Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei konnte als einzige Partei links der Mitte hinzugewinnen!
Bei der Wiederholungswahl am 12.02.2023 verbesserten wir uns um 0,2 Prozentpunkte und liegen jetzt bei 2,4 %. Bei den Erststimmen erreichten wir 2,9 %, was allerdings u.a. aufgrund einer geringeren Anzahl an Direktkandidierenden als noch 2021 ein leichtes Minus darstellt, da wir damals 3,4 % der Erststimmen erhielten. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen gaben uns berlinweit 2,9 % der Wähler:innen ihre Stimme, womit wir unser Ergebnis von 2021 fast halten konnten.
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der politischen Polarisierung bei dieser Wahl, die für alle anderen Parteien links der Mitte zu Verlusten geführt hat, ist dies ein erstaunliches Ergebnis. Es zeigt, dass die Erfolge der Tierschutzpartei nicht einer vorübergehenden Mobilisierung entsprangen, sondern durchaus nachhaltig sind. Die Tierschutzpartei ist in Berlin in einer relativ stabilen Wählerschaft von 2,5 bis 3 Prozent angekommen.
Bei den Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlungen wurden die Ergebnisse weitgehend bestätigt. Weiterhin wird die Tierschutzpartei in Spandau als Fraktion mit drei Abgeordneten vertreten sein (ein Abgeordneter ist hier von der SPD übergewechselt) und in Lichtenberg und Treptow-Köpenick mit jeweils zwei Abgeordneten.
Lediglich in Marzahn-Hellersdorf führen Verluste von 0,6 Prozentpunkten dazu, dass die Tierschutzpartei ihr drittes Mandat verliert und damit leider auch den Fraktionsstatus. Dies ist angesichts der intensiven Fraktionsarbeit, die hier für mehr Tier- und Umweltschutz geleistet wurde, besonders bedauerlich.
Nur 104 Stimmen fehlten der Partei in Reinickendorf für den Einzug ins Bezirksparlament. Hier konnten wir gegenüber 2021 nochmals zulegen und kam auf 2,93 %.
Ermutigend ist, dass die Erfolge der Tierschutzpartei mittlerweile auch medial wahrgenommen werden. So konstatiert der Tagesspiegel: „Bei fünf Bezirkswahlen, die gemeinsam mit der Abgeordnetenhauswahl wiederholt wurden, landete die Tierschutzpartei sogar vor der FDP.“ In Spandau wurden wir sogar fünftstärkste Kraft, vor FDP und DIE LINKE.
Alle Mandatsträger:innen krempeln nun die Ärmel hoch und machen sich wieder an die Arbeit. Die Tierschutzpartei, die in diesen Tagen ihren 30. Geburtstag feiert, sieht sich im Aufwind. Der Weg ist steinig, doch die stetige Zunahme der Mandate auf kommunaler Ebene (bundesweit sind es gegenwärtig 37) zeigt: Immer mehr Bürger:innen begreifen, dass sich hier eine Alternative bietet, die es mit Tierrechten ernst meint. Die beim Klima- und Umweltschutz keine faulen Kompromisse eingeht. Die soziale Missstände mit Herz und Verstand anpackt. Eine Partei, deren Blick weiter reicht als nur bis zum Ende einer Wahlperiode. Vor Ort werden wir weiterhin zuverlässig für progressive politische Bündnisse stehen. Der Tagesspiegel titelt daher folgerichtig, dass man lieber mit der Tierschutzpartei als mit der CDU regiert.
Die taz titelte im Wahlkampf über uns: „Wir sind keine Ein-Thema-Partei“ und beschreibt damit den wesentlichen Grund für unsere nachhaltige Aufwärtsentwicklung. Wir vertreten besondere ethische Werte in der Politik, lehnen jegliche Form von Populismus, Extremismus, Oberflächlichkeit oder Einseitigkeit ab und wachsen daher kontinuierlich und nicht schlagartig. Wir machen zudem auf die Zusammenhänge aller Politikbereiche aufmerksam, sehen die Interdependenzen und das Ganze.
Schaut man sich die Berliner Wahlergebnisse im Detail an, zeigen sich aber dennoch große Unterschiede im Grad der Zugeneigtheit der Wähler:innenklientele. Wir sind eine Partei für junge Leute und insbesondere für Frauen. Männer und ältere Menschen neigen uns deutlich seltener zu. Das zeigen alle uns verfügbaren Wahlstatistiken.
Das muss aber nicht bedeuten, dass wir bestimmte Themen vernachlässigen. Die Ursache dürfte vielmehr sein, dass Jüngere und Frauen unseren grundsätzlichen Politikansatz bevorzugen und eher bereit sind, ihren Idealen statt einer gefestigten Parteibindung zu folgen.
Traditionell haben wir in den Randbezirken Berlins und im Brandenburger Umland die besten Wahlergebnisse. Auch hier ist eine Ursachenforschung interessant. In den neuen Bundesländern und Ostberlin ist die Parteienbindung weniger stark ausgeprägt, sodass neue und kleine Parteien mehr Chancen haben. Je stärker die jahrzehntelange Bindung an CDU, FDP, SPD und GRÜNE, desto schwieriger haben es kleine und neue Parteien.
Allerdings konnte im Vergleich zur Wahl aus 2021 ein neuer Trend beobachtet werden: wir verloren in den Außenbezirken und gewannen im Innenstadtbereich hinzu! Einzige Ausnahmen sind Reinickendorf zur BVV-Wahl (weil die andere Tierschutz-Liste nicht mehr antrat) und Spandau zur AGH-Wahl (vermutlich weil unsere Spitzenkandidatin aus Spandau stammt).
Schaut man sich die Korrelationen mit Verlusten anderer Parteien an, steht auch schnell fest, woher unsere neuen Stimmen stammen: von den Wähler:innen der Klimaliste! Mit keiner anderen Partei haben wir solch einen starken statistischen Zusammenhang. In dem Kontext muss auch gesagt werden, dass wir für das knappe Ergebnis der Grünen nicht verantwortlich sind. Weder sind wir generell für andere Parteien verantwortlich, noch spräche die detaillierte Wahlauswertung dafür. Denn wären wir insgesamt noch stärker geworden, hätten wir prognostizierterweise weitere Stimmen eher von SPD- als von Grünenwähler:innen bekommen. Und nochmal mehr Stimmen von den anderen sonstigen Parteien sowie von Nichtwähler:innen und Protestwähler:innen.
Für den Verlust in den Außenbezirken Berlins ist vor allem verantwortlich, dass die Wahlbeteiligung gegenüber 2021 sank. Denn dieses Mal fand keine Bundestagswahl gleichzeitig statt und viele Menschen sahen auch nicht ein, mit einer Stimmabgabe die Legitimität einer Wiederholungswahl zu bestätigen. Sinkende Wahlbeteiligung bedeutet vor allem, dass Leute, die sowieso eine niedrige Neigung haben, sich an Wahlen zu beteiligen, am ehesten die Wahl ignorieren. Dies wiederum betrifft insbesondere die Berliner Außenbezirke, sodass wir dort viele Stimmen nicht halten konnten, die wir aufgrund einer damit einhergehenden geringeren Neigung, sich für etablierte Parteien zu entscheiden, noch 2021 bekamen.
Was bedeutet das für uns? Wir müssen uns weiter strikt von rechter und konservativer Politik abgrenzen, müssen die Belange der Jüngeren und der Klimaaktivist:innen weiter stark im Blick behalten, müssen die Stimmlosen und Schwächeren mit aller Kraft vertreten. Wir sind die Partei der Zukunftsfähigkeit, wir sind die einzige wachsende linksprogressive Partei, die Partei der Hoffnung.
Wir müssen uns aber auch weiterhin darum bemühen, für Demokratie, Wahlen und politische Prozesse zu begeistern. Wir geben die Enttäuschten nicht auf, denn wir verstehen, dass man sich von den großen Parteien abwendet. Wer mitbekommt, wie wenig vor allem im Bereich Tierschutz und Klimaschutz getan wird, kann schnell den Schluss ziehen, dass die Politik es nie schaffen wird, Veränderungen zu bewirken.
Uns gibt es aber, um dieses fatale Versäumnis zu korrigieren. Unser diesjähriges Berliner Wahlergebnis ist ein weiterer wichtiger Schritt, damit unsere Forderungen umgesetzt werden und Mitgefühl das zentrale Leitmotiv aller politischen Entscheidungen wird. Unterstütze uns gern beim Wachsen!
