In einem Landhotel nahe Potsdam haben sich über 20 Personen getroffen, darunter Mitglieder der AfD, Vertreter der Identitären Bewegung, der CDU und WerteUnion sowie weitere aus dem rechten Spektrum.
In einem hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam ereignete sich eine Szene, die das demokratische Fundament unserer Gesellschaft erschüttert. Bei dem geheimen Treffen wurde ein „Masterplan“ zur „Remigration“ diskutiert, bei dem Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft aus Deutschland vertrieben werden sollen, selbst wenn sie deutsche Staatsbürger:innen sind. Die AfD-Mitglieder, die anwesend waren, äußerten keine grundlegende Kritik an diesem Plan.
Es wurde auch über die Finanzierung von rechtsextremen Projekten gesprochen, einschließlich der Unterstützung für die Identitäre Bewegung. Ein Vertreter der AfD-Führung, Roland Hartwig, rechte Hand von Alice Weidel, äußerte sich positiv zu diesen Ideen und zeigte Bereitschaft, Gelder aus der Partei für solche Zwecke bereitzustellen.
Das Treffen und die diskutierten Pläne werfen ernsthafte Fragen über die Verbindung zwischen der AfD und rechtsextremen Ideologien auf und zeigen, dass rassistische Einstellungen in der Partei bis auf Bundesebene reichen. Dies könnte rechtliche Folgen haben und sich auf die politische Landschaft in Deutschland auswirken, besonders im Falle einer Machtergreifung durch die AfD.
Wir von der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ stehen für die Grundwerte der Menschlichkeit, des Umweltschutzes und des Tierschutzes. Daher sehen wir uns in der Verantwortung, die jüngsten Enthüllungen über ein geheimes Treffen von Rechtsextremen, Vertreter:innen der AfD und finanzstarken Unterstützer:innen der rechten Szene zu kommentieren und in aller Deutlichkeit abzulehnen.
Es ist besorgniserregend, dass Menschen, die extremistische und rassistische Ideologien vertreten, sich in solchem Maße vernetzen und gefährliche Pläne schmieden. Wir verurteilen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit auf das Schärfste. Die vorgestellten Ideen zur ‚Remigration‘ und zur Ausweisung von deutschen Staatsbürger:innen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe sind nicht nur menschenverachtend, sondern auch verfassungswidrig.
Es ist alarmierend zu sehen, dass selbst auf der Bundesebene der Partei solche rassistischen Ideen offenbar Zustimmung finden!
Nun ist es an der Zeit, dass unsere Zivilgesellschaft, politische Parteien und Institutionen gemeinsam daran arbeiten, extremistische Netzwerke zu entlarven und zu bekämpfen.
Wir appellieren daher an alle demokratischen Kräfte in unserem Land, wachsam zu sein und sich gegen jede Form von Extremismus und Diskriminierung zu stellen.
Wir setzen uns weiterhin für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft ein, in der die Menschenrechte gelten, Vielfalt geschätzt wird und Hass keinen Platz hat.
unser Bundesarbeitskreis gegen Rechts
Masterplan gegen Rassismus, Rechtsterrorismus und Antisemitismus
