Mitglieder: Robert Gabel, Laura Wegener, Coryn Weber-Castoldi, Michael Siethoff, Dr. Marcel Krohn
Aktuelle Dokumente (vom Bundesvorstand beschlossen, später ergänzt):
Unser Positionspapier zur aktuellen Flüchtlingssituation
Textbeitrag zum Zusammenhang zwischen Bürger- und Menschenrechten sowie Friedenspolitik und Freiheit der Privatsphäre:
Menschen- und Bürgerrechte
Die tibetische Bevölkerung wird gewaltsam von China unterdrückt – weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit. 1949 drang die chinesische Armee in Tibet ein, 1950 griff sie an und besetzte das Land gewaltsam. Infolge dessen wurden viele Tibeter:innen getötet oder inhaftiert. Zeitzeugen berichten von unmenschlichen Haftbedingungen und willkürlichen Exekutionen. Die Bevölkerung litt… Read more »
In einem Landhotel nahe Potsdam haben sich über 20 Personen getroffen, darunter Mitglieder der AfD, Vertreter der Identitären Bewegung, der CDU und WerteUnion sowie weitere aus dem rechten Spektrum. In einem hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam ereignete sich eine Szene, die das demokratische Fundament unserer Gesellschaft erschüttert. Bei… Read more »
In den heutigen Trilog-Verhandlungen zwischen Europaparlament, Europäischer Kommission und dem Rat der EU wurde sich auf die seit vielen Jahren diskutierte EU-Asylreform (GEAS) geeinigt. Die fünf Säulen des neuen Migrations- und Asylpakts sind:
Als Partei, die sich für Mensch, Umwelt und Tierschutz einsetzt, ist es uns wichtig, eine humane und nachhaltige Lösung für die Flüchtlingsdiskussion in Nordrhein-Westfalen zu finden. Wir glauben fest daran, dass Mitgefühl, Solidarität und respektvoller Umgang mit Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, im Mittelpunkt stehen müssen. Wir setzen uns nicht… Read more »
Die AfD ist laut einigen Umfrageinstituten aktuell bundesweit die stärkste Partei, noch vor CDU, SPD und Grünen. Insbesondere in den neuen Bundesländern hat sie Mehrheiten, aber auch in Baden-Württemberg, in Hessen, in der Pfalz und im Ruhrgebiet erreicht sie hohe Werte. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist
Russland hat das sogenannte Getreideabkommen nicht verlängert, womit die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln schwieriger geworden ist. Russland beschießt seitdem sogar verstärkt die Hafenstadt Odessa und erklärt sogar zivile Schiffe im Schwarzen Meer zu militärischen Zielen. Wir fordern sofortige diplomatische Anstrengungen, um diese Eskalation zu beenden.
„Disability Pride Month“, der im Juli stattfindet, ist eine Gelegenheit, die Leistungen, die Stärke und die Herausforderungen die täglich gemeistert werden von Menschen mit Behinderungen zu würdigen. Er bietet die Gelegenheit, die Inklusion zu fördern, das Bewusstsein für die Rechte und Probleme von Menschen mit Behinderungen zu schärfen und gesellschaftliche… Read more »
Gestern Morgen zerstörte eine Explosion den Kachowka-Staudamm in der Ukraine. Während sich Russland und die Ukraine gegenseitig beschuldigen, ertrinken unzählige Tiere, Menschenleben sind in großer Gefahr. Ein Zoo wurde überflutet, wahrscheinlich sind alle Tiere tot, tausende Menschen werden evakuiert und sind nun obdachlos,
Die Tierschutzpartei setzt sich dafür ein, dass Geflüchtete menschenwürdige Unterbringungen erhalten. Der Versuch von CDU und AfD, die Bevölkerung gegen Geflüchtete aufzubringen, wird von uns scharf kritisiert! Weiteres wichtiges Thema: es muss mehr für den Klimaschutz getan werden. Jede Anstrengung lohnt sich, auf jeder politischen Ebene!
Auch wenn es noch kein eindeutiges Ergebnis gibt, kann man schon jetzt sagen; der Esel hat sich gegen den Elefanten bei den US-Midterm-Wahlen behauptet. Die Trump-Anhänger konnten sich bei den Wahlen mit ihrem Populismus und Radikalismus nicht so durchsetzen wie sie dachten.
