Demokratieverständnis bei etablierten Parteien: Fehlanzeige!
Nun ist es fast „amtlich“. Die etablierten Parteien – mit Ausnahme der Partei Die Linke – wollen eine 3 %-Sperrklausel für die Europa-Wahl beschließen. Das neue Wahlgesetz dürfte auch die Hürde Bundesrat spielend nehmen – man ist sich ja einig, wenn es um die Mandate in Brüssel geht. Da machen auch die Grünen keine Ausnahme!
Dass es schlecht um das Demokratieverständnis der etablierten Parteien bestellt ist, hat sich damit wieder einmal bewahrheitet!
Für die kleinen Parteien ist eine neue Sperrklausel ein herber Rückschlag, denn die Hürde von 3 % ist aller Voraussicht nach für sie kaum zu schaffen. Aber wer weiß, vielleicht zeigen viele Wählerinnen und Wähler den „Etablierten“ die rote Karte für ihr seltsames Demokratieverständnis und geben ihre Stimmen den kleinen Parteien.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird bei der EU-Wahl trotzdem einen harten Wahlkampf führen, um einerseits die Wählerinnen und Wähler dieses Landes über die vielen „Baustellen“ in der Politik der etablierten Parteien aufzuklären und um unsere eigene Sichtweise einer ethisch fundierten EU-Politik deutlich zu machen.
