Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten

Gerade wurde das ausgezählte Ergebnis der kandidierenden Kommissionspräsidentin bekannt gegeben: Um gewählt zu werden, brauchte man die absolute Mehrheit mit mindestens 376 der 751 Stimmen. Frau von der Leyen wurde mit 383 DAFÜR- Stimmen und 327 DAGEGEN- Stimmen gewählt.

Meine Fraktion, die GUE/NGL hatte sich nach dem vergangenen Treffen und den damit verbundenen Antworten auf unsere Fragen, gegen eine Wahl für sie entschieden, da ihre sehr schwammig gehaltenen Konzepte nicht überzeugend waren, sondern die Fehler der EU nur noch weiterführen würden. Beim Thema Tierschutz ging Frau von der Leyen auf unsere Frage überhaupt nicht ein. Sie konnte darüber hinaus keine halbwegs stimmigen Lösungsansätze anbieten bei den Problemen Klimakrise, Artensterben, ökonomische Ungerechtigkeiten, Rechtsextremismus, Sozialdumping, Geldwäsche, Korruption, Steuerhinterziehung, Handelsabkommen, Menschenrechtsverletzungen, Asylpolitik, Aufrüstung, Demokratiedefizit und Geschlechterdiskriminierung.
Leider sahen dies zahlreiche andere Parlamentarier anders, so dass man sie trotz ihres mangelnden Problembewusstseins wählte.
Auch wenn wir gerne eine andere Personalie auf diesem ausschlaggebenden Posten gesehen hätten, gratulieren wir Frau von der Leyen. Wir hoffen, dass ihr das fehlende Problembewusstsein im Laufe ihrer Amtsperiode noch bewusst wird und sie ganz im Sinne der Menschen, der Umwelt und der Tiere ihr Amt ausfüllen wird.