Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz holte ein Rekordergebnis. Wie schnitten die anderen Parteien ab und welche Schlussfolgerungen können wir als Tierschutzpartei aus dem Wahlergebnis ziehen? Unsere Wahlanalyse:
Im Westen (fast) nichts Neues – so könnte man den Ausgang bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wohl am besten ausdrücken. Die SPD blieb bei leichten Verlusten erneut stärkste Partei, während die CDU mit 27,7 % ihr historisches Tief einfuhr. Für letztere ist dies besonders bitter, zumal sie bis 1991 ununterbrochen stärkste Partei war und seither verzweifelt versucht, ihr einstiges Stammland zurückzuerobern. In den letzten 25 Jahren ist es in dem Bundesland meist so, dass während der Legislaturperiode in Umfragen die CDU führt, bei der Wahl selbst dann doch die SPD siegt. Nachdem zur Wahl vor fünf Jahren lange Zeit die CDU und ihre damalige „Hoffnungsträgerin“ Julia Klöckner als sichere Sieger galten, wurde sie im Zuge des Lavierens um die Flüchtlingspolitik auf der Zielgeraden doch noch abgehängt. Dieses Mal war die Maskenaffäre im Bund, im Zuge derer sich mehrere ihrer Bundestagsabgeordneten auf Kosten der Allgemeinheit bereichert hatten, der entscheidende Grund für die erneute Niederlage.
Die AfD, die vor fünf Jahren mit einem zweistelligen Ergebnis Platz drei erreicht hat, verliert ebenfalls deutlich und fällt hinter die GRÜNEN zurück, die ihrerseits deutlich zulegen konnten und nach 2011, als sie vom Fukushima-Effekt profitiert hatten, ihr zweitbestes Ergebnis der Landesgeschichte erzielten. Das Leugnen der Corona-Pandemie, das in der Anhängerschaft der AfD besonders verbreitet ist, dürfte der AfD diesmal Stimmen gekostet haben. Für die GRÜNEN war Rheinland-Pfalz aufgrund der überwiegend ländlichen Struktur nie allzu leichtes Terrain gewesen. Die FDP verliert leicht und muss ihren Status als zweitstärkste Kraft innerhalb der Ampel-Koalition an die GRÜNEN abtreten. Die Freien Wähler schaffen mit 5,4 % erstmals den Einzug in den Landtag.
Von allen Parteien, die den Einzug verfehlten, erlangte die Tierschutzpartei mit 1,7 % das zweitbeste Ergebnis nach der LINKEN. Zudem ist es das beste Resultat, das sie je bei einer westdeutschen Landtagswahl erzielte; bisheriger Rekordhalter war die Bremer Wahl von 2015, bei der 1,2 % herausgesprungen war. Angesichts des Wahlkampfes unter Bedingungen der Corona-Pandemie – der Straßenwahlkampf fiel fast komplett ins Wasser – ist das Resultat mehr als beachtlich. Hinzu kommt die Tatsache, dass die Konkurrenz im Segment der „Sonstigen“ ausnahmslos ebenfalls im linksliberalen und/oder im ökologischen Spektrum beheimatet ist. Die Klamauk-Truppe „Die PARTEI“ folgt mit 1,1 %, VOLT 1,0 %, Klimaliste 0,7 %, ÖDP 0,7 % und PIRATEN 0,5 %.
Bei der Frage, wie ein langfristiger Durchbruch der Tierschutzpartei bei überregionalen Wahlen erreicht werden kann, gibt der Erfolg der Freien Wähler Aufschluss. In Rheinland-Pfalz treten sie seit 2001 regelmäßig zu Landtagswahlen an und erzielten dabei stets Ergebnisse von mehr als einem Prozent. 2,5 % von 2001 folgten 1,6 % fünf Jahre später, 2011 waren es 2,3 % und 2016 2,2 %. Bereits 1987 gab es einen Antritt, bei dem 1,5 % heraussprangen. Ein wesentlicher Baustein ihres Erfolges ist ihre starke Verankerung auf kommunaler Ebene, sodass man durchaus sagen kann, dass sie kampferprobt sind. Dies gilt besonders für deren Spitzenkandidaten Joachim Streit, der (noch) Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm ist und in seiner Heimat 21,3 % aller Landesstimmen holte.
Welche Schlüsse lassen sich daraus für die Tierschutzpartei ziehen? Von Europawahlen abgesehen war sie zum ersten Mal seit 2006 wieder in diesem Bundesland wählbar. Bereits 2001 erzielte sie mit 0,9 % einen Achtungserfolg, fünf Jahre später folgten leichte Verluste, was in 0,7 % resultierte. Und genau hier zeigen sich Parallelen zu den Freien Wählern. Deren Wahlergebnisse, die sie seit 2001 erzielten, gingen auch nicht geradlinig nach oben. Und der persönliche Einsatz ihres Spitzenkandidaten, vor allem in dessen Heimat, hat viel zu dem Ergebnis beigetragen. Die kommunalpolitische Basis der Freien Wähler ist ebenfalls essentiell für ihre Erfolge auf Landesebene sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Bayern und Brandenburg. Eine solche fehlte der Tierschutzpartei lange; in Rheinland-Pfalz ist sie zurzeit (noch) nicht vorhanden. Je mehr es gelingt, auf kommunaler Ebene Fuß zu fassen, umso mehr spiegelt sich dies auch in Ergebnissen auf Landes- und Bundesebene wider, was vergangene Wahlen immer wieder gezeigt haben!
Martin Gramer
