). Auf der Kreisversammlung am 30. März wurden die Stadt Hagen und der Kreis Unna in den Kreisverband integriert und ein neuer Kreisvorstand gewählt. Am 01.06. nahmen wir an einem Vortag von Pro Wildlife teil. Am 19.06. besuchten wir mit der Fraktion den Dortmunder Zoo und am 26.08. nahmen wir an einer Diskussionsrunde zur Vorstellung einer Ruhrstadt teil. Am 9. September organisierte der Kreisverband einen Tauben-Informationsstand und wurde dabei medial von Studierenden-Magazin KURT der TU Dortmund begleitet. Medial erreichten wir auch im August große Sichtbarkeit, indem wir uns gegen einen Beitrag der Ruhr Nachrichten äußerte, in dem eine jagende Markthändlerin und ihre „besonderen Emotionen“ beworben wurden. Dortmunder Vereine wie z.B. der Igelschutz wurden bei der Suche nach Pflegestellen unterstützt. Ein Dauerthema stellte in diesem Jahr wieder einmal die Schliefenanlage in Dortmund-Westerfilde dar.
RG Münsterland	Die Regionalgruppe Münster entwickelte sich anlässlich einer Fusion mit der Regionalgruppe des Kreises Borken zur Regionalgruppe Münsterland unter der Leitung von Peter Haversath weiter.
RG Essen	Aktivitäten der RG Essen: Mehrmalige Teilnahme an den Donnerstagsdemonstrationen vor der Hauptverwaltung von RWE in Essen, Altenessener Straße Teilnahme am Waldspaziergang in Oberhausen Sterkrade gegen die Fällung von 5.000 Bäumen für den Ausbau des Autobahnkreuzes (Sterki lebt) Teilnahme an dem Beratungsgremien zur Essener Innenstadtentwicklung Teilnahme an unterschiedlichen Arbeitskreisen der Umweltbehörde (AK Wald, AK Grugapark, AK Friedhof, INSEC, AK) Teilnahme an Informationsveranstaltung zu Straßenbäumen auf der Margarethenhöhe Beteiligung an Veranstaltungen örtlicher Bürgerinitiativen gegen die Fällung von Bäumen (Radweg Humboldtstraße / Klostergarten Laarmann- Moosstraße) Beteiligung an der Waldgruppe „Unter der Linde“ Teilnahme an der Lichtkette in Essen vor der alten Synagoge Austausch beim Wintertreffen der Jugendverbände (AKJ) Stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses Umwelt-, Klima-, Verbraucherschutz sowie des Unterausschusses Jugend des Jugendhilfeausschusses Stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Aktivitäten im eingetragenen und anerkannten Verein LiCu (Life and Cultur), indem Inklusion als Hauptziel formuliert ist. Dies zeigt sich z. B. bei den erfolgreichen Veranstaltungen des Forumtheaters in Schulen, deren Finanzierung erfolgreich vom Verein beantragt wurde. Zudem gibt es Kontakte zu Institutionen aufgrund von Konzeptentwicklungen für arbeitslose Jugendliche (Cafe Change) und Inklusionskindergarten.
RG Märkisches Sauerland	Die Regionalgruppe rund um Michael Siethoff organisierte am 23. September einen Infostand in der City von Iserlohn, um über unsere Partei, die Ziele und Vorstellungen zu informieren und Unterstützungsunterschriften für die Europawahl zu sammeln.
RG Mönchengladbach	Am 1. Mai waren die Aktiven der Regionalgruppe mit einem Aktionsstand zum 1. Mai in vor Ort vertreten. Am 16. Juli organisierte die Regionalgruppe traditionell eine Teilnahme am CSD Mönchengladbach mit Stand, Kinderschminken und Glücksrad. Am ersten Oktober-Wochenende nahmen Mitglieder der Regionalgruppe an einer Mahnwache für eine verstorbene Radfahrerin in Mönchengladbach-Rheydt teil.

Stand: 22.11.2023