(Erste Einschätzung und Analyse um 18:24 – Jan Zobel für die Landesverbände Schleswig-Holstein & Hamburg am 07.05.2017)
Das politisch interessierte Deutschland blickt heute gespannt auf Schleswig-Holstein. Das nördlichste Bundesland mit rund 2,3 Millionen Wahlberechtigten hat gewählt. Zuerst die erfreuliche Nachricht, die AfD bleibt mit knapp über 5% (alle Zahlen basieren auf der ersten Prognose des ZDF um 18 Uhr ) deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die Partei ist nach dem Höhenflug der letzten Monate nun in der politischen Realität angekommen. 5,5% sind zwar 5,5% zu viel, aber es zeichnet sich ab, dass die rechtsaußen Partei ihren Zenit wohl möglicherweise erreicht hat. Auch die Linke spielt in Schleswig-Holstein eine eher unbedeutende Rolle (3,5%).
Erfreulich aus Sicht der Tierschutzpartei ist, dass sowohl die politischen Ränder, als auch die Grünen stagnieren oder gar mit Verlusten leben müssen. Es gibt also im Bereich der “Sonstigen“ Parteien durchaus Spielraum für eine politische Alternative jenseits der Extremen und trotzdem hat der Wähler den politischen Kuschelkurs der Grünen nicht honoriert. Die Piraten haben ganze 7% verloren und liegen mittlerweile auf Augenhöhe bzw. hinter den üblichen Ergebnissen der Tierschutzpartei.
Die Grünen haben sich in den letzten Monaten immer weiter weg von Themen des Tier- und Umweltschutzes bewegt. Trotz des stabilen Ergebnisses in Schleswig-Holstein, befindet sich die ehemalige Öko-Partei bundesweit im freien Fall. In Baden-Württemberg, aber auch beispielsweise in Hamburg, Sachsen-Anhalt oder NRW sind die Positionen und der Auftritt der Grünen kaum noch von denen der SPD oder gar der CDU zu unterscheiden. Die Grünen sind vollständig im politischen Mainstream angekommen und haben es sich dort auch bereits häuslich eingerichtet. Von ehemaligen Positionen ist heute kaum etwas übrig geblieben. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Tierschutzpartei eine konsequente Partei für Tierrechte, Umweltschutz und Menschenrechte, tritt am 24. September zur Bundestagswahl an und hofft, enttäuschten Grünen Wählern eine neue politische Heimat geben zu können.
Mit Spannung wird in den nächsten Tagen auf das Bundesland zwischen Nord- und Ostsee geschaut, wie nun eine Koalition gebildet werden kann. Schon jetzt steht fest, dass gravierende Verbesserungen für die Menschen und Tiere im Land nicht zu erwarten sind. Für Lösungen der wirklich dringenden Probleme, wie die Massentierhaltung, systematische Zerstörung der Umwelt, starke Defizite in der Bildungspolitik, steigende Kinder- und Altersarmut, soziale Ungerechtigkeit tritt die Tierschutzpartei am 24. September zur Bundestagswahl an. Die Landesvorsitzende, Sabine Richter, kommentierte den heutigen Wahltag “Aus organisatorischen Gründen ist es dem jungen Landesvorstand der Partei nicht gelungen, wenige Monate nach der Gründung, zur Landtagswahl anzutreten. Wir investieren nun unsere ganze Kraft in den Antritt zur Bundestagswahl und den weiteren Aufbau des Landesverbandes. Tierrechte gehören in die Parlamente und die Tierschutzpartei besitzt neben einem hervorragenden Programm und einer effektiven Struktur vor allem hochmotivierte und engagierte, empathische Menschen, die bereit sind, für das Wohl von Mensch und Tier einzutreten.“
