Standpunkte der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Greifswald zur Beschlussvorlage „Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+“

Wir möchten hier unsere Position zu den vorgeschlagenen Maßnahmen in der Beschlussvorlage der Verwaltung, sowie zur angestrebten Testphase des „1-Euro-Tickets“ zusammenfassen.

Alle vorgeschlagenen Maßnahmen sind natürlich grundsätzlich begrüßenswert und bringen den ÖPNV in Greifswald voran. Dennoch liegt unsere Priorität aufgrund der überaus positiven Erfahrungen in Radolfzell bei der Umsetzung der Testphase des „1-Euro-Tickets für alle“ – und zwar ohne Einschränkungen. Von der Variante mit dem 2-Euro-Ticket analog, also als Einzelfahrschein direkt im Bus, halten wir nichts.

Derzeit ist bei dem gesamten Themenkomplex noch einiges im Fluss. Die neue rot-rote Landesregierung beabsichtigt, zukünftig im gesamten Land Rufbusse zu fördern. Greifswald könnte also unter Umständen einen großen Teil der Kosten für die Rufbus-Anbindung von Ladebow und Friedrichshagen mit Hilfe von Landesmitteln kofinanzieren. Dann müssten wir dafür deutlich weniger städtische Mittel einsetzen.

Was die Handyticket-App betrifft, geht aus der Beschlussvorlage der Verwaltung hervor, dass die Stadtwerke dafür noch weitere Fördermittel beantragt haben. Sollten diese Mittel bewilligt werden, werden die € 250.000,- gar nicht mehr benötigt. Hinzu kommt, dass in der Sachdarstellung deutlich wird, dass die Einführung einer Handyticket-App auch unabhängig von dem jetzt in Aussicht gestellten Zuschuss von einer Million Euro von der VBG bereits in Angriff genommen worden ist. Diese Maßnahme kommt also in jedem Fall. Der Zuschuss würde also nur dazu dienen, diese Maßnahme früher umsetzen zu können. Wir würden damit also keine zusätzliche, sondern nur eine etwas frühere Attraktivitätssteigerung des Stadtbusverkehrs ermöglichen. Das war unseres Erachtens aber nicht das Ziel der Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel.

In diesem Kontext sehen wir es kritisch, dass bei der Argumentation gegen das „1-Euro-Ticket für alle“ zum Teil mit falschen, zu hoch angesetzten Kosten operiert wird und bei den Annahmen, die der Defizitprognose zugrunde gelegt werden, eine wichtige Annahme ausgespart worden ist, die die Defizitprognose deutlich besser aussehen lassen würde.

Daher gelangen wir zu der Auffassung, dass das eine solche Testphase auch aus der Perspektive der Stadtwerke wirtschaftlich vertretbar ist und die Aufsichtsratsmitglieder in keiner Weise befürchten müssen, in die persönliche Haftung genommen zu werden.

Hinzu kommt, dass bislang verschwiegen wird, dass auch die Beschlussvorlage der Verwaltung durchaus ein wirtschaftliches Risiko für die Stadtwerke in sich birgt. Auf diese Punkte gehen wir später aber noch ausführlicher ein.

 

Warum wollen wir das „1-Euro-Ticket für alle“?

Wir sind davon überzeugt, dass das „1-Euro-Ticket für alle“ ein zentraler Faktor (nicht der einzige, aber ein sehr wichtiger) für das Gelingen der Mobilitätswende in Greifswald sein wird. Mit dieser Maßnahme erreichen wir im Vergleich von allen vorgeschlagenen Maßnahmen mit Abstand die meisten Menschen.

Die im Haushalt für die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV bereitgestellten Mittel in Höhe von 1 Million Euro bieten die einmalige Chance, eine Testphase für das „1-Euro-Ticket für alle“ wirtschaftlich abzusichern. Und zwar ohne die Umsetzung der anderen Maßnahmen grundsätzlich zu gefährden (auch dazu später mehr).

Geben wir das Geld zuerst für andere Maßnahmen aus, wird es die Möglichkeit für einen derartigen Versuch wahrscheinlich so schnell nicht wieder geben.

Das wäre eine vertane Chance!

 

Was wollen wir mit dem „1-Euro-Ticket für alle“ erreichen?

Wir verfolgen damit in erster Linie zwei Ziele:

  • Wir wollen eine möglichst klimafreundliche Mobilität in Greifswald fördern und somit so viele Autofahrer:innen wie möglich zum Umstieg in den Bus bewegen.
  • Wir möchten, dass sich alle Menschen den ÖPNV leisten können und gerade die Personen nicht finanziell benachteiligt werden, die Stadtbusse am nötigsten brauchen. Ein bezahlbarer ÖPNV für alle ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

 

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um eine Chance zu haben, diese Ziele zu erreichen?

  • Um möglichst viele Autofahrer:innen zum Umstieg auf den Stadtbus zu bewegen, müssen einerseits die Hemmschwellen so gering wie möglich und andererseits das Angebot (Taktung, Liniennetz, Entfernung zur nächsten Haltestelle, Pünktlichkeit, Platzangebot im Bus, etc.) entsprechend attraktiv sein.
  • Um dem sozialen Anliegen gerecht zu werden, müssen einerseits die Fahrpreise deutlich gesenkt werden, andererseits z.B. Aspekte der Barrierefreiheit stärker berücksichtigt werden. Natürlich spielt beim Thema der sozialen Gerechtigkeit auch die Angebotsqualität eine entscheidende Rolle.

 

Was davon können wir mit der 1 Million Euro erreichen?

Um das Angebot (s.o.) spürbar zu verbessern, werden wir mit einmalig 1 Million Euro nicht weit kommen. Das Geld wird nicht reichen, um dauerhaft neue Linien einzuführen oder Busspuren zu bauen, damit dem Stau beim Berufsverkehr ausgewichen werden kann.

Was wir aber mit dem Geld erreichen können, ist, die Hemmschwellen für Autofahrer:innen zu reduzieren, indem wir ein sehr einfach zu verstehendes und leicht merkbares Tarifmodell zumindest testweise einführen, das dazu noch unschlagbar günstig ist. Das ist wichtig, weil Autofahrer:innen in Umfragen immer wieder vier zentrale Argumente anführen, warum sie das Auto und nicht den ÖPNV nutzen: die Fahrtzeit, die Bequemlichkeit, den Komfort und schwer verständliche Tarifstrukturen.

Bei Fahrtzeit und Komfort können wir kurzfristig und mit der 1 Million Euro kaum etwas bewegen. Bei der Tarifstruktur und somit in gewissem Maße auch bei der Bequemlichkeit schon!

Und mit der Änderung der Tarifstruktur haben wir zugleich auch den entscheidenden Hebel, um unser soziales Anliegen umzusetzen. Denn nur mit einer drastischen Preissenkung werden wir den Stadtbusverkehr auch den allerärmsten Bürger:innen auf Dauer zugänglich machen. Für regelmäßige Nutzer:innen der Busse gibt es zwar bereits jetzt Möglichkeiten, den Fahrpreis mit Hilfe von Monatskarten oder 6er-Tickets spürbar zu reduzieren. Das ist aber an ein paar Hürden wie KUS-Beantragung, Kenntnis des Tarifsystems oder Entfernung zur Fahrkartenverkaufsstellen gekoppelt. Wer den Bus hingegen nur sporadisch in Anspruch nehmen möchte, profitiert von diesen Angeboten nicht.

 

Lässt sich die Testphase für das „1-Euro-Tickets für alle“ ohne wirtschaftliche Risiken umsetzen?

Ja. Für mindestens ein halbes Jahr auf jeden Fall. Bislang wurde in der Debatte immer wieder erwähnt, dass die Einführung des „1-Euro-Tickets für alle“ ein Defizit von deutlich über € 900.000,- für ein Jahr verursachen würde. Diese Summe ist zu hoch angesetzt.

Bricht man diesen Betrag auf ein halbes Jahr runter, beläuft sich das zu erwartende Defizit also auf € 400.000,-. Und bei dieser Prognose handelt es sich um ein absolutes Worst-Case-Szenario!

Warum bezeichnen wir das als Worst-case-Szenario? Weil bei den Annahmen zu dieser Defizitprognose nicht ein einziger zusätzlicher Fahrgast einkalkuliert wird. Es wird so getan, als würde der drastisch reduzierte Fahrpreis niemanden dazu bewegen, vielleicht doch ab und zu mal den Bus zu benutzen. Die Erfahrungen aus Radolfzell zeigen aber, dass es keinen Anlass zu einem solchen Pessimismus gibt.

Es wird zwar durchaus von fachlicher Seite eingeräumt, dass sich das Defizit bei der Variante mit dem „1-Euro-Ticket für alle“ verringern könnte, weil zusätzliche Fahrgäste durch den günstigeren Fahrpreis angelockt werden könnten. Dieser Punkt wird bei der bisherigen Diskussion zu der Beschlussvorlage aber leider vollkommen ignoriert.

Betrachten wir aber dennoch erst einmal nur das Worst-case-Szenario, müssen wir für eine halbjährige Testphase des „1-Euro-Tickets für alle“ Kosten von lediglich € 400.000,- einkalkulieren. Es stünden also weiterhin € 600.000,- für die Umsetzung der Rufbus-Anbindung von Ladebow und Friedrichshagen zur Verfügung. Damit wären die beiden Hauptanliegen mit der 1 Million Euro umsetzbar.

 

Was bedeutet das für die Umsetzung der Einführung der Handyticket-App?

Für die Umsetzung des Handytickts mit Anbindung an die Mobilitätsplattform von „Mobility inside“ sind dann also drei mögliche Szenarien denkbar.

Szenario 1 – das günstigste für die Stadt Greifswald:

  • Die beantragten Fördergelder für diese Maßnahme werden bewilligt. Für die Stadt und die Stadtwerke entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Szenario 2 – das, was von einem realistisch machbaren Erfolg des „1-Euro-Tickets für alle“ ausgeht:

  • Mehr Fahrgäste als bisher nutzen die Stadtbusse. Die Mindereinnahmen durch die drastisch reduzierten Fahrpreise werden zu einem nicht unerheblichen Anteil durch zusätzliche Fahrscheinverkäufe kompensiert. Das prognostizierte Defizit fällt dadurch deutlich geringer aus und es bleibt noch genügend Geld für die Einführung der Handyticket-App übrig.

Szenario 3 – das, was am meisten Geduld verlangt:

  • Es tritt das Worst-case-Szenario ein und die beantragten Fördergelder werden nicht bewilligt. Daher fehlt das Geld, um diese Maßnahme mit dem Zuschuss von der 1 Million Euro zu finanzieren. Die Handyticket-App kann mit dem vollen Leistungsumfang also erst etwas später eingeführt werden – und zwar dann, wenn es der VBG / die Stadtwerke sowieso eingeführt hätten.

Natürlich sind auch noch andere Szenarien möglich.

Im Idealfall werden die beantragten Fördermittel bewilligt, arbeitet die neue Landesregierung zügig und führt die Förderung der Rufbusse schnell ein, so dass die 1 Million Euro von der Stadt kaum für die Maßnahmen der Beschlussvorlage der Verwaltung benötigt werden. Die Testphase für das „1-Euro-Ticket für alle“ kann länger als 6 Monate durchgeführt werden und kommt so gut bei den Leuten an, dass das Defizit nur sehr gering ausfällt oder erst gar keins entsteht. Ein Großteil des Geldes wird für die jetzt angestrebten Maßnahmen nicht benötigt und kann für andere Maßnahmen zur weiteren Attraktivitätssteigerung des ÖPNV verwendet werden.

 

Warum sind wir gegen die Variante der Testphase mit dem analogen Einzelfahrschein für 2 Euro?

 Dafür gibt es hauptsächlich drei Gründe:

  • Das Ergebnis der Testphase wird völlig verzerrt. Da der Anteil der Einzelfahrscheine an den insgesamt verkauften Fahrkarten in Greifswald bisher bei 90-95% liegt, wird ein sehr großer Anteil der Fahrgäste durch die Testphase kaum eine Veränderung spüren. Selbst wenn zukünftig 50% der Einzelfahrscheine als Handyticket verkauft werden (Prognose der Stadtwerke), bleiben mindestens 45% der Fahrgäste außen vor. Eine Vergleichbarkeit mit den Erfahrungen in Radolfzell ist dann nicht gegeben. Verläuft die Testphase nicht erfolgreich, lässt sich später schwer feststellen, ob es an der halbherzigen Reduzierung der Fahrpreise gelegen hat oder daran, dass das Stadtbusangebot als solches noch nicht attraktiv genug ist, um die Menschen zum Umsteigen zu bewegen.
  • Der soziale Aspekt geht verloren. Gerade der Personenkreis, dem es finanziell am schlechtesten geht (die sich kein Smartphone oder kein ausreichend großes monatliches Datenvolumen leisten können oder die am Monatsende auch kein Geld mehr für ein 6er-Ticket haben), bleibt bei der Testphase außen vor. Das sind vielleicht nicht so viele Menschen, dafür aber die, die es am dringendsten brauchen.
  • Der volle Effekt, den ein „1-Euro-Ticket für alle“ haben könnte, wird sich nicht feststellen lassen, weil wir einen Teil der Autofahrer:innen, denen die Hemmschwellen noch zu groß sind, nicht ansprechen werden.

Nur die wenigsten haben Lust, sich darüber Gedanken zu machen, wie sie wo an den günstigsten Fahrschein kommen (Muss ich mir erst eine Handyticket-App runterladen? Wann nutze ich den Bus das nächste Mal, lohnt sich also das 6er-Ticket?). Hinzu kommt, dass nur die allerwenigsten am Anfang überlegen werden, dass sie ihr Auto abschaffen und dauerhaft auf den ÖPNV umsteigen werden. In den allermeisten Fällen ist das Auto also als konstanter Kostenfaktor (KFZ-Versicherung, KFZ-Steuer; Wertverlust, etc.) bereits vorhanden – ein Faktor, der auch unabhängig von den gefahrenen Kilometern besteht.

Die Kosten für Busfahrscheine kommen also als zusätzliche Mobilitätskosten noch oben drauf. Der ÖPNV konkurriert preislich dementsprechend nicht mit den Gesamtkosten des Autos, sondern lediglich mit den Spritkosten. Und die liegen bei kurzen Fahrten im Stadtgebiet je nach Strecke, Verbrauch des jeweiligen Modells und Spritsorte selbst bei den hohen Spritpreisen derzeit schätzungsweise irgendwo zwischen € 0,80 und € 1,60. Viele werden sich bei spontanen Fahrten also die Frage stellen: „Ist es mir jetzt € 4,20 bzw. € 4,- für Hin- u. Rückfahrt wert, wenn ich nur mal schnell noch ein paar Kleinigkeiten aus dem Supermarkt besorgen will? Oder nehme ich dann doch lieber schnell das Auto?“
Und noch krasser geht die Schere auseinander, wenn zwei Personen oder mehr unterwegs sind.

 

Welches wirtschaftliche Risiko geht von der Beschlussvorlage von der Verwaltung aus?

Zuletzt wurde von verschiedenen Seiten aus argumentiert, ein Versuch mit dem „1-Euro-Ticket für alle“ sei zu riskant und daher nicht finanzierbar, das wirtschaftliche Risiko für die Stadtwerke sei zu groß. Das haben wir hier ja bereits widerlegt.

Was hingegen bislang überhaupt noch nicht zur Sprache kam, ist, dass die Maßnahmen, die in der Beschlussvorlage vorgesehen sind, auf jeden Fall ein wirtschaftliches Risiko für die Stadtwerke bedeuten. Das Risiko ist zwar überschaubar und wird die Stadtwerke nicht in Schwierigkeiten bringen, aber es ist (im Gegensatz zu unserem weiter oben durchgerechneten Vorschlag) vorhanden.

Die Beschlussvorlage verplant die 1 Million Euro vollständig. Die Einführung der Handyticket-App soll ebenfalls mit einem deutlich günstigeren Fahrpreis kombiniert werden. Die Annahme geht davon aus, dass 50% der jetzigen analogen Einzelfahrscheine dann als Handyticket verkauft werden. Dafür werden Mindereinnahmen in Höhe von € 150.000,- veranschlagt.

Sollten nun aber die Personen Recht behalten, die davon ausgehen, dass es nur einen sehr kleinen Anteil an potentiellen Fahrgästen geben wird, die kein Smartphone mit entsprechend ausreichendem Datentarif besitzen, dann müsste von einem viel höheren Anteil an verkauften Handytickets ausgegangen werden. Sollten tatsächlich fast alle Smartphone-Nutzer:innen die Handyticket-App nutzen, müssten wir dann sicher von einem Anteil der digitalen Fahrscheine von 80-90% an den verkauften Fahrscheinen ausgehen. Damit würde ein weiterer Einnahmeausfall in Höhe von € 120.000,- bis € 135.000,- entstehen. Für diesen Fehlbetrag stünden dann aber keine Mittel mehr aus der bereitgestellten 1 Million Euro zur Verfügung, da die dann ja bereits anderweitig ausgegeben wären. Ein solches Defizit müssten dann die Stadtwerke also selber ausgleichen.

Wenn also die verschiedenen Vorschläge, die zurzeit diskutiert werden, miteinander verglichen werden, dann doch bitte mit den richtigen Zahlen und einer realistischen Betrachtung der wirtschaftlichen Risiken aller Vorschläge. Es kann nicht sein, dass in der Diskussion das wirtschaftliche Risiko der Beschlussvorlage der Verwaltung einfach ausgeklammert wird.

 

Fazit:

Wir sind dafür, dass das „1-Euro-Ticket für alle“ als mindestens 6-monatige Testphase (noch lieber länger) umgesetzt wird. Wir halten das im Rahmen der zusätzlich bereitgestellten 1 Million Euro ohne großes wirtschaftliches Risiko für die Stadtwerke für finanzierbar, ohne die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen damit grundsätzlich zu gefährden. Selbst bei Eintreten des unrealistischen Worst-case-Szenarios (kein einziger zusätzlicher Fahrgast durch das „1-Euro-Ticket für alle“) lassen sich die Rufbus-Anbindung von Ladebow und Friedrichshagen und das „1-Euro-Ticket für alle“ umsetzen.

Wir setzen also nicht voraus, dass Greifswald den gleichen phänomenalen Erfolg wie Radolfzell mit einem Anstieg der Fahrscheinverkäufe um Faktor 4,3 erzielen wird. Wir wollen aber diese einmalige Chance nutzen, um herauszufinden, wie das „1-Euro-Ticket für alle“ in Greifswald bei den Menschen ankommt. Dabei würden wir einen Anstieg der Fahrgastzahlen um 50% bereits als großen Erfolg betrachten. Wenn es in Greifswald am Ende auch auf eine Vervielfachung der Fahrgastzahlen wie in Radolfzell hinauslaufen sollte, wären wir aber natürlich auch nicht traurig.

Daher hoffen wir, dass wir Euch überzeugen konnten und wir gemeinsam für die Testphase des „1-Euro-Tickets für alle“ kämpfen werden!