Stellungnahme des Bundesarbeitskreises Gesundheits- und Sozialwesen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei:

„Peter-Singer-Preis“

Durch meine eigene Betroffenheit arbeite ich nun seit fast 9 Jahren als Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Seit 2009 bin ich Werkstattrat in meiner Werkstatt und vertrete in diesem Amt die Belange und Rechte von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Seit Anfang 2014 bin ich die 2. Vorsitzende der Berliner Werkstatträte und kümmere mich dadurch regional um die Belange von ca. 8000 Berliner Werkstattbeschäftigten. Ebenfalls seit Anfang 2014 bin ich im Beirat der Bundesvereinigung der Werkstatträte, die sich bundesweit für die Rechte von ca. 300.000 Werkstattbeschäftigten einsetzt.

Am 08.11.2014 auf dem 33. Bundesparteitag wurde den anwesenden Mitgliedern der „Peter-Singer-Preis“, der im Namen der Partei vergeben werden sollte, vorgestellt.

Von einer Diskussion zu diesem Preis kann absolut nicht die Rede sein, da zu diesem Zeitpunkt durch die Initiatoren des Preises bereits sowohl die Dotierung, der Name des Preises und sogar die ersten 3 Preisträger festgelegt worden waren.

Durch einen Initiativantrag, der die Umbenennung des Preises forderte, wurde eine Abstimmung der Parteibasis über den „Peter-Singer-Preis“ erwirkt. In einer ca. 30-minütigen Pause wurde in vielen Gesprächen über den Preis diskutiert, unter anderem auch die Vorstellungen Peter Singers, was die Euthanasie an Neugeborenen mit Behinderungen angeht.

Vor der Abstimmung zur Umbenennung des „Peter-Singer-Preis“ erklärte Dr. Walter Neussel (damaliges Parteimitglied der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ), dass er diesen Preis auf keinen Fall umbenennen würde. Stefan Bernhard Eck erklärte seinen Austritt für den Fall eines positiven Abstimmungsergebnisses des Initiativantrages. Denn es sei dann „nicht mehr seine Partei“. Trotz dieser Ankündigungen wurde der Initiativantrag angenommen.

Am 19.11.2014 ging von mir ein weiterführendes Erklärungsschreiben zum Thema Peter Singer und seinen Ansichten zu behinderten Menschen (und der Konsequenz zur Verneinung ihres Rechts auf Leben) und des Utilitarismusgedankens ganz allgemein an alle Bundesvorstandsmitglieder. Eine Resonanz zu diesem Text geschah anschließend ausschließlich durch jene Bundesvorstandsmitglieder, welche die Partei nicht verlassen haben.

Gez. Jacqueline Neubert
Leiterin des BAK Gesundheits- und Sozialwesen
Vorsitzende Landesverband Berlin
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei
2. Vorsitzende der Berliner Werkstatträte

Beirat der Bundesvereinigung der Werkstatträte (BVWR)