Bundesparteitage – volles Programm in „familiärer Atmosphäre“

Bundesparteitage: Sich informieren, Initiativen planen, Strategien entwickeln und Gleichgesinnte treffen.

Der Bundesparteitag ist die offizielle Bezeichnung des obersten Organs einer Partei und entscheidet über Programm, Satzung, Beitragsordnung, Schiedsgerichtsordnung sowie über die Auflösung oder die Verschmelzung mit anderen Parteien. Die Parteimitglieder wählen auf dem Bundesparteitag den Bundesvorstand sowie die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts.

Der Bundesparteitag findet laut unserer Satzung mindestens einmal im Jahr statt. Wir sind auf Grund der vielfältigen Aufgaben und auf Wunsch unserer Mitglieder jedoch dazu übergegangen, ab 2003 zwei Bundesparteitage pro Jahr abzuhalten, jeweils im Frühjahr und im Herbst. Die meisten BPTs fanden in  der Vergangenheit in Frankfurt am Main statt.

Leitfaden unserer Antragskommission für die Antragstellung bei Bundesparteitagen

Anträge, die an einen BPT gestellt werden, müssen den in der Bundessatzung festgelegten parteiinternen Regelungen (siehe § 11) genügen, fristgerecht bei der Bundesgeschäftsstelle eingereicht und von der Antragskommission auf ihre formale Zulässigkeit hin untersucht werden.

Aufgabe der Antragskommission ist es, nach der formellen Antragsprüfung eine Empfehlung an den anberaumten BPT auszusprechen, ob der gestellte Antrag dort behandelt werden soll oder nicht. Empfiehlt die Antragskommission die Nichtzulassung, leitet sie den betreffenden Antrag mit ihrer Ablehnungsbegründung an das Bundesschiedsgericht weiter, das die Feststellung der Antragskommission auf ihre Richtigkeit hin nochmals überprüft. Die Antragskommission informiert in diesem Fall auch den betreffenden Antragssteller über ihre formalen Einwände gegen den Antrag.

  1. Anträge an einen Bundesparteitag können stellen:
  • mindestens 10 Parteimitglieder gemeinsam mit Unterschrift,
  • der Bundesvorstand,
  • alle nachgeordneten Gebietsvorstände,
  • jeder Landesparteitag (Mitgliederversammlung eines Gebietsverbandes),
  • jeder Kreisparteitag,
  • die Parteischiedsgerichte
  1. Anträge an den Bundesparteitag müssen folgende Angaben enthalten:
  • Nennung (Nr.) des Bundesparteitages, der über den eingereichten Antrag abstimmen soll
  • Wer Antragssteller ist (siehe 1.)
  • Erläuterung, worauf sich der Antrag bezieht (z.B. Bundessatzung, Bundesfinanzordnung, Bundesschiedsgerichtsordnung, Wahlordnung, Grundsatzprogramm) mit Nennung des betreffenden Paragrafen bzw. Gliederungspunktes, der geändert oder ergänzt werden soll
  • Konkretisierung sowie kurze Begründung des Antrags
  • Festlegung des Textabschnitts, an dem die beantragte Änderung bzw. Ergänzung eingefügt werden soll. (Bitte beachten: Einfügungen sollen künftig in leichter Sprache verfasst sein.)
  • handschriftliche Unterschriften und Namen aller Antragssteller in Druckbuchstaben sowie die Anfügung der Mitgliedsnummern der Unterzeichner
  1. Hinweis zur Einreichung von Änderungsanträgen
  • Änderungsanträge dürfen sich nur auf die Textstellen beziehen, die der Hauptantrag ändern will.
  1. Antragsübermittlung
  • per E-Mail (sekretariat (at) tierschutzpartei.de) oder postalisch an die Bundesgeschäftsstelle: PARTEI MENSCH  UMWELT  TIERSCHUTZ, Schreiersgrüner Str. 5, 08233 Treuen
  1. Einreichungsfristen
  • mindestens 4 Wochen vor dem jeweiligen Bundesparteitag
  • Abänderungs- bzw. Ergänzungsanträge zu Anträgen des Bundesvorstandes oder anderer Gebietsverbände spätestens 2 Wochen vor dem Bundesparteitag

(Die Frist endet jeweils am letztmöglichen Einreichungstag um 23:59:59 Uhr.)

  1. Eine allgemeine Bitte zum Schluss

Wegen der kurzen Frist, die der Antragskommission und dem Bundesschiedsgericht zur Begutachtung der gestellten Anträge zur Verfügung steht, wird darum gebeten, Anträge möglichst frühzeitig bei der Bundesgeschäftsstelle einzureichen.

 

Unsere bisherigen Bundesparteitage:

Kurzbericht über den 46. und 47. Bundesparteitag (17./18. und 24./25.02.2024)

Kurzbericht über den 45. Bundesparteitag (23. und 24.09.2023)

Kurzbericht über den 44. Bundesparteitag (17.06.2023)

Kurzbericht über den 43. Bundesparteitag (05. und 06.11.2022)

Kurzbericht über den 42. Bundesparteitag (28. und 29.05.2022)

Kurzbericht über den 41. Bundesparteitag (17.10.2020)

Kurzbericht über den 40. Bundesparteitag (09.11.2019)

Kurzbericht über den 39. Bundesparteitag (09. und 10.02.2019)

Kurzbericht über den 38. Bundesparteitag (10.06.2018)

Kurzbericht über den 37. Bundesparteitag (10.12.2017)

Kurzbericht über den 36. Bundesparteitag (08.10.2016)

Kurzbericht über den 35. Bundesparteitag (14. und 15.11.2015)

Kurzbericht über den 34. Bundesparteitag / Sonderparteitag (21.03.2015)

Kurzbericht über den 33. Bundesparteitag (08.11.2014)

Kurzbericht über den 32. Bundesparteitag  (16. und 17.11.2013)

Kurzbericht über den 31. Bundesparteitag / Sonderparteitag  (12.01.2013)

Kurzbericht über den 30. Bundesparteitag / Sonderparteitag  (25.08.2012)

Kurzbericht über den 29. Bundesparteitag  (23.06.2012)

Kurzbericht über den 28. Bundesparteitag  (15.10.2011)

Kurzbericht über den 27. Bundesparteitag  (16.04.2011)

Kurzbericht über den 26. Bundesparteitag  (16.10.2010)

Kurzbericht über den 25. Bundesparteitag  (20.03.2010)

Kurzbericht über den 24. Bundesparteitag  (10.10.2009)

Kurzbericht über den 23. Bundesparteitag  (27.09.2008)

Kurzbericht über den 22. Bundesparteitag  (26.04.2008)

Kurzbericht über den 21. Bundesparteitag  (29.09.2007)