Unsere kommunalen MandateUnsere Mandate

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über alle Mandate, die Mitglieder der Tierschutzpartei aktuell innehaben.

Europaparlament

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,45 % der Stimmen ins Europaparlament gewählt. Das Mandat hat Martin Buschmann inne. Ein zweites Mandat haben wir mit nur 19.700 (von 542.200) Stimmen leider knapp verpasst. Martin Buschmann hatte sich im Parlament der Fraktion GUE/NGL (steht für „Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left“, Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke) angeschlossen, ist nach dem Bekanntwerden seiner NPD-Vergangenheit jedoch aus dieser und aus der Tierschutzpartei ausgetreten.

Baden-Württemberg

Gemeinderat Lahr

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,4 % der Stimmen in den Gemeinderat Lahr gewählt. Das Mandat hat Jürgen Durke inne. Jürgen Durke hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet.

Gemeinderat Waiblingen

Am 26.05.2019 wurden wir mit 2,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Waiblingen gewählt. Das Mandat hat Julia Papadopoulos inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit den Grünen/ALi.

Gemeinderat Breisach

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,8 % der Stimmen in den Gemeinderat Breisach gewählt. Das Mandat hat Sonia Ellen Lühring inne und ist in einer gemeinsamen Fraktion mit der Umweltliste.

Gemeinderat Mannheim

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,1 % der Stimmen in den Gemeinderat Mannheim gewählt. Das Mandat hat Andreas Parmentier inne. Andreas Parmentier hat eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE und Die PARTEI gegründet.

Gemeinderat Stuttgart

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,0 % der Stimmen in den Gemeinderat Stuttgart gewählt. Das Mandat hat Matthias Gottfried inne. Er hat mit LINKE, SÖS und PIRATEN eine gemeinsame 8-köpfige Fraktion namens „Die FrAKTION“ gebildet.

Mecklenburg-Vorpommern

Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,9 % der Stimmen in die Bürgerschaft Greifswald gewählt. Unsere zwei Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gegründet. Die Tierschutzpartei hat Sitze in sechs Ausschüssen (und acht Stellvertreter) und vier Aufsichtsräten inne. Der Landesvorsitzende Marvin M. Medau ist ein Fraktionsgeschäftsführer und Anja Hübner ist stv. Fraktionsvorsitzende.

Kreistag Vorpommern-Greifswald

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,1 % der Stimmen in den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald gewählt. Unsere beiden Mandate haben Robert Gabel und Anja Hübner inne (in ihrem Wahlbereich wurden 5,2 % erreicht). Durch eine Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen konnten vier Ausschüsse (sowie zwei Stellvertreter und ein Sitz für die AL) besetzt werden.

Brandenburg

Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 5,0 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg gewählt. Unser Mandat hat David Röwer inne. Es wurde eine Fraktion „Vielfalt“  mit Grünen und SPD gebildet.

Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf

Am 26.05.2019 wurden wir mit 4,6 % der Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne und hat eine gemeinsame Fraktion mit der SPD gebildet.

Kreistag Oberhavel

Am 26.05.2019 wurden wir mit 1,2 % der gesamten Stimmen (also mit 3,8 % in dem Wahlkreis, in dem wir antraten) in den Kreistag Oberhavel gewählt. Unser Mandat hat Kerstin Hamann inne und bildet eine Fraktion mit der SPD und der Liste Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt.

Sachsen-Anhalt

Stadtrat Magdeburg

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,3 % der Stimmen in den Stadtrat Magdeburg gewählt. Unsere beiden Mandate haben Barbara Tietge und Burkhard Moll inne. Die beiden haben eine gemeinsame Fraktion mit dem Bund für Magdeburg gegründet.

Sachsen

Stadtrat Zwickau

Am 26.05.2019 wurden wir mit 3,6 % der Stimmen in den Stadtrat Zwickau gewählt.

Bayern

Bezirkstag Oberbayern

Am 14.10.2018 wurden wir mit 0,7 % der Stimmen in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Unser Mandat hat Dr. Susanne Wittmann inne. Susanne Wittmann bildet eine Ausschussgemeinschaft mit den beiden Vertretern der ÖDP.

NRW

Stadtrat Essen

Mit dem Eintritt von Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass in die Tierschutzpartei am 27.10.2018 gewannen wir ein Mandat im Stadtrat Essen. Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass wurde 2014 über die Liste der Grünen in den Stadtrat Essen gewählt und gehört der Ratsgruppe Tierschutzpartei/SLB an. Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur nun Tierschutz/BAL bezeichneten Ratsgruppe am 23. Oktober 2019 wurde im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht.

 

 

Statistik: mit welchen anderen Parteien und Wählervereinigungen bildet die Tierschutzpartei gemeinsame Fraktionen und Zähl-/Ausschussgemeinschaften?

Der Polarkreis brennt

Auch dieser Sommer ist wieder trocken und heiß. Grund dafür ist der starke Anstieg der Oberflächentemperaturen. Das Extremwetter beschert Deutschland höchste Waldbrandgefahr und zahlreiche Feuer. Anderswo in Europa ist die Situation noch schlimmer.

ÖDP und Tierschutzpartei im Bezirkstag Oberbayern zu Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen.

Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern im neu gewählten Bezirkstag von Oberbayern haben sich am 29.10.2018 um 21:15 Uhr offiziell zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen. Wir wünschen den Mitgliedern Dr. Susanne Wittmann (Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern), Rolf Beuting – Bürgermeister… Read more »

Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten

Gerade wurde das ausgezählte Ergebnis der kandidierenden Kommissionspräsidentin bekannt gegeben: Um gewählt zu werden, brauchte man die absolute Mehrheit mit mindestens 376 der 751 Stimmen. Frau von der Leyen wurde mit 383 DAFÜR- Stimmen und 327 DAGEGEN- Stimmen gewählt. Meine Fraktion, die GUE/NGL hatte sich nach dem vergangenen Treffen und… Read more »

Tierwohllabel in der Kritik

Das von der Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) im Februar auf den Weg gebrachte „Tierwohllabel“ steht nun wenige Monate später vor dem Aus. Auf der Tagesordnung der Sitzung des Kabinetts vergangene Woche war das Gesetz jedenfalls nicht zu finden. Es gebe noch in verschiedenen Punkten Nachbesserungsbedarf.

Fraktionsbildung in Zwickau

Nachfolgend finden Sie einen kurzen Bericht von Matthias Sawert, was seit der Zwickauer Stadtratswahl geschah und welche Überlegen welche Entscheidungen zur Folge hatten:

Überblick Mandat im Bezirkstag Oberbayern

Am 14.10.2018 wurde Susanne Wittmann für uns in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Seit November 2018 besteht zusammen mit zwei Vertretern der ÖDP die Ausschussgemeinschaft ÖDP/Tierschutzpartei. Susanne Wittmann ist Mitglied in den folgenden Ausschüssen und gibt im Folgenden einen kleinen Einblick in ihre Arbeit:

Katastrophale Ignoranz

Laut Klimaforschern haben wir noch 11 Jahre, um den danach unaufhaltsam eintretenden Kollaps unseres Klimas zu verhindern. Während die Jugend – weltweit – zu Zehntausenden für eine Abwendung der Klimakrise und damit für ihre Zukunft auf die Straße geht, interessiert es den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro herzlich wenig, was aus… Read more »


Jürgen Durke

Lahrer Stadtrat Jürgen Durke zu seinen Zielen

Der Name der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ist Programm. Ziel der Partei ist es soziale und ökologische Themen voran zu bringen und wie keine andere der etablierten Parteien den echten Tierschutz und das Tierrecht in das politische Geschehen mit einzubinden.

Vom Machtpoker zur Politposse

Der Vorschlag der Regierungschefs, Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin einzusetzen, stiftet in diesen Tagen viel Unfrieden in Brüssel. Was während der nächtlichen Diskussionen vergangene Woche an Deals ausgehandelt wurde, ist nicht bekannt.