Die Europäische Union ist für die Mehrzahl aller Gesetzgebungen ihrer Mitgliedsländer verantwortlich. Es werden die Rahmenbedingungen und auch konkreten Vorgaben der einzelstaatlichen Gesetze ausgehandelt und beschlossen. Die EU-Kommission als Regierung Europas hat ihren Sitz in Brüssel und es scheint wie ein Kampf David gegen Goliath, hier Rechte für Tiere, einen Agrarwandel oder mehr Demokratie durchzusetzen. Die Lobbys und konservativen Abgeordneten haben die Macht. Um zu erfahren, wie künftig der Kampf weiter geführt werden kann, lud die niederländische Abgeordnete Anja Hazekamp ein, um mehr über ihre Arbeit, ihre bisherigen Erfolge und noch ausstehende Probleme zu erfahren.
Vom 20. bis 22. Juni trafen sich die 24 Spitzenkandidaten von 11 europäischen Tierschutzparteien im Europäischen Parlament. Unsere beiden EU-Kandidaten, Martin Buschmann und Robert Gabel waren Teilnehmer aus Deutschland. Eingeladen hatte die Abgeordnete der Partij voor de Dieren Anja Hazekamp.
Ziel des zweitägigen Meetings war, sich gegenseitig kennenzulernen und einen Einblick in die Arbeit eines MEP zu bekommen. Zudem wurde über den Anschluss an die GUE/NGL-Fraktion sowie die Arbeit in den Ausschüssen gesprochen.
„Höhepunkt war, dass wir am 21.06. in der Ausschusssitzung des AGRI-Committee (Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) als Gäste mit dabei sein durften“ schildert Martin Buschmann. „Anja Hazekamp hat eine hervorragende Rede gehalten und wir konnten die Debatte live mitverfolgen.“ Das Thema war Tiertransporte inner- und außerhalb der EU, für die es derzeit keinerlei strengen Regularien gibt, weil im Parlament und im Ausschuss die Abgeordneten aus der Agrarindustrie dominieren und jegliche Fortschritte blockieren.
Umso wichtiger ist es, dass ab 2019 möglichst viele neue MEPs der 11 europäischen Tierschutzparteien die großartige Arbeit von Anja Hazekamp unterstützen.
Fotos: APF, Robert Gabel & Martin Buschmann
