Die gestrige Abstimmung im Europäischen Parlament erfüllt uns mit großer Sorge.
Mit den Stimmen von CDU/CSU, AfD und weiteren rechten Kräften wurde ein weiterer Schritt hin zu einer immer härteren europäischen Asyl- und Abschiebepolitik beschlossen.
Besonders erschreckend war dabei nicht nur die Abstimmung selbst. Während der Debatte waren Rufe wie „Send them back!“ zu hören.
Wer über Menschen in Not auf diese Weise spricht, verliert den Blick für das Wesentliche: Hinter jeder Fluchtgeschichte steht ein Mensch. Ein Mensch mit Ängsten, Hoffnungen, Angehörigen und einer eigenen Lebensgeschichte.
Wir beobachten mit Sorge, dass in der europäischen Migrationspolitik zunehmend auf Abschreckung, Ausgrenzung und Inhaftierung gesetzt wird. Die geplanten sogenannten „Return Hubs“ außerhalb der Europäischen Union werfen erhebliche Fragen hinsichtlich Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz besonders verletzlicher Menschen auf.
Eine demokratische und humane Gesellschaft misst sich nicht daran, wie sie mit den Stärksten umgeht, sondern wie sie diejenigen behandelt, die auf Schutz und Unterstützung angewiesen sind.
Wir als PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ- Tierschutzpartei – stehen gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Sebastian Everding für eine Politik, die Mitgefühl nicht als Schwäche betrachtet, sondern als Grundlage einer zivilisierten Gesellschaft.
Europa darf seine Werte nicht aufgeben, nur weil manche versuchen, aus Angst und Spaltung politisches Kapital zu schlagen.
Gerade in schwierigen Zeiten müssen Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität unser Kompass bleiben.
Denn eines darf Europa niemals vergessen: Menschenrechte gelten immer. Oder sie gelten irgendwann für niemanden mehr.
