Mobilität wird zunehmend eine soziale Frage
Nach seinem Allzeithoch im Jahr 2008 steigt der Preis für ein Barrel Öl an den internationalen Märkten weiter an. Dies kann jeder Autofahrer an den Preistafeln der Tankstellen sehen und in seinem Portemonnaie spüren. Die Gründe für die Preissteigerungen sind vielfältig. Insbesondere das Öl-Embargo gegen den Iran sorgt aktuell für einen massiven Preisdruck. Langfristig gesehen muss der Preis für ein Liter Benzin ansteigen – es ist nicht erst seit gestern bekannt, dass es sich bei Öl um einen nicht nachwachsenden Rohstoff handelt! Das Öl wird knapp und damit steigt der Preis; um das zu verstehen, muss man nicht Betriebswirtschaft studiert haben. Es ist auch keine neue Erkenntnis, dass unsere Volkswirtschaft von diesem immer knapper werdenden Rohstoff abhängig ist. Die verantwortlichen Politiker in Bundestag und Bundesregierung ziehen daraus allerdings keine nennenswerten Konsequenzen!
Bundesumweltminister Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Rösler streichen die Solar-Förderung zusammen, Bundesverkehrsminister Ramsauer will neue Straßen bauen, und Bundeskanzlerin Merkel vertritt die deutsche Autolobby in Brüssel „vorbildlich“! Diese unsägliche Lobbypolitik orientiert sich nach wie vor an den kurzfristigen Gewinnen der Autoindustrie. Logischerweise soll nun die Pendlerpauschale erhöht werden, damit das Autofahren erschwinglich bleibt.
Die Automobilindustrie ist nicht in der Lage, die Preissteigerungen durch Effizienzsteigerungen der Motoren zu kompensieren. Dies bedeutet, dass Autofahren und damit die Mobilität, wie sie heutzutage vielfach gelebt wird, auf Dauer für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr finanzierbar sein wird. Wir brauchen also nicht nur eine Energiewende, die diesen Namen verdient, sondern auch eine Mobilitäts- oder Verkehrswende.
Unsere Partei fordert eine Mobilitätsgarantie – unabhängig vom Einkommen – für die ganze Gesellschaft. Die weitere Zerstörung der Natur muss dabei unter allen Umständen so weit wie möglich vermieden werden. Dies sind Forderungen, die zweifellos nicht leicht zu erreichen sind; die schwarz-gelbe Bundesregierung macht aber auch nicht ansatzweise den Eindruck, sie erfüllen zu wollen!
