Unsere kommunalen MandateUnsere Mandate

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über alle Mandate, die Mitglieder der Tierschutzpartei aktuell innehaben.

Europaparlament

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,45 % der Stimmen ins Europaparlament gewählt. Das Mandat hat Martin Buschmann inne. Ein zweites Mandat haben wir mit nur 19.700 (von 542.200) Stimmen leider knapp verpasst. Martin Buschmann hat sich im Parlament der Fraktion GUE/NGL (steht für „Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left“, Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke) angeschlossen.

Baden-Württemberg

Gemeinderat Lahr

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,4 % der Stimmen in den Gemeinderat Lahr gewählt. Das Mandat hat Jürgen Durke inne. Jürgen Durke hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet.

Gemeinderat Waiblingen

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Waiblingen gewählt. Das Mandat hat Julia Papadopoulos inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit den Grünen/ALi.

Gemeinderat Breisach

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,8 % der Stimmen in den Gemeinderat Breisach gewählt. Das Mandat hat Sonia Ellen Lühring inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit der Umweltliste.

Gemeinderat Mannheim

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,1 % der Stimmen in den Gemeinderat Mannheim gewählt. Das Mandat hat Andreas Parmentier inne. Andreas Parmentier hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE und Die PARTEI gegründet.

Gemeinderat Stuttgart

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Stuttgart gewählt. Das Mandat hat Matthias Gottfried inne. Er hat mit LINKE, SÖS und PIRATEN eine gemeinsame 8-köpfige Fraktion namens „Die FrAKTION“ gebildet.

Mecklenburg-Vorpommern

Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,9 % der Stimmen in die Bürgerschaft Greifswald gewählt. Unsere zwei Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet. Die Tierschutzpartei hat Sitze in sechs Ausschüssen (und acht Stellvertreter) und vier Aufsichtsräten inne. Der Landesvorsitzende Marvin M. Medau ist ein Fraktionsgeschäftsführer und Anja Hübner ist stv. Fraktionsvorsitzende.

Kreistag Vorpommern-Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,1 % der Stimmen in den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald gewählt. Unsere beiden Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne (in ihrem Wahlbereich wurden 5,2 % erreicht). Durch eine Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen konnten vier Ausschüsse (sowie zwei Stellvertreter und ein Sitz für die AL) besetzt werden.

Brandenburg

Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 5,0 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg gewählt. Unser Mandat hat David Röwer inne. Es wurde eine Fraktion „Vielfalt“  mit Grünen und SPD gebildet.

Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,6 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne und hat eine gemeinsame Fraktion mit der SPD gebildet.

Kreistag Oberhavel

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,2 % der gesamten Stimmen (also mit 3,8 % in dem Wahlkreis, in dem wir antraten) in den Kreistag Oberhavel gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne.

Sachsen-Anhalt

Stadtrat Magdeburg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,3 % der Stimmen in den Stadtrat Magdeburg gewählt. Unsere beiden Mandate haben Barbara Tietge und Burkhard Moll inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit dem Bund für Magdeburg gegründet.

Sachsen

Stadtrat Zwickau

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,6 % der Stimmen in den Stadtrat Zwickau gewählt. Unser Mandat hat Mathias Sawert inne, der eine gemeinsame Fraktion mit SPD und Grünen bildet.

Bayern

Bezirkstag Oberbayern

Am 14.10.2018 wurden wir mit 0,7 % der Stimmen in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Unser Mandat hat Dr. Susanne Wittmann inne. Susanne Wittmann bildet eine Ausschussgemeinschaft mit den beiden Vertretern der ÖDP.

NRW

Stadtrat Essen

Mit dem Eintritt von Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass in die Tierschutzpartei am 27.10.2018 gewannen wir ein Mandat im Stadtrat Essen. Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass wurde 2014 über die Liste der Grünen in den Stadtrat Essen gewählt und gehört der Ratsgruppe Tierschutzpartei/BAL an.

Solidarität mit den Kurden – Ächtung des türkischen Angriffs

Heute haben sich EU-Parlamentarier zusammengefunden, um eine „Kurdische Freundschaftsgruppe“ zu initiieren. Sie möchten damit ihre Verbundenheit mit dem kurdischen Volk ausdrücken und verurteilen die türkische Invasion mit deutlichen Worten. MEP Martin Buschmann ruft dazu auf, die Solidarität mit Rojava zu unterstützen.

End the Cage Age

Gestern fand vor dem Parlament in Brüssel die Veranstaltung „End the Cage Age Celebration Event“ statt. Ich hatte die Ehre und durfte in einer Rede auf die Grausamkeiten aufmerksam machen, die die Tiere erleiden und auf meine politischen Forderungen. Hier seht ihr das Video!


Wahlergebnis 1. Wahlgang OB-Wahl Lahr 2019

Wahlergebnis 1. Wahlgang OB-Wahl Lahr

Nachdem nun am 22. September 2019 der 1. Wahlgang stattgefunden hatte, reichte das Ergebnis von 2 % der Stimmen nicht aus, um mit realistischer Chance im 2. Wahlgang weiterzumachen und noch gewinnen zu können.

Entschließung: Patentrecht auf Pflanzen und Tiere aufheben!

Zur Patentierbarkeit von Pflanzen und essenziellen biologischen Verfahren hat die Fraktion GUE/NGL einen Entschließungsantrag eingereicht, den Martin Buschmann federführend in die Wege geleitet hat. Darin fordern wir die Kommission dazu auf, die Patentierbarkeit aufzuheben und Verbote zu stärken.

EU-Abgeordnete bilden schlagkräftige Lobby für die Tiere

Am 19. September fand die erste Sitzung der „Intergroup on the Welfare & Conservation of Animals“ des EU-Parlaments statt. Die Intergroup ist ein Zusammenschluss von 53 Abgeordneten aller Fraktionen, die sich intensiv mit Tierschutz, Tierrechten und Artenschutz beschäftigen. Hier werden Initiativen mit dem Ziel geplant und maßgeblich koordiniert, die EU… Read more »

Redebeitrag Martin Buschmann am 18.09. im Europäischen Parlament

„Frau Präsidentin! Seit Wochen wüten im brasilianischen Regenwald so viele Feuer wie niemals zuvor. Der Hauptgrund ist unser maßloser Fleischkonsum, für den diese Weide- und Ackerflächen gerodet werden. Diese verbrecherische Brandrodung wird seit Jahren betrieben; sie vernichtet wertvolle Tier- und Pflanzenarten sowie den Lebensraum indigener Völker.

Irrweg Tierwohl-Label

Der Bundestag hat heute Vormittag das von Frau Klöckner entwickelte Tierwohllabel beschlossen. Ein Meilenstein im Tierschutz? Wohl kaum!