Gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsradikalismus (CC BY-NC 2.0) Rasande Tyskar

Wir brauchen einen Masterplan zum Schutz vor Rassismus, Rechtsterrorismus und Antisemitismus

Die Sendung „Rechts. Deutsch. Radikal“ hat das Ausmaß des Rechtsrucks einem breiten Publikum verdeutlichen können. Was vorher eher nur in Studien, Expertenrunden und zivilgesellschaftlichen Bündnissen beleuchtet wurde, scheint aktuell ins breite Bewusstsein vorzudringen. Die Attentate durch rechtsextremistische Täter von Halle, Hanau oder Kassel und die Radikalisierung in den sozialen Medien oder bei der AfD haben zwar immer mal wieder aufhorchen lassen. Aber es gab bislang kein wirkungsvoll koordiniertes Maßnahmenpaket, den gefährlichen Rechtsruck Deutschlands aufzuhalten.

Einen ersten Auftakt machen nun die Mitte-Links-Abgeordneten im NRW-Landtag. Sie bringen Anträge ein, die ein Gesamtkonzept und einen Masterplan sowie konkrete Maßnahmen vorlegen, um Rassismus, Rechtsterrorismus und Antisemitismus zu bekämpfen. Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ schließt sich diesem Anliegen ausdrücklich an und fordert die Bundesregierung auf, entsprechende Schritte auch auf der Bundesebene einzuleiten.

Diese Punkte sind für NRW vorgesehen:



Wir hoffen, dass dieses umfangreiche Maßnahmepaket nicht von CDU, FDP und AfD verhindert wird, sondern in Nordrhein-Westfalen gezeigt werden kann, wie man rechte Strukturen und Ideologien wirksam bekämpfen kann. Insbesondere Dortmund ist eine rechtsradikale Hochburg, wo zu lange weggeschaut wurde, als rechte Netzwerke entstanden und Menschen ins rechte Abseits rutschten.

Auch innerhalb der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ gehen wir energisch gegen jegliche rechte Tendenzen vor und distanzieren uns von jeglichen direkten oder indirekten Verbindungen nach Rechts. Die Verantwortung liegt bei uns allen, bei jedem Einzelnen: aufmerksam, konstruktiv, aufklärend gegen Rassimus, Antisemitismus und Neonazismus vorgehen und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen!