Pressemitteilung, 6. August 2024
Die Tierschutzpartei (Langbezeichnung: Partei Mensch Umwelt Tierschutz) hat bis Montag, den 5. August, über 2400 Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter in Potsdam eingereicht. Alle Parteien, die noch nicht im Landtag oder Bundestag vertreten sind, mussten 2000 Unterschriften für die Wahlzulassung vorlegen.
Außerdem hat die Tierschutzpartei in vier Wahlkreisen genügend Unterschriften für ihre Direktkandidierenden eingereicht und wird dort somit auch mit der Erststimme wählbar sein:
| Wahlkreis | Kandidat:in | |||
|---|---|---|---|---|
| Nr. | Gebiet | Name | Alter | Beruf |
| 10 | Amt Gransee und Gemeinden, Boitzenburger Land, Fürstenberg/Havel, Lychen, Templin, Zehdenick | David Röwer | 38 | Verwaltungsmitarbeiter |
| 21 | Potsdam Mitte | Louis Ripp | 21 | Student |
| 39 | Amt Altdöbern, Drebkau, Großräschen, Senftenberg | Fatima Zibi | 29 | Ergotherapeutin |
| 40 | Amt Burg, Calau, Kolkwitz, Lübbenau, Vetschau | Evgueni Kivman | 29 | Mathematiker |
Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Christiane Müller-Schmolt sagt: „Die vielen Unterschriften, die wir gesammelt haben, zeigen deutlich, dass die Menschen in Brandenburg unsere Ansicht teilen, dass die etablierten Parteien dem Schutz und den Bedürfnissen von Tieren nicht die nötige Aufmerksamkeit schenken. Wir erwarten von der nächsten Landesregierung ein entschiedenes Handeln für den Klimaschutz und für soziale Gerechtigkeit und vor allem ein klares Konzept zum Ausstieg aus der Massentierhaltung.“
Trotz des Erfolgs beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften kritisiert der stellvertretende Generalsekretär Evgueni Kivman die Wahlzulassungsanforderungen scharf: „Warum mussten wir, um wieder an der Landtagswahl teilnehmen zu dürfen, erneut 2000 Unterschriften vorweisen, obwohl wegen unserer über 30 000 Stimmen bei der letzten Wahl völlig klar ist, dass ausreichend viele Menschen hinter unserem Programm stehen? Bei Landtagswahlen in Bayern beispielsweise müssen Parteien, die 1,25 % erreicht haben, bei der nächsten Wahl keine Unterschriften mehr sammeln. Hinzu kommt die exorbitante Papierverschwendung: Selbst im Jahr 2024 darf man immer noch nicht digital für Wahlzulassungen unterschreiben. Zum Beispiel Bundestagspetitionen sind schon seit über zehn Jahren online möglich.“
Die Tierschutzpartei kritisiert jedoch nicht nur die mit dem Sammeln der Unterschriften verbundene Arbeitsbelastung, sondern sieht darin auch eine erhebliche Benachteiligung im Wahlkampf. „Während bereits seit zwei Wochen überall Wahlplakate der großen Parteien hängen, mussten wir bis gestern noch die ganze Zeit durch Brandenburg fahren und Unterschriften sammeln; die besten Plätze für Wahlplakate sind nun größtenteils schon weg“, sagt Landesvorsitzender Markus Kirschning.
Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2019 hatte die Tierschutzpartei 32 959 Zweitstimmen bzw. 2,6 % erhalten.
Für Rückfragen: Herr Evgueni Kivman
[email protected], 0157 87070684
