Stellungnahme zu neuer Partei „TIERSCHUTZliste“

Von ehemaligen Tierschutzpartei-Mitgliedern aus dem Umfeld der Düsseldorfer Ratsfraktion „Tierschutzpartei / Freie Wähler“ wurde Ende Februar eine neue Partei namens „Partei Aktion für Tierschutz – TIERSCHUTZliste“ gegründet. Die Tierschutzpartei verurteilt dieses Vorgehen aufs Schärfste. Statt gemeinsam an einem Strang zu ziehen und mittels gebündelter Stimmen für EINE Partei die Chance, in die Parlamente einzuziehen, möglichst wahrscheinlich zu machen, wird so das Ziel „Tierrechte in den Parlamenten“ in noch weitere Ferne gerückt.

Es ist noch nicht ganz klar, wer neben Jörg Balters und Thomas Schwarz (Update: der gegen den Beschluss des Bundesvorstands, dass es keinerlei Zusammenarbeit unserer Partei mehr mit dem Geschäftsführer der Düsseldorfer Ratsfraktion gibt, verstieß) alles dahinter steckt. Aufgefallen ist das Ganze, als Unterstützer_innen der Tierschutzpartei von uns um eine Unterschrift für die Landtagswahl-Teilnahme gebeten wurden und diesen dabei klar wurde, dass sie bereits für die Tierschutzliste unterschrieben hatten, dies jedoch im Glauben, es handle sich um die Tierschutzpartei.

Daher rufen wir dazu auf, bei den Unterschriften für die diesjährigen Wahlen genau darauf zu achten, ob auf dem Formular „Tierschutzpartei“ oder „Tierschutzliste“ steht. Sollte durch die Sammler_innen der Eindruck vermittelt werden, dass es sich um eine Unterschrift für erstere handelt, es in Wahrheit jedoch eine für letztere wäre, sollte umgehend Anzeige wegen Wählertäuschung nach StGB §108a, sowie Erschleichung von Unterstützungsunterschriften, arglistige Täuschung – basierend auf §§ 123, 124, 142 bis 144 BGB erstattet werden. Der Bundesvorstand der Tierschutzpartei prüft gerade ebenfalls, ob dies bereits gegen einzelne Personen erfolgen kann.

Schließlich appellieren wir an alle Tierrechtler_innen, Tierschützer_innen und Tierfreunde, nur das Original (PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei) zu unterstützen, das 1993 als weltweit erste Partei gegründet wurde, die den Tierschutz in den Fokus ihrer Ziele rückte, und nicht eine Partei, die die Bewegung spaltet und dazu beiträgt, dass sich die Stimmen auf mehrere Parteien aufteilen.