BPT 15.10.201128. Bundesparteitag

15. Oktober in Frankfurt a. Main

Wahl eines neuen Bundesvorstandes

Bei diesem Bundesparteitag, der mit fast 100 Teilnehmern gut besucht war, stand ein volles Programm auf der Tagesordnung – immerhin waren 12 Punkte abzuarbeiten. Am wichtigsten war natürlich die Wahl eines neuen Bundesvorstandes, die laut Parteiengesetz alle zwei Jahre stattfinden muss.

Nach einigen Anmerkungen seitens des Bundesvorsitzenden zu eingebrachten Anträgen aus den Landesverbänden Sachsen-Anhalt und Berlin standen die Rechenschaftsberichte (politischer und finanzieller Teil) auf dem Programm. Den politischen Rechenschaftsbericht übernahm wie üblich der Bundesvorsitzende. Er ließ die wichtigsten Ereignisse der vergangenen zwei Jahre mittels einer „Powerpoint-Präsentation“ Revue passierten. Danach wurde der finanzielle Rechenschaftsbericht von der Bundesschatzmeisterin Christine Engelschall vorgetragen. Im Anschluss daran verlass der Kassenprüfer Jürgen Gerlach seinen Prüfbericht, der keinerlei Beanstandungen beinhaltete. Nach der Klärung einiger Fragen aus dem Plenum erfolgte die vollumfängliche Entlastung des Bundesvorstandes.

Die Behandlung der genannten Anträge wurde wegen der zeitlichen Engpässe vom Plenum abgelehnt. Der eingebrachte Initiativ-Antrag, der sich auf den vorliegenden Entwurf einer neuen Bundessatzung bezog, wurde an die Satzungskommission verwiesen. Er wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut zur Diskussion gestellt werden.

Nachdem durch die – an einem Tag mit umfassenden Wahlen als äußerst unpassend betrachteten – Anträge und die begleitenden Diskussionen sehr viel Zeit verstrichen war, konnte gegen 15:00 Uhr endlich mit den Wahlen begonnen werden.

Nach Vorschlägen vom Bundesvorstand und den Landesverbänden standen über 30 Kandidatinnen und Kandidaten für die verschiedenen Funktionen im Bundesvorstand, im Schiedsgericht und als Kassenprüfer zur Auswahl.

Das Ergebnis der Wahl:

Vorsitzender (wie bisher): Stefan Bernhard Eck
1. stellv. Vorsitzende: Sabine Pankau
2. stellv. Vorsitzender: Horst Wester
Generalsekretärin: Margret Giese
Stellv. Generalsekretär: Michael Bode
Schatzmeisterin: Christine Engelschall
Stellv. Schatzmeister: Harald Hoos
Schriftführerin: Barbara Nauheimer
Beisitzer/innern: Dr. Thorsten Ritz, Kristine Conrad, Kenneth Ehlers, Manfred Holst, Günter Schuchart, Martin Buschmann, Andreas Zemke, Petra Kuppinger, Franziska Gerhardt, Erna Mayer.

Als Vorsitzender des Bundesschiedsgerichts wurde Rechtsanwalt Norbert May gewählt. Auf Grund der vorgerückten Zeit und Problemen bei der Auszählung der Stimmen, wird die Wahl der/des stellv. Vorsitzenden sowie der Beisitzer/innen zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

Schließlich erfolgte noch die Wahl von Nancy Streit und Jürgen Gerlach als Kassenprüfer.

Kommentar zu den Verzögerungen durch die eingebrachten Anträge:

Aus Erfahrung ist bekannt, dass Wahlen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen; trotzdem wurden von den genannten Landesverbänden sowohl zu Anfang als auch im Verlauf der Veranstaltung umfassende Anträge eingebracht. Die Mehrheit im Plenum lehnte es ab, diese zu behandeln – aus der Einsicht heraus, dass wegen der Wahlen keine zeitlichen Ressourcen zur Verfügung standen. Wären die Wahlen gescheitert, hätte noch vor Ablauf des Jahres ein weiterer Bundesparteitag einberufen werden müssen, was zu vermeiden war. In Zukunft sollte aus diesen Erfahrungen allseits gelernt werden!

Um 20:30 Uhr endete ein Bundesparteitag, der angesichts der beschriebenen Verzögerungen sicher nicht als „Highlight“ in die Geschichte der Partei eingehen wird. Gleichwohl, und dies war die Hauptsache, wurde ein Bundesvorstand gewählt, der in seiner Zusammensetzung gute Aussichten bietet, die Partei – vor allem auch in Anbetracht der 2013 und 2014 anstehenden Wahlen – voranzubringen.

Margret Giese