Unsere kommunalen MandateUnsere Mandate

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über alle Mandate, die Mitglieder der Tierschutzpartei aktuell innehaben.

Europaparlament

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,45 % der Stimmen ins Europaparlament gewählt. Das Mandat hat Martin Buschmann inne. Ein zweites Mandat haben wir mit nur 19.700 (von 542.200) Stimmen leider knapp verpasst. Martin Buschmann hatte sich im Parlament der Fraktion GUE/NGL (steht für „Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left“, Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke) angeschlossen, ist nach dem Bekanntwerden seiner NPD-Vergangenheit jedoch aus dieser und aus der Tierschutzpartei ausgetreten.

Baden-Württemberg

Gemeinderat Lahr

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,4 % der Stimmen in den Gemeinderat Lahr gewählt. Das Mandat hat Jürgen Durke inne. Jürgen Durke hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet.

Gemeinderat Waiblingen

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Waiblingen gewählt. Das Mandat hat Julia Papadopoulos inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit den Grünen/ALi.

Gemeinderat Breisach

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,8 % der Stimmen in den Gemeinderat Breisach gewählt. Das Mandat hat Sonia Ellen Lühring inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit der Umweltliste.

Gemeinderat Mannheim

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,1 % der Stimmen in den Gemeinderat Mannheim gewählt. Das Mandat hat Andreas Parmentier inne. Andreas Parmentier hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE und Die PARTEI gegründet.

Gemeinderat Stuttgart

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Stuttgart gewählt. Das Mandat hat Matthias Gottfried inne. Er hat mit LINKE, SÖS und PIRATEN eine gemeinsame 8-köpfige Fraktion namens „Die FrAKTION“ gebildet.

Mecklenburg-Vorpommern

Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,9 % der Stimmen in die Bürgerschaft Greifswald gewählt. Unsere zwei Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet. Die Tierschutzpartei hat Sitze in sechs Ausschüssen (und acht Stellvertreter) und vier Aufsichtsräten inne. Der Landesvorsitzende Marvin M. Medau ist ein Fraktionsgeschäftsführer und Anja Hübner ist stv. Fraktionsvorsitzende.

Kreistag Vorpommern-Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,1 % der Stimmen in den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald gewählt. Unsere beiden Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne (in ihrem Wahlbereich wurden 5,2 % erreicht). Durch eine Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen konnten vier Ausschüsse (sowie zwei Stellvertreter und ein Sitz für die AL) besetzt werden.

Brandenburg

Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 5,0 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg gewählt. Unser Mandat hat David Röwer inne. Es wurde eine Fraktion „Vielfalt“  mit Grünen und SPD gebildet.

Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,6 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne und hat eine gemeinsame Fraktion mit der SPD gebildet.

Kreistag Oberhavel

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,2 % der gesamten Stimmen (also mit 3,8 % in dem Wahlkreis, in dem wir antraten) in den Kreistag Oberhavel gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne und bildet eine Fraktion mit der SPD und der Liste Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt.

Sachsen-Anhalt

Stadtrat Magdeburg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,3 % der Stimmen in den Stadtrat Magdeburg gewählt. Unsere beiden Mandate haben Barbara Tietge und Burkhard Moll inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit dem Bund für Magdeburg gegründet.

Sachsen

Stadtrat Zwickau

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,6 % der Stimmen in den Stadtrat Zwickau gewählt.

Bayern

Bezirkstag Oberbayern

Am 14.10.2018 wurden wir mit 0,7 % der Stimmen in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Unser Mandat hat Dr. Susanne Wittmann inne. Susanne Wittmann bildet eine Ausschussgemeinschaft mit den beiden Vertretern der ÖDP.

NRW

Stadtrat Essen

Mit dem Eintritt von Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass in die Tierschutzpartei am 27.10.2018 gewannen wir ein Mandat im Stadtrat Essen. Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass wurde 2014 über die Liste der Grünen in den Stadtrat Essen gewählt und gehört der Ratsgruppe Tierschutzpartei/SLB an. Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur nun Tierschutz/BAL bezeichneten Ratsgruppe am 23. Oktober 2019 wurde im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht.

 

 

Statistik: mit welchen anderen Parteien und Wählervereinigungen bildet die Tierschutzpartei gemeinsame Fraktionen und Zähl-/Ausschussgemeinschaften?

Rede zur Hanf-Demo Lahr von Jürgen Durke

Nachfolgende Rede hat unser Lahrer Stadtratsmitglied Jürgen Durke bei der Hanf-Demo am 1.2.2020 in Lahr gehalten. Hierbei sei angemerkt, dass die Tierschutzpartei noch keine dezidierte Meinung zum Thema Cannabis-Legalisierung hat.

MEP Martin Buschmann hält Rede zum Thema Haifischfang

Am 21. Januar konnte ich eine Rede zum Thema Haifischfang halten. Bezug nahm ich dabei auf eine Petition, die es bis in den Petitionsauschuss geschafft hat. Ich empfehle, diese Petition offen zu lassen.

Stoppen Sie den illegalen Handel mit Katzen und Hunden

Gestern ereilte mich ein kleiner Lichtblick in Sachen Tierschutz aus dem EU-Parlament (Pressemitteilung des Pressedienstes des EP): Am Dienstag verabschiedete der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit eine Entschließung, in der Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Haustieren zum Schutz des Tierschutzes, der Verbraucher und der öffentlichen Gesundheit gefordert wurden.

Der Generationenvertrag zerbricht

2025 ist der kritische Punkt erreicht. Dann beginnt die Generation der Babyboomer, in Rente zu gehen. Schon seit Jahrzehnten ist klar, dass die immer größer werdende Zahl von Beitragsempfängern nicht von einer immer kleiner werdenden Zahl von Beitragszahlern versorgt werden kann. Das ist banale Mathematik.

Fur Free Alliance

Gestern fand in Brüssel ein runder Tisch mit einem aktuellen Report der „Fur Free Alliance“ als Gegenveranstaltung zu der unsäglichen Lobbyveranstaltung der „Fur Europe“ statt, bei der Pelz wieder „salonfähig“ gemacht werden sollte.

Neuartiges Virus breitet sich aus

Einen guten Grund, sich das mit dem Tiereessen noch einmal gut zu überlegen, sind die zahlreichen Krankheiten, die sich der Mensch dabei zuziehen kann. Das jetzt in China umgehende neue Coronavirus dürfte viele zum Nachdenken bewegen.

Wenn Tiere vor Gericht ziehen

Tierschutz ist zwar als Staatsziel im deutschen Grundgesetz festgeschrieben, wird aber nicht konsequent in die Tat umgesetzt. Ob nun Tierversuche oder Massentierhaltung, die Verstöße sind zahlreich, im System angelegt und bleiben straffrei. Die Tiere leiden, weil der Mensch ihren Schmerz billigend in Kauf nimmt und sie von unserem Rechtsstaat nicht… Read more »

Klöckner macht Versprechungen

Das Kükenschreddern und die betäubungslose Kastration von Ferkeln sind nach wie vor erlaubt – Thema sind diese schon lange. Frau Klöckner versprach bereits, dies ändern zu wollen. Bislang hadert sie mit der Umsetzung ihrer Versprechungen. In dieser Legislaturperiode solle das Verbot für beide Praktiken jedoch „noch“ ergehen.


Foto: Peta

Heute schon Nerz getankt?

Tanken Sie Biodiesel? Dann fahren Sie vielleicht mit ein wenig Nerz im Tank, also mit dem Fett der getöteten Tiere. Aufgedeckt durch den Tierrechtsverein Peta e.V. und durch Recherchen des SWR-Magazins „Plusminus“ bestätigt, ist nun bekannt geworden, dass dänische Nerzfarmen die Kadaver der gehäuteten Tiere nach Deutschland transportieren.

Europaabgeordneter legt sich mit der Pelzindustrie an

Martin Buschmann, MEP, wird am kommenden Dienstag, 21.01.2020 zusammen mit zwei weiteren MEPs (Sylwia Spurek, Martin Hojsik), „Vier Pfoten“, einer der größten Tierrechtsvereine Deutschlands als Initiatoren und der „Fur Free Alliance“ als Organisatoren eine Gegenveranstaltung zur geplanten Lobbykonferenz der Pelzindustrie im Parlament in Brüssel veranstalten.